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Verbot der Schuldhaft

27 Mai

Von

Juergen Korthof>>> Institut für Rechtsicherheit

Ich habe den Post, den ich auf der Seite der Bundesregierung gemacht haben hier (Facebook)  noch mal gesichert, falls er dort gelöscht wird:

Die Bundesregierung dürfte sich ruhig einmal damit befassen und es sofort abstellen, dass seit 67 Jahren zunehmend mehr und öfter Grundrechte und Menschenrechte gebrochen werden.
Im Zeitalter der immer stärker erkennbaren Unerfüllbarkeit des wissenschaftlich nachgewiesenen Schneeball-Schuldgeldsystems, kommt es den Banken sehr zugute, dass Grundrecht- und Menschenrechtmissachtung nach 1945 weiterhin gängige Praxis GEGEN das Grundgesetz blieb und bis heute vererbt wurde.
Gerade mit verschwiegenen und somit unbekannten Grundrechtverstößen, kann man heute gut arbeiten, wo man das letzte aus der Bevölkerung herausholen muss, um die Luft-Schulden aus der Bevölkerung zu pressen.

So kann heute die Justiz sinngemäß behaupten:
„man könne ja die Grundrechtsverletzung selber „abwenden“, indem man einfach die Forderung des Täters erfüllt…
Tatsächlich kommen Vertreter der Justiz heute noch auf folgende krude Erklärung:
„Die Haft zur Erzwingung der Vornahme einer nicht vertretbaren Handlung (§ 888 ZPO) sowie zur Erzwingung einer Vermögensauskunft (§ 802g ZPO) wird durch Artikel 1 des Protokolls Nr. 4 zur Menschenrechtskonvention nicht betroffen,
weil der Schuldner in diesen Fällen in der Lage ist, durch sein Verhalten die Freiheitsentziehung abzuwenden.“
Quelle:
http://www.menschenrechtskonvention.eu/verbot-der-schuldha…/

Und mein Ergänzungskommentar:

Haftierung = Wegnahme des Menschenrecht auf Freiheit.

(Wo keine Korrektur bezweckt oder möglich ist, da geschieht die Freiheitsberaubung entweder aus Grausamkeit oder aus Rachsucht.)

Welchen Zweck verfolgt sonst eine Wegnahme der Freiheit: Korrektur.
A) Den Schutz der Gemeinschaft vor (noch) Uneinsichtigkeit bei Fehlverhalten
B) Die Möglichkeit der inneren Ruhe über das eigene Verhalten nachzudenken und das Verhalten zu korrigieren, damit niemandem mehr geschadet wird

Welchen Zweck verfolgt aber dann die Freiheitsberaubung wegen Zahlungsunfähigkeit?
A) Das eigene Fehlverhalten kann nicht korrigiert werden, wenn die Ursache durch ein (Teilnahme staatlich erzwungen!) unerfüllbares Zins-Schuldgeldsystem mit Wachstumszwang, erzeugt wird,
wie beim Spiel „Reise nach Jerusalem“, Spielteilnehmer ohne Stuhl, hier: Spielteilnehmer ohne (Zins-) Geld.
B) Also kann hier nichts korrigiert werden, denn es ist systemgewollt. Einzig könnte er zum Räuber erzogen werden,
damit ein Anderer in die Luftgeld-Zinsen-Unerfüllbarkeit getrieben wird.

Die Symptome der erzwungenen Teilnahme an einem unerfüllbaren Geldsystem: Zahlungsunfähigkeit, Insolvenz, Vermögensauskunft.
Man darf darüber nachdenken, ob es Körperverletzung i.S.v. seelischer Grausamkeit ist, wenn man Menschen mit einem solchen Geldsystem in die Lage treibt,
selber ins Gefängnis zu gehen, oder die Unerfüllbarkeit plump oder clever an Schwächere oder an folgende Generationen weiterzureichen.

Menschenrechtskonvention Verbot der Schuldhaft Artikel 1 des Protokolls Nr. 4

zur Menschenrechtskonvention verbietet die Schuldhaft: Niemand darf die Freiheit allein deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Pflicht zu erfüllen.

 

 

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