RSS

Schlagwort-Archive: Guido Westerwelle

Weihnachten 2012

Weihnachten 2012

 „Das soziale Klima wird frostiger“

Jetzt noch schnell ein paar Kleinigkeiten besorgt, doch hallo, was muss man da hören, in Deutschland soll es Leute geben, die in einer kalten Wohnung sitzen, weil sie das Geld zum Heizen nicht haben? H-4 WeihnachtSich keinen Christstollen leisten können? Ganz zu schweigen von einem schönen Weihnachtsbaum… aber der muss doch wohl sein, oder? Sonst ist es doch kein ordentliches Fest? Die sollen sogar den Strom nicht mehr zahlen können und der Versorger soll ihn sogar abgestellt haben.

Das kann ja wohl nicht sein, die werden doch bestens alimentiert, von unseren Steuergeldern, die bekommen doch Hartz IV, davon muss man sich das doch leisten können, wenn man der Regierung glaubt? Armut beginnt vor unserer Haustür, man muss nur mal genau hinter die Fassade schauen und das Elend in unserer Gesellschaft erkennen, das mitten unter uns lebt und atmet. Das sind keine Statistiken, keine Zahlen auf dem Bildschirm, keine Berichte in unserer Zeitung das sind Kinder, Kinderaugen die sich ebenso auf Weihnachten und Geschenke von ihren Eltern freuen. Aber wir sind ja damit beschäftigt, uns auf  Weihnachten  vorzubereiten. Natürlich, da stören solche Gedanken nur.

Das ist alles so weit weg, es ist ja auch viel leichter, alles zu verdrängen, statt sich damit zu beschäftigen. So lassen wir uns einfach einlullen, vergesst das Ganze ganz schnell und vertrauen auf „Mutti“ – die wird’s richten.

„Mutti“ Merkel packt die Koffer – nur weg von hier!

„Mutti“ Merkel packt die Koffer – nur weg von hier!

„Noch spricht und schreiben  wenige  darüber, aber eins spürt man hier deutlich: Das soziale Klima wird frostiger und die Leute werden wütender. In vielen Leuten brodelt es, und zwar gewaltig.“

Weiterlesen ….

Allen die es „noch“  können

Und vielleicht in einer stillen Minute

auch mal an jene denken

die diese Tage überleben müssen

 

Schlagwörter: , , , , , , , , , ,

DEUTSCHLAND „HEIMLICH, STILL UND LEISE“

Samstag vor zwei Wochen klingelt es an unserer Tür. Nach genauem hinschauen einen Mann den ich schon länger kenne. Ich müsste besser schreiben „ein Männlein“. Groß war er nie (ca. 150), aber was da vor mir steht ist nur noch ein Schatten seiner selbst. Ich kenne den 77 Jahre alten Mann schon aus unserer anderen Stadtwohnunterkunft.Paul was ist los frage ich „ich bekomme keine Luft mehr“ bringt er mühsam heraus.Komm rein wir sehen mal was wir da machen können sage ich und weiß das hier nur ein Notarzt helfen kann.Wahrscheinlich ist er selbst aus diesem Grund zu uns gekommen. Er weiß das wir die einzigen sind die sich auf Grund des Telefonanschluss Verbotes (hier) der Stadt Düsseldorf diesen Luxus über Stick leisten.

Während wir auf den Arzt warten frage ich was er denn so treibt da ich in schon länger nicht gesehen habe und höre eigentlich nur das was ich erwartet habe. Das Geld was er sich wöchentlich von seiner Betreuung holt reicht für das Essen– aber sonst ist es nur noch Langweilig kenne ja niemanden hier. Er kann und will auch nichts anderes mehr außer still und leise in seinem Zimmer sitzen und seine Videosammlung anschauen. Für etwas anderes reicht es sowieso nicht.

Regelrecht erschrocken bin ich als er auf die Frage vom Notarzt „warum er so dünn ist und ob er nicht esse? Antwortet: Ach dazu habe er keine Lust.

Ich bin Froh das sie ihn trotz seines Protests mitnehmen und er für die nächsten Tage versorgt ist.

Read the rest of this entry »

 

Schlagwörter: , , , , ,

Kindesentzug bei Hartz IV „Margot H. lässt grüßen“

Hinter “Hartz 4″ verbirgt sich nichts anderes als ein Instrument zur massiven Einschränkung der Bürgerrechte, ein Instrument, das Angst macht und das Volk in Agonie halten sollte, damit man in Ruhe seiner Lobby-Politik widmen kann. Man hat sich eine Art neuen Juden geschaffen,neue Sündenböcke, die für all unser Elend verantwortlich gemacht werden  können. Harz 4-ein Gesetz, das jeden  entmündigt, wenn seine Firma aufgrund der Finanzmauscheleien der Banken und Heuschrecken pleite geht. Von heute auf morgen ist er ein Asozialer, muß sein Vermögen aufbrauchen (was der erste Schritt zur Privatisierung des Sozialstaates war, weitere werden folgen müssen, um die Bankenrettung zu bezahlen), sich öffentlich verleumden und beschimpfen lassen und muß in einem der reichsten Länder der Welt mit dem Kältetod rechnen, wenn der Winter mal strenger wird als die Regierenden für “angemessen” halten.

Read the rest of this entry »

 

Schlagwörter: , , , , , , ,

Jobcenter = Kosteneinsparung kennt keine Grenzen

Darf man denn als ALGII-Empfänger keinen Garten  haben?

Weil eine von Hartz-IV

betroffene Frau einen eigenen Garten besitzt,

wurden ihr vom Jobcenter Nordhausen monatlich 45 Euro abgezogen.

Begründung:

Sie könne ja sich und ihre Familie mit Obst und Gemüse aus dem eigenen Garten selbst versorgen und somit Kosten für eine gesunde Ernährung sparen.

Der Irrsinn in den Jobcentern in Bezug auf Einsparungen kennt keine Grenzen. Er zeigt auf, mit welcher Angst um den eigenen Job die Mitarbeiter dort alles tun, um den internen Vorgaben zur Kosteneinsparung Folge zu leisten.

Die da unten können doch einen Kleingarten pachten und ihr eigenes Gemüse anbauen und ernten.

Die Frage ist, was wohl diese „Beamte“ tun würden , wenn wir einmal annehmen, dass es keine Ämter wie die Jobcenter mehr gibt und jeder auf Selbstversorgung angewiesen wäre. Ganz bestimmt würden diese Leute steinalt aussehen und dann bei denen betteln, die sie vorher sanktionierten. Es scheint, als hätten die Mitarbeiter in den Jobcentern keinerlei Unrechtsempfinden und glauben tatsächlich, dass alles bis in alle Ewigkeit so bleibt wie es ist.

Vor über 70 Jahren glaubten auch viele beflissene Beamte, dass das “Tausendjährige Reich” ewig bestehen bleibt und ihre Willkür-Entscheidungen nie geahndet werden würden.Im Hinblick darauf, dass nichts für immer so bleibt und das Leben Veränderung ist, sollte jeder Beamte darüber nachdenken, ob er nicht vielleicht doch Entscheidungen trifft, welche später eventuell Konsequenzen nach sich ziehen können.

Wer glaubt, ohne nachzudenken immer nur Befehlen und Anweisungen zu folgen sei der richtige Weg, wird irgendwann die Konsequenzen für sein Handeln tragen und sich verantworten müssen.

Quelle: readers-edition.de
 

Schlagwörter: , , ,

FDP-Übervater Hans-Dietrich Genscher

Hans-Dietrich Genscher, visit at the CJD Chris...
Hans-Dietrich Genscher

will neue Gesichter

Mit dem geplanten Wechsel an der Parteispitze von Guido Westerwelle zu Philipp Rösler haben die Turbulenzen in der FDP gerade erst begonnen. Der Gesundheitsminister beansprucht als künftiger Vizekanzler eine Art „Richtlinienkompetenz“ für alle FDP-Minister im Kabinett, die es so bisher nicht gibt. Und FDP-Übervater Hans-Dietrich Genscher schlägt sich auf die Seite der radikalen Erneuerer der Partei.

Genscher will neue Gesichter

Erstmals auch in aller Öffentlichkeit verlangte der 84-Jährige am Mittwoch mehr „neue FDP-Gesichter“. Der Paukenschlag der FDP-Ikone ist wohl platziert: Nahezu übereinstimmend wird in diesen Tagen analysiert, dass Rösler – Frontmann der „Jungen Milden“ in der Partei – nur dann eine Chance hat, wenn auch in Fraktion und Regierung die Erneuerer das Ruder übernehmen.

Der langjährige Parteichef und Außenminister unterstützt nun diese Position. Generalsekretär Christian Lindner hatte bereits am Dienstag vor der Parteiführung von einem längeren Telefonat mit Genscher berichtet. Darin machte der immer noch einflussreiche Alt-Liberale deutlich, dass er seine Partei in der Existenzkrise sieht. Dazu passt die jüngste Umfrage: Mit bundesweit nur noch etwa drei Prozent käme die FDP derzeit nicht einmal mehr in den Bundestag.

Quelle: heute.de
 
 

Schlagwörter: , , , , , , ,

Die FDP bleibt konsequent inkonsequent

Welch ein umfassender Personalwechsel!
Donnerwetter, da hat sich aber wirklich was verändert in der FDP!

Der bisherige Parteichef geht, aber auch nicht so  wirklich.
Der bisherige Gesundheitsminister Philipp Rösler, genau so ein neolliberaler Ignorant der Wirklichkeit wie sein Vorgänger Guido Westerwelle , wird quasi aus Versehen neuer Parteichef .
Und sonst? Nichts und sonst.

Das war’s.

Alle  verharren auf ihren Plätzen. Alle sind unverzichtbar und so richtig weiß keiner, wie es weitergehen soll.
Damit wird ein System fortgesetzt, das bisher schon nicht funktioniert hat. Die  Strategen an der Parteispitze müssten nur noch erklären, warum sie das einen Neuanfang nennen.Aber zunächst müssen die Bänker gerettet werden, der Euro, die Atomkonzerne entschädigt werden, wenn sie abschalten müssen etc.

Die Ära von CDU und FDP neigt sich ihrem Ende entgegen. Es ist einfach genug.

Wenn Angela Merkel (ohne Helm und ohne Gurt, aber mit Krücken auf der Baustelle) ihre Minister im Kabinett um sich schart, wird sie gar nichts merken. Sind alle noch da. Irgendwann im Mai wird dann Philipp Rösler neben ihr Platz nehmen als Vizekanzler. Und Guido Westerwelle sitzt ihr dann womöglich gegenüber. Mehr ändert sich nicht. Diese Regierung wird weiter regieren wie bisher. Das ist eine Kontinuität, die keine gute Verheißung bedeutet,

sondern eine Drohung.

Der Zerfall der Bundesregierung geht also weiter: Merkel und Westerwelle galten als Achse von Schwarz-Gelb. Sie ist gebrochen. Westerwelles Rücktritt löst nicht die Dauerkrise der schwarz-gelben Koalition, sondern beschleunigt den Bankrott der Regierung Merkel.Die Krise der Liberalen ist längst auch eine Krise der Kanzlerin.

 

nicht nur im übertragenen Sinne

 

Die Regierung geht

mittlerweile an Krücken.

 

Die Kanzlerin symbolisiert das momentan

 

     

    Schlagwörter: , , , , , ,

    Guido Westerwelle ist weg – der Schaden bleibt

    Politische Philosophie des Liberalismus

    »Im Zentrum der politischen Philosophie des Liberalismus steht das Individuum, dessen Freiheit zu sichern und verteidigen die oberste Aufgabe des Staates sei. Die individuelle Freiheit ist nach liberaler Überzeugung die Grundnorm und Basis einer menschlichen Gesellschaft, auf die hin der Staat und seine politische wie wirtschaftliche Ordnung auszurichten seien. Wo die Freiheit des Einzelnen berührt wird, habe jede, auch die staatliche, Gewalt zu enden – der Staat habe nur dann einzugreifen, wenn die Freiheit der Individuen verletzt wird. Seine Rolle habe sich vorrangig auf den Erhalt von Recht und Freiheit zu beschränken. Dem Einzelnen solle durch sein mehr an Freiheit auch mehr Verantwortung für sich selbst übertragen werden. Des Weiteren steht eine liberale Weltanschauung für den freien Wettbewerb in der Wirtschaft und richtet sich somit im Allgemeinen gegen ausufernde staatliche Regulierung.«

    Man sollte also meinen das

    die FDP Liberalen die spezifische Aufgabe haben,

    für Freiheit zu sorgen.

    Obwohl der Liberalismus geschichtlich die erste politische Richtung war, die dem Wohle aller, nicht dem besonderer Schichten dienen wollte, ist es der FDP bislang nicht gelungen, diesen Grundsatz umzusetzen.

    Nur 18 Monate haben die Liberalen gebraucht, um sich von ihrem größten Triumph in die absolute Bedeutungslosigkeit hineinzuregieren.

    Ein Westerwelle ist eben  in der FDP eben nicht nur eine Person. Guido Westerwelle war zehn Jahre lang in der Partei Prinzip – und dieses Prinzip verkörpert auch die junge Garde. Read the rest of this entry »

     
     

    Schlagwörter: , , , , , ,

     
    %d Bloggern gefällt das: