RSS

Schlagwort-Archive: CDU

Die geheimen Schritte in Richtung “reine Diktatur”

Durch eine Grundgesetzänderung sollen Bürger

nicht mehr in Karlsruhe klagen können?

ABSCHAFFUNG VON VERFASSUNGSKLAGEN FÜR BÜRGER?

Durch eine offensichtlich heimliche Änderung des Grundgesetzes sollen Privatpersonen zukünftig nicht mehr beziehungsweise nur noch unter erschwerten Bedingungen vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ziehen können. Klagen wegen Verletzungen des Grundgesetzes könnten dadurch massiv eingeschränkt werden.

Grundgesetzänderung wegen möglicher Klagen gegen Rettungsschirm „ESM“?
Wie einige Blogs berichten, planen die Parteien
CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen 
eine Einschränkung für Privatpersonen, damit diese nicht mehr beim Bundesverfassungsgericht Klage einreichen können. (Nicht nur gegen den Rettungsschirm !!! )   Read the rest of this entry »
 

Schlagwörter: , , , , , , , , , , ,

Nächstes Dreikönigstreffen im Vereinslokal

Es sollte der Aufbruch in ein besseres Jahr für die FDP werden.

Beim Dreikönigstreffen bemüht sich Philipp Rösler
um einen Befreiungsschlag 

doch dann wurde es eine Abschiedsveranstaltung einer Partei,
die in  Zukunft alle ihre Anhänger in einem Vereinslokal versammeln kann. 

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat ein paar hundert Leute vor sich, und er redet und redet. Schon fast eine Stunde, über Wachstum und Zuwanderung und Zukunft. Das Herz der Partei wollte Philipp Rösler erreichen. Doch von Erlösung oder gar einer Kehrtwende zum besseren ist an diesem Tag in Stuttgart weit und breit nichts zu sehen. Nicht einmal die politischen Gegner lassen sich von der FDP noch hinterm Ofenhervorlocken.

„Genug gebacken, endlich liefern!“

Zwei Prozent in den aktuellen Meinungsumfragen – da machte sich am Dreikönigstag kein linker Demonstrant mehr die Mühe, wie in früheren Jahren üblich, vor das Stuttgarter Staatstheater zu ziehen. Die einzigen Protestplakate, an denen die Spitzenpolitiker der Freien Demokraten auf dem Weg zu ihrer Kundgebung vorbei mussten, kamen von der Ortsgruppe der Jungen Liberalen. Die hatten sich das motorisierte Dreirad eines Pizzaservice geliehen und forderten Philipp Rösler auf:

Die, die gekommen sind, senken die Köpfe. Es ist vielleicht noch nicht die Angst vor dem nahen Tod ihrer großen alten Partei in sie gefahren aber die  Angst vor einem Siechtum. Read the rest of this entry »

 
 

Schlagwörter: , , , , , , , ,

 
%d Bloggern gefällt das: