RSS

Schlagwort-Archive: USA

TTIP-Dokumente_Deutsch

ttipleaks639-600x271Die EU-Kommission verhandelt auf Grundlage dieses Mandats mit den USA über TTIP. Anstatt eines breiten Diskussionsprozesses in Parlament und in der Öffentlichkeit über die Ziele des Mandats gab es nur Geheimniskrämerei. Dieses Mandat wurde ohne Beteiligung des Europaparlaments vom Rat verabschiedet und ist offiziell immer noch nicht für die Öffentlichkeit zugängig.

Die 16 PDF-Dateien umfassenden Dokumente über die laufenden TTIP-Verhandlungen (rund 75 Prozent) kann dank Greenpeace Niederlande nun jeder einsehen.

 

 registriert Euch als Stammzellspender bei der DKMS

TTIP-Dokumente_Deutsch

als PDF

Werbeanzeigen
 

Schlagwörter: , , ,

Der Ausstieg vom Ausstieg mit Sonnenfeuer auf der Erde?

Kernfusion  das Sonnenfeuer auf der Erde

Ob Kernspaltung oder Kernfusion beides sind  kernphysikalische Prozesse deren gewaltige Energie die Menschheit bereits in Form von Kernwaffen -auch Nuklearwaffen oder Atomwaffen genannt -bitter erfahren hat.

Die Zar-Bombe war die stärkste jemals gezündete Kernfusions-Bombe. Die Detonation gilt als größte vom Menschen jemals verursachte Explosion überhaupt.
Sprengkraft  50-60 Megatonnen TNT!

Zum Vergleich:
Die Hiroshima- Kernspaltungsbombe hatte eine Sprengkraft von 13 Kilotonnen TNT

Der Ausstieg vom Ausstieg mit Sonnenfeuer auf der Erde

Wendekanzlerin Angela Merkel:

5.12.1994 als Bundesumweltministerin:
„Im Licht des CO2-Problems ist die Kernkraft eine saubere, unter Sicherheitsaspekten verantwortbare Energie und auch für die Zukunft wichtig.“
15.6.2009: „Wenn ich sehe, wie viele Kernkraftwerke weltweit gebaut werden, dann wäre es wirklich jammerschade, sollten wir aus diesem Bereich aussteigen.“
12.3.2011 angesichts der Fukushima-Katastrophe:
„An so einem Tag darf man sicher nicht sagen, unsere Kernkraftwerke sind sicher.
(Pause) Sie sind sicher.“
14.3.2011:
„Wenn wir von der Kernenergie als Brückentechnologie sprechen, dann bedeutet das nichts anderes, als dass wir aus der Nutzung der Kernenergie aussteigen möchten.“
30.5.2011 zum Bericht der Ethik-Kommission über den Ausstieg aus der Atomkraftnutzung:
„Es wird einer der Fälle sein, wo ein Kommissionsbericht nicht im Schrank liegen bleibt, sondern sehr schnell auch Wirkungen in der tatsächlichen Realität finden wird.“
9.6.2011 in einer Regierungserklärung:
„In Fukushima haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass selbst in einem Hochtechnologieland wie Japan die Risiken der Kernenergie nicht sicher beherrscht werden können.
Atomausstieg: „Ich freue mich, weil es mein Vorschlag war!“
Energiewende: „Für dieses gemeinsame Projekt werbe ich mit aller Kraft und mit aller Überzeugung.“

06.11.2011Berlin,
Das „Iter„-Projekt Bundesregierung spart für Kernfusionsreaktor

Read the rest of this entry »

 
 

Schlagwörter: , , , , , , , , , ,

Guttenberg Deal “Im Namen des Volkes“

Karl-Theodor zu Guttenberg  bleibt wohl vom Strafbefehl verschont.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hof wegen des Verdachts der Urheberrechtsverletzung stehen kurz vor dem Abschluss.

Nachdem die Universität Bayreuth zu Guttenberg im Zuge der Plagiatsaffäre um seine Dissertation den Doktorgrad im Februar 2011 aberkannt hatte, war der CSU-Starpolitiker Anfang März als Minister zurückgetreten. Nach Ansicht der Universität hat er in seiner Dissertation vorsätzlich abgeschrieben. Guttenberg hatte dies bestritten.
„In einigen wenigen Wochen“ sollen die Ergebnisse vorgestellt werden, sagte Oberstaatsanwalt Reiner Laib am Freitag der Nachrichtenagentur dapd. Einen genauen Termin wollte er nicht nennen.
Voraussichtlich werde es keinen Strafbefehl und keine Anklage gegen zu Guttenberg geben,
berichtete unterdessen die „Leipziger Volkszeitung“ unter Berufung auf  „mit dem Ermittlungsverfahren beteiligte Kreise“.

Wie das Blatt weiter berichtete,
habe zu Guttenberg bereits im Sommer erklärt,

man habe sich „mit den Behörden geeinigt“ und es würde „sehr gut ausgehen„.

Ganz nach dem Motto: Deutschland die  Bananenrepublik.

Bei Otto Normal pfändet man noch das letzte Hemd, während die Privilegierten straffrei davon kommen!!! Wie war das noch, mit dem
Flaschenpfand-Betrug-Vertrauensverlust??
Alle sind gleich und andere mit  ca. 600 geerbten Millionen (nicht selbst verdiente) Euro im Rücken sind gleicher….
Anscheinend kann man(n) mittlerweile auch an die Staatsanwaltschaft spenden………anders ist diese Entscheidung nicht zu erklären…….was für ein Armutszeugnis für diese  Bananenrepublik

Guttenberg zog kürzlich mit seiner Familie in die USA, wo er sich dem renommierten Forschungs- und Analysezentrum „Center for Strategic and International Studies“ anschloss. Seiner Frau Stephanie zu Guttenberg zufolge ist der Aufenthalt in den USA allerdings nicht für immer.

Wie jüngst bekannt wurde, will der Filmproduzent Nico Hofmann Aufstieg und Fall des früheren Verteidigungsministers als Satire verfilmen.

Quelle: rp-online.de
 
Kommentare deaktiviert für Guttenberg Deal “Im Namen des Volkes“

Verfasst von - 14. Oktober 2011 in düsseldorf, Gesellschaft, Internet, Mix, News, Politik

 

Schlagwörter: , , , , , , ,

Die Angst vor dem Bürger

ツ Some look at this picture and see pencils......

Macht braucht die "schwachen" Bürger

Seitdem sich die Bürger nahezu unabhängig von den Mainstream-Medien im Internet über die an und für sich verborgenen Wahrheiten und Hintergründe informiert halten können, werden die Partei-Oligarchen unruhig. Auch in Deutschland geht in den Alt-Parteien die Angst vor dem mündigen Bürger um. Die Demokratie istan und für sich nur die Fassade für die Machtausübung der Partei-Oligarchen, die über den “Fraktionszwang” sogar weitgehend die Eigenverantwortung des Abgeordneten ad absurdum geführt haben. Eine Kontrolle durch die Mehrheit der Abgeordneten der Regierungsparteien findet so gut wie nicht statt. Eine Ausnahme war z.B. der Abgeordnete Dr. Gauweiler (CSU), der gegen den “Lissabon-Vertrag” opponierte und klagte.

Die Fragwürdigkeit der “Demokratie” zeigte sich vor wenigen Wochen bei den Demonstrationen in Stuttgart, als MP Mappus (CDU), wohl mit Abstimmung der Bundeskanzlerin und des Innenministers, nach ein paar Tagen die knüppelnden Polizeieinheiten in Marsch setzte. Read the rest of this entry »

 

Schlagwörter: , , , , ,

Wikileaks: Hintergründe, Enthüllungen & Konflikte

Official presidential portrait of Barack Obama...

Barack Obama

Wikileaks hat sich in den letzten Monaten zu einem Phänomen entwickelt.

Auf der einen Seite bewundert, auf der anderen Seite verachtet.

Julian Assange

macht das Web zum Politikum.


„Ich bin davon überzeugt, dass eine Gesellschaft umso stärker wird, je freier Informationen fließen, weil die Bürger in Ländern rund um die Welt ihre Regierungen zur Rechenschaft ziehen können.“

Das sagte US-Präsident Barack Obama im November 2009, als er während eines Staatsbesuchs in China einen Vortrag vor Studenten in Shanghai hielt. Ein Jahr später liegen detaillierte Berichte über die Kriegsführung der USA in Afghanistan und im Irak sowie Depeschen und Lageeinschätzungen aus US-Botschaften offen. Die US-Regierung hat sich aber keinesfalls die Worte Obamas zu Herzen genommen und die Archive geöffnet.

Read the rest of this entry »

 

Schlagwörter: , , , , , , , , ,

Der Fall Assange gebiert Ungeheuer

Canadian journalist/activist Naomi Klein

Naomi Klein

Liebesgrüße aus Stockholm

Verquere Lesben als Honigfalle

Es ist etwas faul im Königreich Schweden. Seine weiblichen Untertanen sind, so scheint es, Freiwild. Nirgendwo in Europa kommen pro Kopf so viele schwere Sexverbrechen zur Anzeige. Frauen werden dort häufiger genötigt als beraubt. Und neun von zehn Tätern landen niemals vor Gericht. »Die Botschaft an Vergewaltiger: Schweden liebt euch!« kommentiert der US-Filmemacher und Bestsellerautor Michael ­Moore solche Zustände in einem offenen Brief an die schwedische Regierung. Darin wundert sich der berühmte Grob­aufklärer über den Elan, welchen Schwedens Justiz bei den Ermittlungen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange entwickelt. Nun auf einmal gebärdeten sich die Schweden als »Kreuzritter gegen Vergewaltigungen«, und deshalb »stinkt die ganze Sache zum Himmel«. Moore weist auf eine lange Tradition hin, sexuelle Anschuldigungen für politische Zwecke zu mißbrauchen, gegen Minderheiten und Unruhestifter, ob »schuldig oder unschuldig«.
Er schließt sich der feministischen Kulturkritikerin Naomi Klein an, die schrieb:

»Vergewaltigung wird bei der Verfolgung von Assange genauso benutzt,
wie die ›Befreiung der Frau‹ dazu benutzt wurde, um in Afghanistan einzufallen.

Wacht auf!« Read the rest of this entry »

 
 

Schlagwörter: , , , , ,

"kill switches" Wir trennen sie vom Netz

071127-N-8395K-001

Wir trennen sie vom Netz

Braucht es Notstandsregeln fürs Netz?

Alle reden vom Internet als Kriegsschauplatz, doch worauf schießen, wenn Gegner unbekannt sind? EU und USA suchen nach Wegen, einen Cyberwar rechtlich zu regeln.

Das Thema Konflikt im Cyberspace hat seit Stuxnet und der Schlacht um Wikileaks wieder Konjunktur. Längst wird das Internet als wichtige Infrastruktur begriffen, die es zu schützen gilt. Einfach ist das allerdings nicht.

In den USA beispielsweise haben die Senatoren Jay Rockefeller und Joe Lieberman zwei Gesetzesvorlagen auf die Agenda setzen lassen, mit deren Hilfe sie erreichen wollen, dass die Regierung einen Notstand im Cyberspace ausrufen kann. US-Präsident Barack Obama soll die Netzbetreiber zu entsprechenden Abwehrmaßnahmen verpflichten, um beispielsweise „kill switches“ zu installieren, also Notschalter, um Teile des Netzes stilllegen zu können.

Read the rest of this entry »

 
 

Schlagwörter: , , , , ,

 
%d Bloggern gefällt das: