RSS

Schlagwort-Archive: Der Spiegel

SPD- EINE PARTEI SCHAFFT SICH AB

EINE PARTEI SCHAFFT SICH AB

Von Erneuerung keine Spur: Die SPD segelte zuletzt meist unter der Wahrnehmungsschwelle. Das Urteil im Fall Sarrazin sorgt jetzt auch noch dafür, dass sich die Genossen untereinander zerfleischen.

Die SPD kommt nicht vom Fleck. Das desaströse 23-Prozent-Ergebnis bei der Bundestagswahl ist keine Ausnahme mehr, sondern die Regel, wie regelmäßig der stern-RTL-Wahltrend zeigt. In dieser Woche droht in der Umfrage ein neuer Tiefschlag. Verzweifelt ringt die Parteiführung um programmatische Akzente, doch weder konnte die SPD in der Atomdebatte punkten, noch von dem Schlingerkurs der Regierung in Sachen Libyen profitieren. Und jetzt zerfleischt sich die Partei auch noch selbst. Grund: Provokateur Thilo Sarrazin – beziehungsweise der Beschluss vom Gründonnerstag, ihn in der Partei zu lassen. 

Nur die naiven Genossen im Willy-Brandt-Haus dürften nach der Entscheidung keinen Aufruhr erwartet haben. Dass aber der Gründer des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokraten, Sergey Lagodinsky, prompt zurücktritt, war dann doch eine Überraschung. Und dass im Berliner Landesverband flugs eine Online-Petition die Runde machte, auch. Read the rest of this entry »

Werbeanzeigen
 

Schlagwörter: , , , ,

Verteidigungsminister zu Guttenberg Gezielte Informationspannen

Karl Theodor Guttenberg

Karl-Theodor zu Guttenberg

Verteidigungsminister zu Guttenberg

Gezielte Informationspannen

Nicht nur der Doktorand zu Guttenberg pflegte einen freihändigen Umgang mit den Fakten. Auch der Minister nahm es mit der Wahrheit nicht immer so ganz genau. Dies wird nicht nur an Guttenbergs Krisenmanagement in der Kundus-Affäre deutlich.

Wenige Wochen nachdem Karl-Theodor zu Guttenberg Verteidigungsminister geworden war, entließ er Staatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan. Der Grund: Die beiden hätten ihm wichtige Berichte über die Bombardierung zweier Tanklaster in der Nähe des afghanischen Kundus, befohlen von einem deutschen Oberst, nicht vorgelegt. Das Vertrauen sei zerstört. Anschließend tut Guttenberg alles, damit an ihm nichts von diesem Rauswurf im Hauruck-Verfahren hängenbleibt. Dabei scheut er auch vor unrichtigen Darstellungen in internen Dokumenten nicht zurück.

Read the rest of this entry »

 
Hinterlasse einen Kommentar

Verfasst von - 24. Februar 2011 in Gesellschaft, Mix, Politik

 

Schlagwörter: , , , , ,

BLOGGER IM VISIER DER MEDIEN

Image representing Google News as depicted in ...

Angst

Eigene Gedanken
Mit dem Internet hat die Masse die Macht des Wortes.
Ich denke wen auch die Verlage vornehmlich finanziell motiviert sind, so geht es bei der gesamten Diskussion auch um die Presse- und Meinungsfreiheit. Da wohl jeder inzwischen weiß dass die Medien nur gefilterte Meldungen veröffentlichen dürfen (wollen?) werden die Machthaber über die Hintertür des „Urheberrechts“ auch hier ihre Zensur gegen alles was ihre Stellung in Gefahr bringt versuchen zu verwirklichen. Es wird mit allen möglichen und unmögliche Tricks versucht die Kontrolle zu bekommen. Das Internet ist die Plattform die sie zurzeit am meisten Fürchten. Wie groß die Angst von den Machthabern ist haben wir gerade am Beispiel Ägypten erlebt.

Das Bundesdatenschutzgesetz soll überarbeitet werden, es ist nicht für das Internet ausgelegt. Innen- und Verbraucherschutzministerium rangeln um die Schärfe der Regeln – und wer sie im Einzelfall definieren darf. Quelle

Kanonen gegen Online-Spatzen

geschrieben  von Spiegelfechter

Read the rest of this entry »

 

Schlagwörter: , , , , , , , , ,

„Deutschland im Aufschwung.“ Aber zu welchem Preis?

Die Geschäfte laufen wieder so gut wie vor der Krise. Banker und Manager stopfen sich wieder die Taschen voll. Aber gegen Lohnerhöhungen protestieren Unternehmer und ihre Funktionäre heftig. Investitionen und Gewinne sollen Vorrang vor Lohnerhöhungen haben. Exemplarisch dafür die Tarifverhandlungen für die Druckindustrie. So hat der Bundesverband Druck und Medien den bundesweit gültigen Manteltarifvertrag für die gewerblichen Arbeitnehmer der Druckindustrie gekündigt. Er fordert eine Verlängerung der regelmäßigen Wochenarbeitszeit von 35 auf 40 Stunden ohne Lohnausgleich (!), eine Reduzierung der tariflichen Löhne für Hilfskräfte und eine Abschaffung des Facharbeiterschutzes. Zahlreiche Unternehmen nutzen die gesetzlichen Möglichkeiten, um sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze durch Leiharbeiter zu ersetzen und massives Lohndumping zu betreiben. Wenn sich die Beschäftigten nicht beharrlich und solidarisch gegen die Zumutungen der Unternehmer zur Wehr setzen, wird es keine neuen Tarifverträge mehr geben.

Jahaaaa, da lacht der Besserkassierer,
der seine Haushaltssklaven mit fünf Euro die Stunde abspeisen kann.
Read the rest of this entry »

 

Schlagwörter: , , , , , , , ,

Der Fall Assange gebiert Ungeheuer

Canadian journalist/activist Naomi Klein

Naomi Klein

Liebesgrüße aus Stockholm

Verquere Lesben als Honigfalle

Es ist etwas faul im Königreich Schweden. Seine weiblichen Untertanen sind, so scheint es, Freiwild. Nirgendwo in Europa kommen pro Kopf so viele schwere Sexverbrechen zur Anzeige. Frauen werden dort häufiger genötigt als beraubt. Und neun von zehn Tätern landen niemals vor Gericht. »Die Botschaft an Vergewaltiger: Schweden liebt euch!« kommentiert der US-Filmemacher und Bestsellerautor Michael ­Moore solche Zustände in einem offenen Brief an die schwedische Regierung. Darin wundert sich der berühmte Grob­aufklärer über den Elan, welchen Schwedens Justiz bei den Ermittlungen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange entwickelt. Nun auf einmal gebärdeten sich die Schweden als »Kreuzritter gegen Vergewaltigungen«, und deshalb »stinkt die ganze Sache zum Himmel«. Moore weist auf eine lange Tradition hin, sexuelle Anschuldigungen für politische Zwecke zu mißbrauchen, gegen Minderheiten und Unruhestifter, ob »schuldig oder unschuldig«.
Er schließt sich der feministischen Kulturkritikerin Naomi Klein an, die schrieb:

»Vergewaltigung wird bei der Verfolgung von Assange genauso benutzt,
wie die ›Befreiung der Frau‹ dazu benutzt wurde, um in Afghanistan einzufallen.

Wacht auf!« Read the rest of this entry »

 
 

Schlagwörter: , , , , ,

Wir brauchen solche Plattformen wie Wikileaks

Last euch die Meinung BILDen

wir machen uns den Bürger wie er denken soll

Verdeckte Lobbyarbeit als Manipulation zum Nutzen

von Politik und Wirtschaft

Lobbyist hatte Zugang auch zu

nicht-öffentlichen Ausschuss-Sitzungen im Bundestag

Read the rest of this entry »

 

Schlagwörter: , , , , ,

Wikileaks unterstützen!

John Perry Barlow

Image by Joi via Flickr

„Der erste ernsthafte Informationskrieg ist nun eingeschaltet.
Das Schlachtfeld ist Wikileaks. Du bist der Truppen.“
(John Perry Barlow)

undefined

Unterstützt Wikileaks im Kampf Gegen die aktuell massiven Angriffe und das freie Internet

mit der Aktion

“ Sichere Blockade-Webbanner „.

Der Klick auf das Banner ist eine Automatisch Weiterleitung zu einem erreichbaren Spiegel von Wikileaks
Weitere Banner und  Informationen zu der Aktion GIBT ES hier .

 
 

Schlagwörter: , , , , , , , ,

 
%d Bloggern gefällt das: