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Verbot der Schuldhaft

Von

Juergen Korthof>>> Institut für Rechtsicherheit

Ich habe den Post, den ich auf der Seite der Bundesregierung gemacht haben hier (Facebook)  noch mal gesichert, falls er dort gelöscht wird:

Die Bundesregierung dürfte sich ruhig einmal damit befassen und es sofort abstellen, dass seit 67 Jahren zunehmend mehr und öfter Grundrechte und Menschenrechte gebrochen werden.
Im Zeitalter der immer stärker erkennbaren Unerfüllbarkeit des wissenschaftlich nachgewiesenen Schneeball-Schuldgeldsystems, kommt es den Banken sehr zugute, dass Grundrecht- und Menschenrechtmissachtung nach 1945 weiterhin gängige Praxis GEGEN das Grundgesetz blieb und bis heute vererbt wurde.
Gerade mit verschwiegenen und somit unbekannten Grundrechtverstößen, kann man heute gut arbeiten, wo man das letzte aus der Bevölkerung herausholen muss, um die Luft-Schulden aus der Bevölkerung zu pressen.

So kann heute die Justiz sinngemäß behaupten:
„man könne ja die Grundrechtsverletzung selber „abwenden“, indem man einfach die Forderung des Täters erfüllt…
Tatsächlich kommen Vertreter der Justiz heute noch auf folgende krude Erklärung:
„Die Haft zur Erzwingung der Vornahme einer nicht vertretbaren Handlung (§ 888 ZPO) sowie zur Erzwingung einer Vermögensauskunft (§ 802g ZPO) wird durch Artikel 1 des Protokolls Nr. 4 zur Menschenrechtskonvention nicht betroffen,
weil der Schuldner in diesen Fällen in der Lage ist, durch sein Verhalten die Freiheitsentziehung abzuwenden.“
Quelle:
http://www.menschenrechtskonvention.eu/verbot-der-schuldha…/

Und mein Ergänzungskommentar:

Haftierung = Wegnahme des Menschenrecht auf Freiheit.

(Wo keine Korrektur bezweckt oder möglich ist, da geschieht die Freiheitsberaubung entweder aus Grausamkeit oder aus Rachsucht.)

Welchen Zweck verfolgt sonst eine Wegnahme der Freiheit: Korrektur.
A) Den Schutz der Gemeinschaft vor (noch) Uneinsichtigkeit bei Fehlverhalten
B) Die Möglichkeit der inneren Ruhe über das eigene Verhalten nachzudenken und das Verhalten zu korrigieren, damit niemandem mehr geschadet wird

Welchen Zweck verfolgt aber dann die Freiheitsberaubung wegen Zahlungsunfähigkeit?
A) Das eigene Fehlverhalten kann nicht korrigiert werden, wenn die Ursache durch ein (Teilnahme staatlich erzwungen!) unerfüllbares Zins-Schuldgeldsystem mit Wachstumszwang, erzeugt wird,
wie beim Spiel „Reise nach Jerusalem“, Spielteilnehmer ohne Stuhl, hier: Spielteilnehmer ohne (Zins-) Geld.
B) Also kann hier nichts korrigiert werden, denn es ist systemgewollt. Einzig könnte er zum Räuber erzogen werden,
damit ein Anderer in die Luftgeld-Zinsen-Unerfüllbarkeit getrieben wird.

Die Symptome der erzwungenen Teilnahme an einem unerfüllbaren Geldsystem: Zahlungsunfähigkeit, Insolvenz, Vermögensauskunft.
Man darf darüber nachdenken, ob es Körperverletzung i.S.v. seelischer Grausamkeit ist, wenn man Menschen mit einem solchen Geldsystem in die Lage treibt,
selber ins Gefängnis zu gehen, oder die Unerfüllbarkeit plump oder clever an Schwächere oder an folgende Generationen weiterzureichen.

Menschenrechtskonvention Verbot der Schuldhaft Artikel 1 des Protokolls Nr. 4

zur Menschenrechtskonvention verbietet die Schuldhaft: Niemand darf die Freiheit allein deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Pflicht zu erfüllen.

 

 

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POL-D: Stadtmitte – Körperverletzungsdelikt am Tonhallenufer – 29-Jähriger verletzt – Polizei sucht Zeugen | Pressemitteilung Polizei Düsseldorf

Quelle: POL-D: Stadtmitte – Körperverletzungsdelikt am Tonhallenufer – 29-Jähriger verletzt – Polizei sucht Zeugen | Pressemitteilung Polizei Düsseldorf

Untergang neu2

 
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Verfasst von - 23. Mai 2016 in News

 

Auch Väter haben ihre Tage!

Zum Glück nur einmal im Jahr.3d-biere-cligne

Schönen Vatertag

Deshalb wollen wir heute feiern.

 
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Verfasst von - 5. Mai 2016 in Mix, News

 

TTIP-Dokumente_Deutsch

ttipleaks639-600x271Die EU-Kommission verhandelt auf Grundlage dieses Mandats mit den USA über TTIP. Anstatt eines breiten Diskussionsprozesses in Parlament und in der Öffentlichkeit über die Ziele des Mandats gab es nur Geheimniskrämerei. Dieses Mandat wurde ohne Beteiligung des Europaparlaments vom Rat verabschiedet und ist offiziell immer noch nicht für die Öffentlichkeit zugängig.

Die 16 PDF-Dateien umfassenden Dokumente über die laufenden TTIP-Verhandlungen (rund 75 Prozent) kann dank Greenpeace Niederlande nun jeder einsehen.

 

 registriert Euch als Stammzellspender bei der DKMS

TTIP-Dokumente_Deutsch

als PDF

 

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Merkel beugt sich Erdogan

Deutsche Regierung kriecht Erdogan in den Arsch

Merkel und Bundesregierung haben den Strafantrag
nach Paragraphen 103, wegen Beleidigung von Erdogan,
gegen Böhmermann zugestimmt.Merkel verkündete
dieses soeben in einer Liveübetragung um 13:00 Uhr.
Man wäre in anbetracht der Flüchtlingskriese


von Erdogan abhängig.
handkuss
In diesem Falle wäre eine enge Zusammenarbeit mit der Türkei unabgänglich.

Sartre

Eine Regierungschefin die erpressbar ist und dies auch noch zulässt hat jegliche Legitimation für dieses Amt verwirkt. Man möchte sich nicht vorstellen was solche zickigen……. als nächstes verlangen.Was hat man anders erwartet von einer ehemaligen FDJ Sekretärin, verantwortlich für Propaganda und Agitation. Sie hat da gelernt wie man sich gegenüber Diktatoren zu verhalten hat.

 
Ein Kommentar

Verfasst von - 15. April 2016 in Gesellschaft, Menschenwürde, Mix, Politik

 

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Kulturbereicherer ?

Volker Beck, Innenexperte der Bundestagsfraktion der Grünen,  fordert Akzeptanz religiöser Bedürfnisse von Flüchtlingen. Dazu zählt für Beck religiöse Kopfbedeckungen, das Schächten von Tieren und die Beschneidung.

Quelle: t-online.de

 

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Flüchtlinge: Angela Merkel – die Zeit der Kanzlerin läuft ab

Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern

Konrad Adenauer

Seit Monaten schon schmeißt die Kanzlerin Nebelbomben in die Debatte, um von ihrem eigenen Versagen abzulenken. Sie sagt: „Wir schaffen das“ – aber wo bleibt der große Integrationsplan des Kanzleramtes, die „Agenda Einwanderung“, die konkret benennt, wie sie es zu schaffen gedenkt? Die Integration von einer Million Menschen beschränkt sich nicht darauf, genügend Turnhallen und Dixi-Klos bereitzustellen. Und warum eigentlich fragt sie das Volk nicht, ob es „das“ überhaupt schaffen will? Keine Abstimmung im Bundestag darüber. Auch keine Neuwahlen, mit denen sie mutig die Vertrauensfrage stellen könnte, wie einst Gerhard Schröder mit seiner Agenda 2010.
Quelle:  STERN.de

 

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Jobcenter verhindert Förderung von Kindern

In jeder Talkshow wird es beschworen, Chancengleichheit und Bildung seien die Grundpfeiler, um gegen Armut in unserer Gesellschaft vorzugehen. Doch wenn es Vereine wie Teckids e.V. gibt, die auch Kindern aus Hartz IV Familien spezielle Lern-, Freizeit-, und Förderangebote unterbreiten, scheitern diese, weil Jobcenter dazu angehalten sind, so wenig wie möglich zu gewähren. Dabei hatte das Bundesverfassungsgericht beschworen..Politik (36)

Quelle: Jobcenter verhindert Förderung von Kindern

 

Erdogan fordert Stopp – Berlin schweigt

Erdogan fordert Stopp – Berlin schweigt

Der türkische Präsident Erdogan fordert den Stopp einer deutschen Satiresendung, weil sie ihm zu kritisch ist.

Und die Bundesregierung?

Ihr Schweigen nährt die Befürchtung, dass Europa sich in der Flüchtlingskrise von Ankara erpressbar gemacht hat.

Quelle: Erdogan fordert Stopp von NDR-Satire – Berlin schweigt

 

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Das Versagen der EU Staaten


Die fürchterlichen Szenen, die sich derzeit an der griechisch-mazedonischen Grenze abspielen, zeigen das Versagen der Europäischen Union in der Flüchtlingskrise. „Ohne Solidarität kein Europa“  Es ist traurig und nicht nachvollziehbar, dass sich die Mitgliedstaaten der EU auf eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen nicht einigen können.

 

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Wer AfD wählt, wählt brutalsten Sozialabbau!

 

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Sanktionsfrei aufbauen

sanktionsfrei

Sanktionsfrei Flyer zum Drucken

 

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Obdachlose sollen „Gästehaus Moabit“ für Flüchtlinge räumen

Seit Wochen kämpfen die Bewohner eines Gästehauses in Berlin-Moabit um ihr Wohnrecht. Die Menschen, die hier zum Teil nach langer Obdachlosigkeit ein Zuhause gefunden haben, sollen raus, weil sich mit der Unterbringung von Flüchtlingen mehr Geld verdienen lässt. Der Bezirk Mitte will den Rauswurf verhindern – die Rechtslage ist aber nach wie vor unklar.

Quelle: Obdachlose sollen „Gästehaus Moabit“ für Flüchtlinge räumen | rbb Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berber

 

Helfen ist kein Hexenwerk

WALPURGISNACHT “Helfen ist kein Hexenwerk”

Helfen ist kein Hexenwerk
SCHANDMAUL BENEFIZ KONZERT (zu Gunsten von sunshine4kids, für Kinder in Not) 30. April 2016 – Sprockhövel (NRW), Glückauf – Halle | Vorprogramm: Schandmaul meets sunshine4kids Musical
Die ersten 99 Besteller erhalten von Schandmaul signierte Eintrittskarten !!!
Tickets ausschließlich bei Unserem Ticketshop ->http://bit.ly/SchandmaulBenefizWalpurgisnacht

Ticketversand erfolgt ab 01.März 2016

#sunshine4kids #HelfenIstKeinHexenwerk#Walpurgis

Traum2

 
 

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Kluft zwischen Bedarf und Regelsatz: Hartz IV: Zu wenig Geld für Strom

Hartz-IV-Bezieher sollen von 2017 an mehr Geld bekommen. Der Regelsatz für Alleinstehende steigt dann um wenige Euro. Dumm nur, dass schon jetzt die Stromkosten den dafür vorgesehenen Betrag übersteigen. Und die Preise für Energie klettern weiter.stromsperre_1

Quelle: Kluft zwischen Bedarf und Regelsatz: Hartz IV: Zu wenig Geld für Strom – n-tv.de

 

Inselpresse: Info Wars: Auf einem Video ist zu sehen, wie ein muslimischer Lehrer den Kindern sagt, dass sie Schwule töten sollen

Quelle: Inselpresse: Info Wars: Auf einem Video ist zu sehen, wie ein muslimischer Lehrer den Kindern sagt, dass sie Schwule töten sollen

 
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Verfasst von - 26. September 2016 in News

 

Daniela Augenstein mit 37 Jahren in Ruhestand versetzt

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat seine Sprecherin Daniela Augenstein nach der Berlinwahl in den einstweiligen Ruhestand versetzt.

Quelle: Daniela Augenstein mit 37 Jahren in Ruhestand versetzt

 
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Verfasst von - 21. September 2016 in News

 

Brief an Bundeskanzlerin Merkel, Bundespräsident Gauck und Bundestagspräsident Lammert

Frieden mit Russland ist für uns unverzichtbar – Online Petition

terror-merkelWir Unterzeichner fordern den Bundestag und die Bundesregierung, sich dringend und massiv für die Wahrung des Friedens mit Russland einzusetzen, insbesondere durch…: 1. …Unterlassung jeglicher militärischer Drohgebärden im Rahmen der NATO und EU, einschließlich der Erhöhung des Verteidigungsetats und der Stationierung rotierender Bundeswehr-Kontingente im Baltikum, um Vertrauen als Voraussetzung für Dialog wieder herzustellen; 2. …Einladung Russlands zu Gesprächen auf höchster Regierungsebene,

Quelle: Frieden mit Russland ist für uns unverzichtbar – Online petition

Brief an Bundeskanzlerin Merkel, Bundespräsident Gauck und Bundestagspräsident Lammert

„An Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel
Bundeskanzleramt
Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin

Übergabe von Unterschriften zur Petition „Frieden mit Russland“ als Abschluss-Aktion der „Druschba“-Friedensfahrt nach Russland vom 7. bis 21. August 2016
Lindau, den 12. September 2016
Sehr geehrter Frau Bundeskanzlerin,
als Initiator der „Friedensfahrt Berlin-Moskau“ (s. Anlage), die unter starker Beachtung der großen russischen Medien mit 235 Personen vom 7. bis zum 21. August durch 7 Staaten über St. Petersburg bis nach Moskau und zurück nach Berlin führte, wende ich mich an Sie. Mit der Initiative wollten die Teilnehmer ein Zeichen setzen in Richtung Russland, aber auch in Richtung Deutschland und Europa: Spannungen in den internationalen Beziehungen, wie sie derzeit das Verhältnis des Westens mit Russland prägen, lassen sich verlässlich nur auf der Grundlage von Maßnahmen lösen, die Vertrauen, Dialog und letztlich Kooperation mit dem europäischen Partner Russland zum Ziel haben. Auf militärische Abschreckung zu setzen, birgt unkalkulierbare Risiken, die ein historisch sensibles und zukunftsgewandtes Deutschland in Anbetracht seiner spezifischen Geschichte 75 Jahre nach dem viel Leid verursachenden Überfall der Wehrmacht auf die Sowjetunion nicht unterstützen sollte, solange Mediations- und Dialogverfahren nicht ausgeschöpft wurden. Dabei gälte es nicht, Russland demütigend vor den westlichen „Richterstuhl“ zu zitieren, sondern zugleich eigene Fehler in der Ukraine- und Nahostpolitik offen zu analysieren bzw. analysieren zu lassen. Nur gegenseitige Aufrichtigkeit und Wahrhaftigkeit verhilft dem Frieden dauerhaft zum Sieg. Read the rest of this entry »

 

POL-BN: Fotofahndung: 13-Jährige aus Hennef vermisst – Jugendliche hielt sich zuletzt in Bonn auf -Polizei bittet um Hinweise | Pressemitteilung Polizei Bonn

Quelle: POL-BN: Fotofahndung: 13-Jährige aus Hennef vermisst – Jugendliche hielt sich zuletzt in Bonn auf -Polizei bittet um Hinweise | Pressemitteilung Polizei Bonn

 
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Verfasst von - 13. September 2016 in News

 

Die Türkei nimmt Angehörige in Geiselhaft – Kultur – Süddeutsche.de

Ein Journalist taucht unter, seine Ehefrau wird festgenommen. In der Türkei landen immer mehr Menschen im Gefängnis – mit hanebüchenen Begründungen.

Quelle: Die Türkei nimmt Angehörige in Geiselhaft – Kultur – Süddeutsche.de

 
 

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Keine Notvorräte für Hartz-IV-Empfänger – DSD startet Petition – artikel-presse.de – artikel-presse

Wir sind gegen Diskriminierung 29. August 2016. Seit ein paar Tagen wird über den von der Bundesregierung empfohlenen Notvorrat an Lebensmitteln diskutiert und gelacht. Für eine vierköpfige Familie würden diese Einkäufe rund 300 Euro kosten, sagt Uwe Hoffmann, Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. ( http://www.gegendiskriminierung.de ) und startet eine Petition, damit Hilfebedürftige… weiterlesen

hartz_neu

Quelle: Keine Notvorräte für Hartz-IV-Empfänger – DSD startet Petition – artikel-presse.de – artikel-presse

 
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Verfasst von - 29. August 2016 in News

 
 
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