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SPD- EINE PARTEI SCHAFFT SICH AB

EINE PARTEI SCHAFFT SICH AB

Von Erneuerung keine Spur: Die SPD segelte zuletzt meist unter der Wahrnehmungsschwelle. Das Urteil im Fall Sarrazin sorgt jetzt auch noch dafür, dass sich die Genossen untereinander zerfleischen.

Die SPD kommt nicht vom Fleck. Das desaströse 23-Prozent-Ergebnis bei der Bundestagswahl ist keine Ausnahme mehr, sondern die Regel, wie regelmäßig der stern-RTL-Wahltrend zeigt. In dieser Woche droht in der Umfrage ein neuer Tiefschlag. Verzweifelt ringt die Parteiführung um programmatische Akzente, doch weder konnte die SPD in der Atomdebatte punkten, noch von dem Schlingerkurs der Regierung in Sachen Libyen profitieren. Und jetzt zerfleischt sich die Partei auch noch selbst. Grund: Provokateur Thilo Sarrazin – beziehungsweise der Beschluss vom Gründonnerstag, ihn in der Partei zu lassen. 

Nur die naiven Genossen im Willy-Brandt-Haus dürften nach der Entscheidung keinen Aufruhr erwartet haben. Dass aber der Gründer des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokraten, Sergey Lagodinsky, prompt zurücktritt, war dann doch eine Überraschung. Und dass im Berliner Landesverband flugs eine Online-Petition die Runde machte, auch. Read the rest of this entry »

 

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Verteidigungsminister zu Guttenberg Gezielte Informationspannen

Karl Theodor Guttenberg

Karl-Theodor zu Guttenberg

Verteidigungsminister zu Guttenberg

Gezielte Informationspannen

Nicht nur der Doktorand zu Guttenberg pflegte einen freihändigen Umgang mit den Fakten. Auch der Minister nahm es mit der Wahrheit nicht immer so ganz genau. Dies wird nicht nur an Guttenbergs Krisenmanagement in der Kundus-Affäre deutlich.

Wenige Wochen nachdem Karl-Theodor zu Guttenberg Verteidigungsminister geworden war, entließ er Staatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan. Der Grund: Die beiden hätten ihm wichtige Berichte über die Bombardierung zweier Tanklaster in der Nähe des afghanischen Kundus, befohlen von einem deutschen Oberst, nicht vorgelegt. Das Vertrauen sei zerstört. Anschließend tut Guttenberg alles, damit an ihm nichts von diesem Rauswurf im Hauruck-Verfahren hängenbleibt. Dabei scheut er auch vor unrichtigen Darstellungen in internen Dokumenten nicht zurück.

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Verfasst von - 24. Februar 2011 in Gesellschaft, Mix, Politik

 

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