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Die SPD fordert das Wahlrecht für Migranten

INTEGRATIONSBEAUFTRAGTE WILL WAHLRECHT FÜR ALLE AUSLÄNDER

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LAUT GRUNDGESETZ BEDARF ES DER DEUTSCHEN STAATSBÜRGERSCHAFT GEMÄSS ART 116 GG, UM DAS AKTIVE WAHLRECHT AUSÜBEN ZU DÜRFEN. AYDAN ÖZOGUZ VON DER SPD WILL DIESEN GRUNDLEGENDEN VERFASSUNGSWERT AUSHEBELN

Die Faktenlage ist eindeutig: wer in Deutschland wählen will, muss grundsätzlich deutscher Staatsbürger gemäß Art 116 Abs I GG sein. Bei Wahlen auf Bundes- und/oder Landesebene wird zudem die Volljährigkeit vorausgesetzt, um das aktive Wahlrecht ausüben zu können. Auf kommunaler Ebene wird von diesen grundsätzlichen Regeln abgewichen. In vielen Bundesländer haben bereits 16- und 17-jährige die Möglichkeit, bei Kommunalwahlen ihre Stimme abzugeben.

Seit Abschluss des Vertrags von Maastricht haben »Personen, die die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzen« das Recht, an »Wahlen in Kreisen und Gemeinden« teilzunehmen (Art 28 Abs I Satz 3 GG).

Diese Erweiterung des entsprechenden Artikels ging eine Übereinkunft aller damaligen EG-Mitgliedsländer sowie ein Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes voraus. Dieses Regelung gilt analog für alle EU-Mitgliedsländer.

Was Özuguz jetzt fordert, ist aber ein staatlicher Alleingang Deutschlands, für den die Gesetzesgrundlage fehlt. Sie, die Integrationsbeauftragte der Merkel-Regierung, will, dass alle in Deutschland lebenden Migranten bei Kommunalwahlen das Wahlrecht erhalten sollen. Eine sogenannte »Expertenkommission« unter dem Vorsitz Özuguzs hatte diese Idee am vergangenen Dienstag ausgebrütet gehabt und vorgestellt.

AN DIE VERANTWORTLICHEN BUNDESPOLITIKER

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Bayern beschließt Verbot von Gesichtsverhüllung

kulturbereicherer

Bayern will für besonders sensible Bereiche des öffentlichen Lebens und des Kindeswohls ein Burka-Verbot im Landesrecht verankern. Das Kabinett verabschiedete am Dienstag in München einen entsprechenden Gesetzentwurf. Danach soll eine Gesichtsverhüllung im öffentlichen Dienst, an Hochschulen, Schulen, Kindergärten, im Bereich der allgemeinen Sicherheit und Ordnung sowie bei Wahlen verboten werden. Zum freiheitlich-demokratischen Werteverständnis christlich-abendländischer Prägung gehöre eine Kultur der offenen Kommunikation, erklärte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) zur Begründung.

Ein Austausch finde nicht nur durch Sprache, sondern auch durch Blicke, Mimik und Gestik statt. Er bilde die Grundlage des zwischenmenschlichen Miteinanders und sei Basis der Gesellschaft sowie der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Weiter führte Herrmann aus, dass gerade Beamte sowie die Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in besonderer Weise als Repräsentanten des Gemeinwesens zu Neutralität verpflichtet seien. Auch für die allgemeine Sicherheit und Ordnung sowie bei Wahlen sei es erforderlich, die Identifikation zu ermöglichen. Außerdem widerspreche eine Gesichtsverhüllung dem staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrag.

Kinder müssten die Reaktion ihres Gegenübers richtig einschätzen können. Zudem sei es für Lehrer wichtig, ihren Schülern „in die Augen“ schauen zu können, um Aufmerksamkeit und Mitarbeit besser bewerten zu können. Der Gesetzentwurf soll nun den Verbänden zur Anhörung zugehen, hieß es. Der Ministerrat bekräftigte zudem, dass die verfassungsrechtliche Diskussion um ein vollständiges Burka-Verbot im öffentlichen Raum noch nicht abgeschlossen sei.

Quelle: „Burka-Verbot“: Bayern beschließt Verbot von Gesichtsverhüllung – Politik – Tagesspiegel

 

Dieser Teufel muss gefasst werden

Dieser Teufel muss gefasst werden

in der Hoffnung, dass irgendjemand sich meldet, der weiß,
wer dieser Teufel ist!!!

Ermittlungen wegen Gefährlicher Körperverletzung ist ein absoluter Hohn!
Wer eine Frau so widerwärtig von hinten eine Treppe hinunter tritt, der nimmt auch in Kauf, dass sie bei dem Sturz ums Leben kommt. Das war versuchter Mord!

Die Attacke Ende Oktober hatte bundesweit erhebliches Aufsehen ausgelöst. Einen Tag nach der Veröffentlichung eines Überwachungsvideos der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), hatte die Polizei am Donnerstag vergangener Woche eine öffentliche Fahndung nach dem Täter und seinen Begleitern eingeleitet. Zunächst hielten sich die Aussichten für einen raschen Erfolg in Grenzen, bis Montagnachmittag waren lediglich zehn Hinweise zu den vier Gesuchten bei der Kriminalpolizei eingegangen. Und dies trotz der großen medialen Aufmerksamkeit und einer hohen Verbreitung des Videos in den sozialen Netzwerken.

Nach dem brutalen Übergriff auf eine arglose Frau im Neuköllner U-Bahnhof Hermannstraße ist einer der Beteiligten gefasst worden. Mit der Festnahme am Montag ist nach Ansicht der Polizei die Chance nun deutlich gestiegen, auch den Haupttäter ermitteln zu können. Die Festnahme eines der Beteiligten sei ein großer Schritt, so Polizeisprecher Winfried Wenzel. Dennoch sei abzuwarten, was die Befragung des Mannes ergeben werde. Sein Verhalten sei auch psychologisch interessant. Als Begleiter des Täters sei dem Mann zumindest unterlassene Hilfeleistung vorzuwerfen, so der Kriminaloberrat zur Morgenpost.

Nach seiner Vernehmung wurde er wieder laufen gelassen.

Der Täter ist weiterhin nicht identifiziert. Der Typ muss gefasst werden!!!

Quelle: Berliner Morgenpost Do, 08.12.2016, 16.24 Uhr

 

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3 Advent

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‚Ich gebe nicht auf‘

‚Ich gebe nicht auf‘

Jan ist 18 und körperbehindert. Sein Traum: E-Hockey spielen. Was fehlt: ein passender Rollstuhl.

Quelle: ‚Ich gebe nicht auf‘

 
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Verfasst von - 3. Dezember 2016 in News

 

Merci Udo Jürgens!

Merci Udo Jürgens!

Als Mensch unvergessen, seine Musik unsterblich. Heute auf RTL Deutschland sagt „Danke Udo“
„Lieb Vaterland“ ein Lied geschrieben 1972 und heute immer noch mehr denn je aktuell. Ich glaube nicht, dass es in den Staatsmedien zu hören sein wird.

 

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„Schlimmer als die Armut ist die Demütigung“

630 Euro Rente nach 40 Jahren Beitragszahlung

Magda Kunkel ist 74, Rentnerin, und lebt in Gießen. Sie hat 40 Jahre lang ihre Beitragszahlungen entrichtet, drei Kinder erzogen und wird jetzt mit 630 Euro aus der gesetzlichen Rente abgespeist. Davon muss sie ihr Leben bestreiten.

Einen bemerkenswerten und nachdenklich machenden Auftritt gab es in der Sendung »Maybritt Illner« beim per GEZ-Zwangsgeld finanzierten Sender ZDF. Die 74-jährige Magda Kunkel aus Gießen schilderte eindringlich und ohne jedem Pathos ihre Situation.

Die eindringlichen Worte von Frau Kunkel in diesem Video:

Das knappe Geld, sie muss ihren Lebensunterhalt aus 630 Euro Rente plus 300 Euro zur Grundsicherung bestreiten. In diesem Zuschlag ist der Mehraufwand für krankheitsbedingte Ernährung bereits enthalten.

Magda Kunkel hat 48 Jahre lang gearbeitet, etwa 40 Jahre ihre Beitragszahlungen entrichtet und drei Kindern das Leben geschenkt. Dass sie nun mit dieser geringen Rente auskommen muss, sei schlimm und sie fühlt sich nicht gut behandelt. Ihre Generation hat nach dem Krieg, wenn überhaupt, kranke Väter nach Hause bekommen. Die Mütter haben, wenn überhaupt, kranke Männer nach Hause bekommen. »Wir haben schwer arbeiten müssen!«

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Öffentlicher Brief „Uns ging es noch nie so gut“

„Uns ging es noch nie so gut“

Sehr geehrte Frau „Bundeskanzlerin“ Merkel, lieber „Vizekanzler“ Gabriel,

es ist an der Zeit, Ihnen wieder einmal auf diesem Wege offiziell ein paar Fragen zu stellen.
Während der Generaldebatte im Bundestag sagten Sie, Frau Merkel, „den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut.“ Ich musste mich allen Ernstes fragen, welche Menschen meinten Sie damit?
Die, „die schon länger hier leben“ oder Ihre Armee von Wirtschaftsasylanten, die Sie zu uns gelotst haben?

Sie schaffen es ja noch nicht einmal mehr, Ihre Landleute als Deutsche zu bezeichnen, sondern für Sie sind es „die, die schon länger hier leben“. Sind Sie noch gesund im Kopf Frau Merkel oder widern wir Sie schon so dermaßen an?

Und Sie Herr Gabriel sagten „Wir müssen raus ins Leben; da, wo es laut ist; da, wo es brodelt; da wo es manchmal riecht, gelegentlich auch stinkt“. Dann schlagen ich Ihnen einmal vor, abends in unsere Bahnhöfe oder in ein paar Flüchtlingsheime zu gehen, da finden Sie dann bestimmt derartige Zustände vor, die Sie angeblich so reizen. Und danach können Sie dann weiter von der positiven und bereichernden „Zuwanderung“ sprechen, die Sie sich ja gemeinsam mit Ihrer Chefin Frau Merkel auf die Fahne geschrieben haben.

Aber da wir ja eben noch bei der Generaldebatte im Bundestag waren, wollen wir diesen Schauplatz noch nicht so schnell wieder verlassen, beweist er doch eindeutig, was für ein Demokratieverständnis und was für einen Mangel an Erziehung Sie beide besitzen.
Während Sarah Wagenknecht von der Linken am Rednerpult stand und zu Ihnen sprach, bot sich dem Zuschauer folgendes Bild:
Eine sichtlich desinteressierte Angela Merkel blätterte belanglos und demonstrativ in einem Ordner herum und daneben saß der aufgedunsene und gelangweilte Sigmar Gabriel und spielte mit seinem Smartphone rum.
Ist das Ihr Demokratieverständnis, Frau Merkel und Herr Gabriel?
Anscheinend ja, denn genau das spiegelt auch Ihr Verhalten zur eigenen Bevölkerung wider.
Sie hören weder zu, noch wenden Sie sich uns zu und wer Ihnen nicht passt, wird als „Pack“ und „Populisten“ verunglimpft.

Aber abgesehen davon hat das doch auch etwas mit Benimmregeln zu tun. Wenn einen jemand anspricht und das noch dazu im Deutschen Bundestag, dann ist es doch eine Form der Höflichkeit und des Respekts, dass man diesem dann zuhört. Oder nicht?
Frau Merkel, bei Ihnen würde ich da ja sogar noch Verständnis an den Tag legen, denn selbst der Ex-Kanzler Helmut Kohl sagte über Sie, dass Sie über keinerlei Manieren verfügten und er Ihnen noch bei Staatsbesuchen beibringen musste, wie man ordentlich mit Messer und Gabel isst.
Aber Sie Herr Gabriel, bei Ihrem strengen Vater hätte die Erziehung doch wohl anschlagen müssen.

Sie denken jetzt bestimmt, dass ich zu weit gehe und möglicherweise beleidigend werde?
Das ist nicht schlimm, denn Sie beleidigen mit Ihren Äußerungen, Ihrer Politik des Zersetzens und Ihrer desaströsen Unfähigkeit ganz Deutschland jeden Tag aufs Neue und in unerträglicher Art und Weise.

Die „New York Times“ verehrt Sie, Frau Merkel, in einer urkomischen Weise als „letzte Verteidigerin des freien Westens“. Ausgerechnet eine Zeitung des Establishements, welche frenetisch für Hillary Clinton Wahlkampf betrieben hatte.
Obwohl Sie die Ausstrahlung einer alten und verblichenen Gardine aus den 70`er Jahren haben, fühlen Sie sich wahrscheinlich trotzdem noch geschmeichelt über diesen lustigen Erguss, dessen Vergleich in der Realität so viel Wahrheit besitzt, als wenn man der Ölindustrie einen Naturschutzpreis überreichen würde.
Wie wollen Sie bitteschön denn den freien Westen verteidigen, wenn Sie innerhalb Ihrer eigenen Partei alles und jeden mundtot und wegrationalisiert haben, der nicht Ihrer Meinung war?
Ohne Skrupel haben Sie von Kohl über Schäuble bis Merz immerhin die halbe CDU-Führungsriege hingemeuchelt. Wie soll so jemand, der weder Loyalität noch Freundschaft kennt, sondern nur seinen eigenen Vorteil, einem ganzen Land dienen?

Wie können Sie sich überhaupt noch mit diesem Land identifizieren, deren Fahne Sie anscheinend verachten und deren Bevölkerung für Sie Menschen sind, „die hier schon länger leben“?
Wie können sie es dulden, dass der durchschnittliche Rentner monatlich weniger Geld zur Verfügung hat, als ein Wirtschaftsasylant?
Wie können sie es wagen, das Internet zensieren zu wollen, indem Sie „Falschmeldungen“ regulieren wollen? Ausgerechnet Sie mit Ihrer Vergangenheit und in einem Gebiet, das Sie selber als „Neuland“ bezeichnet haben! Viele Menschen nähmen nun Medien wahr, die „auf ganz anderen Grundlagen basieren“ und nicht das Kriterium der journalistischen Sorgfaltspflicht erfüllten. Welche „journalistische Sorgfaltspflicht“? Sie meinen die der erwünschten und gleichgeschalteten Staatspresse?
Was soll man von einer Frau halten, die 2004 noch wörtlich gesagt hat, dass „die multikulturelle Gesellschaft grandios gescheitert ist“?
Ich will Ihnen beiden sagen, was man von Ihnen halten soll. Rein gar nichts!

Es ist mittlerweile für Sie schon so weit gekommen, dass Sie nur noch die Regierung stellen können, wenn Ihre beiden „Volksparteien“ miteinander koalieren.
CDU und SPD sind nur noch Fragmente ihrer einstigen Größe. Sie sind zudem weder Volksparteien mehr, noch vertretende Vereinigungen der Bevölkerung. Sie sind jeweils nur noch ein Sammelbecken für Speichellecker, Egoisten, Lobbyisten und Lakaien der Wirtschaft und der Banken.
Und beide Parteien haben in Ihnen beiden Vorzeigeexemplare von Politikern, die der Grund sind, warum sich große Teile der Bevölkerung angewidert von der Politik abwenden.

Auf der ganzen Welt fangen die Menschen an, sich zu erheben. Sie sehnen sich nach Zugehörigkeit, Heimat, Sicherheit und Stabilität. Sie sehnen sich nach allem, was Ihnen beiden fremd ist und das Sie zunehmend mehr ihnen wegnehmen wollen.
Ihre Tage sind gezählt, ganz gleich was uns Ihre gleichgeschalteten Medien erzählen wollen.

Indem Sie unsere Außengrenzen völlig verantwortungslos geöffnet haben, Kinderehen nicht mehr pauschal verbieten wollen, „Ehrenmorde“ nicht angemessen verurteilen, unsere Kultur denen opfern, die auf sie spucken, haben Sie jegliche Legitimität verloren, dieses Land weiter zu regieren.

Ich schäme mich als Bürger dieses Landes für Sie.
Ihre Macht muss demokratisch gebrochen werden und die freiheitliche Grundordnung in diesem Land muss Personen wie Sie regelrecht wieder ausspucken.

Damals fühlte sich alles anders an in diesem Land. Es fühlte sich sicherer, besser, angenehmer und vertrauter an.
Inzwischen fühlt es sich an vielen Stellen befremdlich und abstoßend an.
Wir leben in einem großartigen Land, das Politiker wie Sie fürwahr nicht verdient hat.

Sie sind unserer unwürdig!

Quelle: Facebook Tim K.

 

Bundesteilhabegesetz: Gut gemeint, schlecht gemacht!

Die Koalition will die Situation für Behinderte verbessern: mehr Teilhabe, mehr Inklusion, weniger Fürsorge. Behinderte Frauen und Männer sollen so leben können wie Menschen ohne Handicap. Doch der Gesetzesvorschlag, der jetzt auf dem Tisch liegt, hat bei den Betroffenen für Schrecken und Protest gesorgt. Sie sagen: „Das macht uns das Leben noch schwerer!“

Kontrovers im Internet unter: http://www.br.de/kontrovers

 

 

 

‚Ich gebe nicht auf‘

Jan ist 18 und körperbehindert. Sein Traum: E-Hockey spielen. Was fehlt: ein passender Rollstuhl.

Quelle: ‚Ich gebe nicht auf‘

 
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Verfasst von - 16. November 2016 in News

 

‚Ich gebe nicht auf‘

Jan ist 18 und körperbehindert. Sein Traum: E-Hockey spielen. Was fehlt: ein passender Rollstuhl.

Quelle: ‚Ich gebe nicht auf‘

 

Verbot der Schuldhaft

Von

Juergen Korthof>>> Institut für Rechtsicherheit

Ich habe den Post, den ich auf der Seite der Bundesregierung gemacht haben hier (Facebook)  noch mal gesichert, falls er dort gelöscht wird:

Die Bundesregierung dürfte sich ruhig einmal damit befassen und es sofort abstellen, dass seit 67 Jahren zunehmend mehr und öfter Grundrechte und Menschenrechte gebrochen werden.
Im Zeitalter der immer stärker erkennbaren Unerfüllbarkeit des wissenschaftlich nachgewiesenen Schneeball-Schuldgeldsystems, kommt es den Banken sehr zugute, dass Grundrecht- und Menschenrechtmissachtung nach 1945 weiterhin gängige Praxis GEGEN das Grundgesetz blieb und bis heute vererbt wurde.
Gerade mit verschwiegenen und somit unbekannten Grundrechtverstößen, kann man heute gut arbeiten, wo man das letzte aus der Bevölkerung herausholen muss, um die Luft-Schulden aus der Bevölkerung zu pressen.

So kann heute die Justiz sinngemäß behaupten:
„man könne ja die Grundrechtsverletzung selber „abwenden“, indem man einfach die Forderung des Täters erfüllt…
Tatsächlich kommen Vertreter der Justiz heute noch auf folgende krude Erklärung:
„Die Haft zur Erzwingung der Vornahme einer nicht vertretbaren Handlung (§ 888 ZPO) sowie zur Erzwingung einer Vermögensauskunft (§ 802g ZPO) wird durch Artikel 1 des Protokolls Nr. 4 zur Menschenrechtskonvention nicht betroffen,
weil der Schuldner in diesen Fällen in der Lage ist, durch sein Verhalten die Freiheitsentziehung abzuwenden.“
Quelle:
http://www.menschenrechtskonvention.eu/verbot-der-schuldha…/

Und mein Ergänzungskommentar:

Haftierung = Wegnahme des Menschenrecht auf Freiheit.

(Wo keine Korrektur bezweckt oder möglich ist, da geschieht die Freiheitsberaubung entweder aus Grausamkeit oder aus Rachsucht.)

Welchen Zweck verfolgt sonst eine Wegnahme der Freiheit: Korrektur.
A) Den Schutz der Gemeinschaft vor (noch) Uneinsichtigkeit bei Fehlverhalten
B) Die Möglichkeit der inneren Ruhe über das eigene Verhalten nachzudenken und das Verhalten zu korrigieren, damit niemandem mehr geschadet wird

Welchen Zweck verfolgt aber dann die Freiheitsberaubung wegen Zahlungsunfähigkeit?
A) Das eigene Fehlverhalten kann nicht korrigiert werden, wenn die Ursache durch ein (Teilnahme staatlich erzwungen!) unerfüllbares Zins-Schuldgeldsystem mit Wachstumszwang, erzeugt wird,
wie beim Spiel „Reise nach Jerusalem“, Spielteilnehmer ohne Stuhl, hier: Spielteilnehmer ohne (Zins-) Geld.
B) Also kann hier nichts korrigiert werden, denn es ist systemgewollt. Einzig könnte er zum Räuber erzogen werden,
damit ein Anderer in die Luftgeld-Zinsen-Unerfüllbarkeit getrieben wird.

Die Symptome der erzwungenen Teilnahme an einem unerfüllbaren Geldsystem: Zahlungsunfähigkeit, Insolvenz, Vermögensauskunft.
Man darf darüber nachdenken, ob es Körperverletzung i.S.v. seelischer Grausamkeit ist, wenn man Menschen mit einem solchen Geldsystem in die Lage treibt,
selber ins Gefängnis zu gehen, oder die Unerfüllbarkeit plump oder clever an Schwächere oder an folgende Generationen weiterzureichen.

Menschenrechtskonvention Verbot der Schuldhaft Artikel 1 des Protokolls Nr. 4

zur Menschenrechtskonvention verbietet die Schuldhaft: Niemand darf die Freiheit allein deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Pflicht zu erfüllen.

 

 

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POL-D: Stadtmitte – Körperverletzungsdelikt am Tonhallenufer – 29-Jähriger verletzt – Polizei sucht Zeugen | Pressemitteilung Polizei Düsseldorf

Quelle: POL-D: Stadtmitte – Körperverletzungsdelikt am Tonhallenufer – 29-Jähriger verletzt – Polizei sucht Zeugen | Pressemitteilung Polizei Düsseldorf

Untergang neu2

 
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Verfasst von - 23. Mai 2016 in News

 

Auch Väter haben ihre Tage!

Zum Glück nur einmal im Jahr.3d-biere-cligne

Schönen Vatertag

Deshalb wollen wir heute feiern.

 
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Verfasst von - 5. Mai 2016 in Mix, News

 

TTIP-Dokumente_Deutsch

ttipleaks639-600x271Die EU-Kommission verhandelt auf Grundlage dieses Mandats mit den USA über TTIP. Anstatt eines breiten Diskussionsprozesses in Parlament und in der Öffentlichkeit über die Ziele des Mandats gab es nur Geheimniskrämerei. Dieses Mandat wurde ohne Beteiligung des Europaparlaments vom Rat verabschiedet und ist offiziell immer noch nicht für die Öffentlichkeit zugängig.

Die 16 PDF-Dateien umfassenden Dokumente über die laufenden TTIP-Verhandlungen (rund 75 Prozent) kann dank Greenpeace Niederlande nun jeder einsehen.

 

 registriert Euch als Stammzellspender bei der DKMS

TTIP-Dokumente_Deutsch

als PDF

 

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Merkel beugt sich Erdogan

Deutsche Regierung kriecht Erdogan in den Arsch

Merkel und Bundesregierung haben den Strafantrag
nach Paragraphen 103, wegen Beleidigung von Erdogan,
gegen Böhmermann zugestimmt.Merkel verkündete
dieses soeben in einer Liveübetragung um 13:00 Uhr.
Man wäre in anbetracht der Flüchtlingskriese


von Erdogan abhängig.
handkuss
In diesem Falle wäre eine enge Zusammenarbeit mit der Türkei unabgänglich.

Sartre

Eine Regierungschefin die erpressbar ist und dies auch noch zulässt hat jegliche Legitimation für dieses Amt verwirkt. Man möchte sich nicht vorstellen was solche zickigen……. als nächstes verlangen.Was hat man anders erwartet von einer ehemaligen FDJ Sekretärin, verantwortlich für Propaganda und Agitation. Sie hat da gelernt wie man sich gegenüber Diktatoren zu verhalten hat.

 
Ein Kommentar

Verfasst von - 15. April 2016 in Gesellschaft, Menschenwürde, Mix, Politik

 

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Kulturbereicherer ?

Volker Beck, Innenexperte der Bundestagsfraktion der Grünen,  fordert Akzeptanz religiöser Bedürfnisse von Flüchtlingen. Dazu zählt für Beck religiöse Kopfbedeckungen, das Schächten von Tieren und die Beschneidung.

Quelle: t-online.de

 

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Flüchtlinge: Angela Merkel – die Zeit der Kanzlerin läuft ab

Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern

Konrad Adenauer

Seit Monaten schon schmeißt die Kanzlerin Nebelbomben in die Debatte, um von ihrem eigenen Versagen abzulenken. Sie sagt: „Wir schaffen das“ – aber wo bleibt der große Integrationsplan des Kanzleramtes, die „Agenda Einwanderung“, die konkret benennt, wie sie es zu schaffen gedenkt? Die Integration von einer Million Menschen beschränkt sich nicht darauf, genügend Turnhallen und Dixi-Klos bereitzustellen. Und warum eigentlich fragt sie das Volk nicht, ob es „das“ überhaupt schaffen will? Keine Abstimmung im Bundestag darüber. Auch keine Neuwahlen, mit denen sie mutig die Vertrauensfrage stellen könnte, wie einst Gerhard Schröder mit seiner Agenda 2010.
Quelle:  STERN.de

 

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Jobcenter verhindert Förderung von Kindern

In jeder Talkshow wird es beschworen, Chancengleichheit und Bildung seien die Grundpfeiler, um gegen Armut in unserer Gesellschaft vorzugehen. Doch wenn es Vereine wie Teckids e.V. gibt, die auch Kindern aus Hartz IV Familien spezielle Lern-, Freizeit-, und Förderangebote unterbreiten, scheitern diese, weil Jobcenter dazu angehalten sind, so wenig wie möglich zu gewähren. Dabei hatte das Bundesverfassungsgericht beschworen..Politik (36)

Quelle: Jobcenter verhindert Förderung von Kindern

 

Erdogan fordert Stopp – Berlin schweigt

Erdogan fordert Stopp – Berlin schweigt

Der türkische Präsident Erdogan fordert den Stopp einer deutschen Satiresendung, weil sie ihm zu kritisch ist.

Und die Bundesregierung?

Ihr Schweigen nährt die Befürchtung, dass Europa sich in der Flüchtlingskrise von Ankara erpressbar gemacht hat.

Quelle: Erdogan fordert Stopp von NDR-Satire – Berlin schweigt

 

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Das Versagen der EU Staaten


Die fürchterlichen Szenen, die sich derzeit an der griechisch-mazedonischen Grenze abspielen, zeigen das Versagen der Europäischen Union in der Flüchtlingskrise. „Ohne Solidarität kein Europa“  Es ist traurig und nicht nachvollziehbar, dass sich die Mitgliedstaaten der EU auf eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen nicht einigen können.

 

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Wer AfD wählt, wählt brutalsten Sozialabbau!

 

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Sanktionsfrei aufbauen

sanktionsfrei

Sanktionsfrei Flyer zum Drucken

 

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Obdachlose sollen „Gästehaus Moabit“ für Flüchtlinge räumen

Seit Wochen kämpfen die Bewohner eines Gästehauses in Berlin-Moabit um ihr Wohnrecht. Die Menschen, die hier zum Teil nach langer Obdachlosigkeit ein Zuhause gefunden haben, sollen raus, weil sich mit der Unterbringung von Flüchtlingen mehr Geld verdienen lässt. Der Bezirk Mitte will den Rauswurf verhindern – die Rechtslage ist aber nach wie vor unklar.

Quelle: Obdachlose sollen „Gästehaus Moabit“ für Flüchtlinge räumen | rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berber

 

Helfen ist kein Hexenwerk

WALPURGISNACHT “Helfen ist kein Hexenwerk”

Helfen ist kein Hexenwerk
SCHANDMAUL BENEFIZ KONZERT (zu Gunsten von sunshine4kids, für Kinder in Not) 30. April 2016 – Sprockhövel (NRW), Glückauf – Halle | Vorprogramm: Schandmaul meets sunshine4kids Musical
Die ersten 99 Besteller erhalten von Schandmaul signierte Eintrittskarten !!!
Tickets ausschließlich bei Unserem Ticketshop ->http://bit.ly/SchandmaulBenefizWalpurgisnacht

Ticketversand erfolgt ab 01.März 2016

#sunshine4kids #HelfenIstKeinHexenwerk#Walpurgis

Traum2

 
 

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Ein Arztmobil versorgt Obdachlose

Viele Obdachlose suchen trotz akuter Beschwerden keinen Arzt auf. Oftmals aus Schamgefühl oder weil die Krankenversicherung fehlt. Ein neues Gesundheitsprojekt ermöglicht Menschen ohne Wohnung medizinische Behandlungen in einem ‚Arztmobil‘.

Quelle: Ein Arztmobil versorgt Obdachlose

 
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Verfasst von - 16. Februar 2017 in News

 

Schulz und das Versagen der SPD Basis

Sie lernen es einfach nicht: Die SPD Basis unterstützt den 4. neoliberalen Kanzlerkandidaten hintereinander. Alternativen wären vorhanden.

Schulz und das Versagen der SPD Basis

„Jetzt ist der Martin unser Kandidat, also unterstützen wir ihn auch“ antwortete ein Mitglied eines SPD Ortsverbands auf meine Frage, warum er für den bisher neoliberalen Martin Schulz Wahlkampf betreiben will. Mit dieser Begründung könnte man auch für ein Suppenhuhn Wahlkampf machen. Oder für Gerhard Schröder. Oder für Donald Trump. Der größte Teil der SPD Basis meckert über die Agenda 2010, lernt aber nichts dazu.

Die Wahrheit kann man nicht vernichten

Alles lesen: Schulz und das Versagen der SPD Basis

 
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Verfasst von - 14. Februar 2017 in News

 

aus aktuellem Anlass…… Sehr geehrte Frau Merkel,

aus aktuellem Anlass……

Sehr geehrte Frau Merkel,

seit über 20 Jahren bin ich Krankenschwester an der Universitätsklinik in XXX. Absolvierte auch dort meine Ausbildung. Hoch motiviert war ich für diesen Beruf, machte Weiterbildungen und Zusatzqualifikationen, gab immer mein Bestes. Der Mensch stand stets im Mittelpunkt meines Handelns, die Genesung und Linderung von Schmerzen, Hilfe zur Selbsthilfe war immer mein Berufsmotto. Wahrung der Menschenwürde, trotz oftmals widriger Umstände, war für mich das oberste Gebot.

Die letzten Jahre war das ein Ding der Unmöglichkeit. Patienten sind zu Wirtschaftsfaktoren geworden, sind Fallzahlen und Kostenfaktoren. Menschen sind sie keine mehr, und sie als solche zu behandeln unmöglich. Eine menschenwürdige Arbeit zu verrichten nicht mehr möglich.
Dokumentationen die zur Abrechnung dienen, behindern meine Arbeit und fressen Zeit, die ich früher FÜR die Patienten hatte.Sie erwähnten vor dem Wahlkampf „Pflegekräfte haben einen härteren Job als ich“, als „Stille Helden“ haben Sie uns bezeichnet.Still sind wir bisher gewesen da gebe ich Ihnen Recht, ob wir einen härteren Job haben als Sie, vermag ich nicht zu beurteilen. Was ich jedoch beurteilen kann: Das Gesundheitssystem in seiner bestehenden Form behindert meine Arbeit.Arbeitszeitgesetze werden aufgrund von fehlender Finanzierung der Personalstellen nicht eingehalten. Patienten werden zu früh entlassen, da ihre Finanzierung nicht gewährleistet ist.Gefährliche Pflege (bedingt durch Personalmangel) bringt jeden an seine noch leistbare Grenze.Der Nachwuchs bleibt aus, und diejenigen die sich zu dieser Ausbildung entschlossen haben, scheiden viel zu früh aus dem Berufsleben aus, werden während ihrer Ausbildung nur unzureichend betreut und viel zu oft allein gelassen.Wohl dem, der keine Leistungen im Krankenhaus in Anspruch nehmen muss. Denn jeder Aufenthalt könnte im Moment zur tödlichen Falle werden.Innerlich gekündigtes Personal, schlecht bezahlte Hilfskräfte mit entsprechender Motivation, überarbeitete und übermüdete Pflegekräfte, die nur noch versuchen, den größten Schaden abzuwenden, sind alltägliche Bilder in jeder Klinik von Deutschland.Glauben Sie nicht, dass hier endlich eine umfassende Reform nötig ist?gesundheitsreformHier muss eine umfassende Reform auf die Tagesordnung, keine Schnellschüsse und kleinen Nachbesserungen.Über eine Million Pflegekräfte arbeiten und leiden in Ihrem Land, das Sie regieren. Sie tragen die Verantwortung für jene, die Ihnen das Vertrauen ausgesprochen haben.Ist Ihnen klar, dass Sie dieses Vertrauen mit Füßen treten?Wir können Sie nicht wirtschaftlich unterstützen, wir tragen auch nichts zum Bruttoinlandsprodukt bei. ABER: wir versorgen die Schwächsten in unserer Gesellschaft, geben jenen Hilfe und Unterstützung, die krank oder auch alt geworden sind. Das ist IHR Volk, um die wir uns MENSCHENWÜRDIG und PROFESSIONELL kümmern wollen. Also sorgen sie dafür, dass wir auch die nötigen Mittel an die Hand bekommen, um uns nicht täglich strafbar zu machen und mit einem schlechten Gewissen nach Hause gehen.

Mit freundlichen Grüßen
J.L.

Von Jana Langer auf Facebook

 

Dieser Mann ist UNSCHULDIG!

Und das darf man gerne teilen! Martin Rath unterlag als Besitzer eines blauen Lieferwagens einer Facebook hetze.

In Düsseldorf Gerresheim tauchte vor wenigen Tagen ein blauer Van auf, dessen Fahrer Kinder zum einsteigen animiert haben soll. Es wurde auch polizeilich gemeldet. Dies war dann durchaus in dem Düsseldorfer Stadtteil bekannt. Gerresheim ist auch der Stadtteil, in dem Martin Rath lebt, bzw. zieht er gerade um. Daher steht sein blauer Sprinter derzeit vor dem Gebäude.

Für ihn zum Verhängnis, denn die Sichtung des blauen Vans fand lediglich gut 150 Meter von seinem Zuhause statt. Diese Sichtung bezog Martin Rath natürlich nicht auf sein Fahrzeug, denn letztendlich definierte er seinen Sprinter als Kleinlaster.

Quelle: Dieser Mann ist UNSCHULDIG!

 
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Verfasst von - 1. Februar 2017 in News

 

‚Ich gebe nicht auf‘

Jan ist 18 und körperbehindert. Sein Traum: E-Hockey spielen. Was fehlt: ein passender Rollstuhl.

Quelle: ‚Ich gebe nicht auf‘

 
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Verfasst von - 31. Januar 2017 in News

 
 
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