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Archiv der Kategorie: Muslime & Globalisierung

„Der Jahrhundert-Betrug – die Ära Merkel“

Ist es möglich, dass alles, was um uns herum passiert, gewollt ist? Wieso wurde und wird weiterhin geltendes Recht in einem ungeahnten Ausmaß gebrochen? Wie kann eine einzelne Person ein ganzes Land im Alleingang zersetzen und destabilisieren? Wieso lassen die Menschen zu, dass ein ganzes Land und mittlerweile schon Europa durch sie gespalten wird?

Deutschland ist nicht mehr wiederzuerkennen.
Die Meinungsfreiheit wurde abgeschafft, geltendes Recht wurde und wird fortwährend gebrochen und ein Sozialmissbrauch ungeahnten Ausmaßes wird geduldet, wenn nicht gar gefördert.
Für mich ist das alles eine regelrechte Mission einer einzelnen Person, die darauf abzielt, dass unsere eigenen Interessen nicht mehr zählen und stattdessen ein völlig neues Land mit einer ganz neuen Bevölkerungsstruktur erschaffen werden soll.

Quelle: Tim Kellner

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Die unglaubliche „KIKA“-Schande!

Es reicht!!! Die Grenzen der Moral und politischen Korrektheit sind endgültig überschritten!

Quelle:

Tim K.
 

Deutsch-türkische Eskalation

Deutsch-türkische Eskalation

„Erdogan vs. Merkel“: Deutsch-türkische Eskalation!

von Guido Grandt

Mit der Affäre um den inhaftierten Welt-Journalisten Deniz Yücel fing es an: Die diplomatischen Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland liegen inzwischen (fast) auf Eis!Yücel war in der Türkei verhaftet worden, weil ihm Terrorpropaganda (für die PKK) und Volksverhetzung vorgeworfen wird. Vor wenigen Tagen hatte ein Haftrichter Untersuchungshaft angeordnet, die bis zu fünf Jahre dauern kann. Der Journalist besitzt nicht nur die deutsche, sondern auch die türkische Staatsbürgerschaft. Wohl mit einem Grund, warum die diplomatischen Bemühungen der Bundesregierung bislang fruchtlos blieben.

Demzufolge wurde – zumeist auf kommunaler Ebene – einigen türkischen Politikern, die hierzulande für ein „Ja“ beim höchst umstrittenen türkischen Verfassungsreferendum werben wollten, ein Auftrittsverbot erteilt. Die Zustimmung der Türken zum Referendum würde Erdogan fast gar zum Alleinherrscher im Präsidialsystem machen und damit – laut Kritiker – viele konstitutive Elemente einer liberalen Demokratie abschaffen. Das Referendum soll auch mit einer Abstimmung über die Wiedereinführung der Todesstrafe verknüpft werden.

Das Auftrittsverbot wiederum erzürnte die Türken, die Deutschland den Rat gaben, zu lernen, wie es sich zu benehmen habe. Seitdem eskaliert der Streit immer mehr.

Türkische Nazi-Vorwürfe gegen Deutschland
Sie erinnern sich: Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan ereiferte sich wegen der Absagen der Veranstaltungen dazu, Deutschland „Nazi-Methoden“ vorzuwerfen. Außerdem erklärte er, dass das Land keine Demokratie sei!
Konkret sagte der Sultan vom Bosporus: Read the rest of this entry »

 

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Die SPD fordert das Wahlrecht für Migranten

INTEGRATIONSBEAUFTRAGTE WILL WAHLRECHT FÜR ALLE AUSLÄNDER

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LAUT GRUNDGESETZ BEDARF ES DER DEUTSCHEN STAATSBÜRGERSCHAFT GEMÄSS ART 116 GG, UM DAS AKTIVE WAHLRECHT AUSÜBEN ZU DÜRFEN. AYDAN ÖZOGUZ VON DER SPD WILL DIESEN GRUNDLEGENDEN VERFASSUNGSWERT AUSHEBELN

Die Faktenlage ist eindeutig: wer in Deutschland wählen will, muss grundsätzlich deutscher Staatsbürger gemäß Art 116 Abs I GG sein. Bei Wahlen auf Bundes- und/oder Landesebene wird zudem die Volljährigkeit vorausgesetzt, um das aktive Wahlrecht ausüben zu können. Auf kommunaler Ebene wird von diesen grundsätzlichen Regeln abgewichen. In vielen Bundesländer haben bereits 16- und 17-jährige die Möglichkeit, bei Kommunalwahlen ihre Stimme abzugeben.

Seit Abschluss des Vertrags von Maastricht haben »Personen, die die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzen« das Recht, an »Wahlen in Kreisen und Gemeinden« teilzunehmen (Art 28 Abs I Satz 3 GG).

Diese Erweiterung des entsprechenden Artikels ging eine Übereinkunft aller damaligen EG-Mitgliedsländer sowie ein Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes voraus. Dieses Regelung gilt analog für alle EU-Mitgliedsländer.

Was Özuguz jetzt fordert, ist aber ein staatlicher Alleingang Deutschlands, für den die Gesetzesgrundlage fehlt. Sie, die Integrationsbeauftragte der Merkel-Regierung, will, dass alle in Deutschland lebenden Migranten bei Kommunalwahlen das Wahlrecht erhalten sollen. Eine sogenannte »Expertenkommission« unter dem Vorsitz Özuguzs hatte diese Idee am vergangenen Dienstag ausgebrütet gehabt und vorgestellt.

AN DIE VERANTWORTLICHEN BUNDESPOLITIKER

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Bayern beschließt Verbot von Gesichtsverhüllung

kulturbereicherer

Bayern will für besonders sensible Bereiche des öffentlichen Lebens und des Kindeswohls ein Burka-Verbot im Landesrecht verankern. Das Kabinett verabschiedete am Dienstag in München einen entsprechenden Gesetzentwurf. Danach soll eine Gesichtsverhüllung im öffentlichen Dienst, an Hochschulen, Schulen, Kindergärten, im Bereich der allgemeinen Sicherheit und Ordnung sowie bei Wahlen verboten werden. Zum freiheitlich-demokratischen Werteverständnis christlich-abendländischer Prägung gehöre eine Kultur der offenen Kommunikation, erklärte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) zur Begründung.

Ein Austausch finde nicht nur durch Sprache, sondern auch durch Blicke, Mimik und Gestik statt. Er bilde die Grundlage des zwischenmenschlichen Miteinanders und sei Basis der Gesellschaft sowie der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Weiter führte Herrmann aus, dass gerade Beamte sowie die Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes in besonderer Weise als Repräsentanten des Gemeinwesens zu Neutralität verpflichtet seien. Auch für die allgemeine Sicherheit und Ordnung sowie bei Wahlen sei es erforderlich, die Identifikation zu ermöglichen. Außerdem widerspreche eine Gesichtsverhüllung dem staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrag.

Kinder müssten die Reaktion ihres Gegenübers richtig einschätzen können. Zudem sei es für Lehrer wichtig, ihren Schülern „in die Augen“ schauen zu können, um Aufmerksamkeit und Mitarbeit besser bewerten zu können. Der Gesetzentwurf soll nun den Verbänden zur Anhörung zugehen, hieß es. Der Ministerrat bekräftigte zudem, dass die verfassungsrechtliche Diskussion um ein vollständiges Burka-Verbot im öffentlichen Raum noch nicht abgeschlossen sei.

Quelle: „Burka-Verbot“: Bayern beschließt Verbot von Gesichtsverhüllung – Politik – Tagesspiegel

 

Angela Merkel lässt Steuererhöhungen und einen Flüchtlingssoli ankündigen

Angela Merkel lässt  Steuererhöhungen und einen Flüchtlingssoli ankündigen

Fast auf den Tag genau drei Monate ist es her, dass Angela Merkel den Bürgern versprach, es werde »definitiv« wegen der Flüchtlinge keine Steuererhöhungen geben.
Sie wurde dabei gefragt: »Ihr Wort: Es gibt keine Steuererhöhungen im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise?«. Die Antwort der Kanzlerin lautete: »Ja, definitiv«.

Drei Monate später nun lässt Angela Merkel Steuererhöhungen und einen Flüchtlingssoli ankündigen. Zunächst soll eine zusätzliche europaweite Benzinsteuer die immer größer werdenden Kosten des nicht enden wollenden 

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Quelle: Jetzt also doch: Steuererhöhungen wegen der Asylbewerber – Kopp Online

 

In memoriam: Dr. Udo Ulfkotte (1960-2017)

Der Journalist Udo Ulfkotte

packt aus, wie Politiker, Geheimdienste und die Hochfinanz die Medien lenken. Er unterstützt den Tag der Wahrheit.

Den Mut, den er bewiesen hat, bringen nur sehr wenige auf. Er wurde immer für seine Veröffentlichungen angegriffen, mit Klagen und Anzeigen überhäuft und als „rechter Verschwörungstheoretiker“ gebrandmarkt. Regelrechte Vernichtungsfeldzüge wurden gegen ihn losgetreten, Mordaufrufe verbreitet. Ulf Ulfkotte beteiligte sich an einer Diskussionsrunde in der ARD. Bei Maischberger wurde unter dem Titel „Kopftuch und Koran – hat Deutschland kapituliert?“ kontrovers diskutiert. Mit dabei war seinerzeit auch der islamistische Hassprediger Pierre Vogel. Nach der Sendung erhielt Ulfkotte zahlreiche Morddrohungen und im Internet kursierten etliche Aufrufe, den Autor zu ermorden. Die Kritik Ulfkottes daran, dass in der BRD immer mehr Geld für integrationsunwillige Migranten ausgegeben wird, reichte den islamischen Mitbürgern, um Ulfkottes Tod zu fordern. Sogar Kopfgelder wurden für seine Ermordung ausgesetzt.

Ein mutiger Mann! Und sehr unbequem für unser System! Man erkennt, warum unsere Politik nach Kontrolle der Medien auch die letzten freien Meinungsplätze wie Facebook und Twitter zensieren möchten….

Der Kopp Verlag, seine Freunde und Kollegen werden Udo Ulfkotte ein ehrendes Andenken bewahren. Wir verneigen uns vor dem Toten

Quelle: In memoriam: Dr. Udo Ulfkotte (1960-2017) – Kopp Online

 

 

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