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Schlagwort-Archive: Arrest of Bradley Manning

Das Opfer von Wikileaks: Bradley Manning

Während Julian Assange zur Ikone einer ganzen Generation wird,
sitzt Bradley Manning seit über 240 Tagen in Isolationshaft.

20 Fakten über den Mann,

der Wikileaks die Geheimdokumente zuspielte

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Wikileaks:Twitter-Helfer und deren Follower unter Pauschalverdacht

Image representing Twitter as depicted in Crun...

company

Gerichtliche Verfügung stellt Twitter-Helfer und deren Follower unter Pauschalverdacht

Am Freitag wurde bekannt, dass ein US-Bundesgericht bereits im Dezember eine Verfügung erlassen hat, die Twitter zur Herausgabe von Informationen über eine Reihe von Anwendern beziehungsweise Twitter-Konten zwingt: Wikileaks, den Wikileaks-Sprecher Julian Assange ), den US-Gefreiten Bradley Mannings, die isländische Abgeordnete Birgitta Jónsdóttir , den Wikileaks-Helfer und Mitentwickler des Tor-Projekts Jacob Appelbaum sowie den niederländischen Hacker and XS4ALL Mitgründer Rop Gonggrijp .

Twitter war zunächst dazu verpflichtet, Stillschweigen über die Existenz und den Inhalt der Verfügung zu bewahren. Doch am 5. Januar hat die zuständige Richterin – möglicherweise in Folge einer Intervention der Twitter-Anwälte – diese Verpflichtung aufgehoben. Wodurch es beispielsweise für Salon.com möglich wurde, die Verfügung zu veröffentlichen. Twitter selbst hat den direkt betroffenen Personen eine Kopie der Verfügung zukommen lassen.

Dass das Bekanntwerden der Verfügung für eine Welle der Empörung sorgt, ist nachvollziehbar. Die Politikerin Jónsdóttir hat als Parlamentarierin die Minister ihres Landes aufgefordert, auch offiziell Beschwerde gegen diese Verfügung zu erheben. Sie vergleicht die Verfügung bildhaft mit dem Anruf einer Person, die nur hörbar ins Telefon atmet – mit einer bösartigen anonymen Drohung also. Das Vorgehen (vermutlich) des US-Justizministeriums oder einer ihr untergeordneten Ermittlungsabteilung (z.B. FBI) erinnert tatsächlich an Polizeistaatmethoden, wie sie keine Verschwörungstheorie treffender konstruieren könnte.

Man muss bedenken, dass bislang lediglich Anklage gegen Mannings erhoben wurde. Weder gegen Wikileaks noch gegen eine der anderen genannten Personen liegt ein Strafantrag vor. Bisher konnte als Ergebnis der Untersuchungen nicht einmal ein Straftatbestand spezifiziert werden.

Dennoch soll Twitter alle verfügbaren Aufzeichnungen beispielsweise über Kontakte von und zu diesen Konten ausliefern. Jeder Follower, jedes Twitter-Konto, dem die Person folgt, jeder Retweet, jeder angegebene URL, jede Mail-Adresse, jede Mobilfunknummer und natürlich auch jede direkte Kontaktaufnahme werden damit zu Verdachtsmomenten.

Man muss sich dabei fragen, welche weiteren Parteien ähnliche Verfügungen erhalten haben und möglicherweise auch schon die Forderungen der Verfügung erfüllt haben. Denn es ist unwahrscheinlich, dass einzig Twitter mit einer solchen Verfügung bedacht wurde.

Quelle:

 

 
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Verfasst von - 10. Januar 2011 in Politik

 

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Assange-Interview

„Ich bin mental sehr robust“

 

WikiLeaks-Gründer Assange: „Es ist alles eine Frage des politischen Willens“

Julian Assange trägt eine Fußfessel und darf den Landsitz eines Freundes in England nicht verlassen – doch reden darf er: Im Interview attackiert der WikiLeaks-Chef seine Gegner, erläutert die Folgen seines Rechtsstreits auf die Spenden für WikiLeaks und gibt sich kämpferisch.

Die Enthüllung der US-Botschaftsdepeschen hat Julian Assange weltberühmt gemacht. Wegen Vergewaltigungsvorwürfen zweier Schwedinnen war derWikiLeaks-Chef zeitweilig in Großbritannien in Haft – nun muss er sich auf dem Landsitz eines Freundes in der ostenglischen Grafschaft Suffolk aufhalten und eine Fußfessel tragen. In Ellingham Hall stellte Assange sich jetzt den Fragen des britischen „Guardian“ und der französischen „Le Monde„, die neben dem SPIEGEL von Beginn an an der Analyse der diplomatischen Botschaften beteiligt waren: Read the rest of this entry »

 
 

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6,5 Quadratmeter USA mit Schlafentzug

Pentagon 77.05629W 38

Image via Wikipedia

Die UN will jetzt die Haftbedingungen von Bradley Manning untersuchen. Das Pentagon wertet diese als korrekt

Von Assange aus gesehen, gibt es keinerlei Anhaltspunkte für eine Verschwörung zwischen ihm und Manning – siehe dazu das interessante, aktuelle al-Jazeera-Interview [extern] „Frost over the World“ mit Assange von seinem britischen Hausarrest-Landsitz aus. Dass die US-Justiz über Manning einen Anklagepunkt wegen Verschwörung konstruieren will, daran zweifelt der WikiLeaks-Chef nicht. Die Versuche in dieser Richtung nehme er sehr ernst. Für ihn steht fest, dass Manning ein „politischer Gefangener“ ist.

Seit Juli dieses Jahres ist Bradley Manning inhaftiert, derzeit in einem Militärgefängnis der Marine-Basis in Quantico, Virginia. Manning sitzt in Einzelhaft, 23 Stunden am Tag. Der Gedanke liegt nahe, dass man Manning durch diese Bedingungen zu Aussagen bringen könnte, die eine Auslieferung Assanges an die USA juristisch begründen könnte (siehe [local] „Verschwörung“ – der Haken, mit dem Assange in die USA geholt wird? und [local] Das Drehen der amerikanischen Schraube gegen Assange). Seit etwa einer Woche sind die Haftbedingungen Mannings zum Thema geworden. Seit gestern ist auch die UN eingeschaltet.

Wie der Guardian heute [extern] berichtet, ging eine Beschwerde, von einem unbekannten „Unterstützer Mannings“, an das Genfer Büro von Manfred Nowak. Nowak war bis Ende Oktober „besonderer UN-Berichterstatter für Folter; im englischen Orginal lautet der Titel [extern] Special Rapporteur on Torture and other cruel, inhuman or degrading treatment or punishment. Warum die Beschwerde nicht an den Nachfolger des österreichischen Menschenrechtsanwalts, Mr. Juan Méndez, der seit Anfang November im Amt ist, ging, ist unklar; vielleicht hat es damit zu tun, dass sich Nowak einen Namen mit seiner lauten Kritik an die Haftbedingungen in Guantánamo gemacht hat.

Die UN hat erste Schritte für eine Untersuchung des Falles Manning eingeleitet. Das berichtet nicht nur der britischeGuardian, sondern auch der US-Sender Fox, der seiner patriotischen Mission gemäß offiziellen Aussagen, die den Vorwürfen einer unmenschlichen Behandlung Mannings deutlich widersprechen, sehr viel größeren Platz [extern] einräumt. Zitiert wird der Sprecher der Quantico Marine Corps Base damit, dass man keine Untersuchung der UN zu fürchten habe, weil alles korrekt und fair zuginge. Das habe das Pentagon schon bestätigt. Man arbeite hochprofessionell. Manning würde wie jeder andere Gefangene mit dem Status „maximum-custody detainee“ behandelt, es sei sicher kein „Shangri-La“, aber Mannings Behandlung bilde auch keine Ausnahme der Bedingungen, denen die anderen Gefangenen unterworfen seien.

Die Haftbedingungen Mannings sind im Blog von David E. Coombs, dem Rechtsvertreter Mannings im Detail [extern] nachzulesen. Demnach ist seine Zelle gut 1.80 m breit und gut 3.60 lang. Darin befinden sich ein Bett, einen „Trinkbrunnen“ und eine Toilette. Das Gefängnispersonal spricht nicht mit ihm. Um 5 Uhr morgen wird er unter der Woche geweckt, bis 8 Uhr abends darf er nicht schlafen; schläft er dennoch ein, zwingt ihn das Wachpersonal zum Sitzen oder Stehen. Zwischen einer und drei Stunden täglich darf er fernschauen; er darf zu bestimmten Zeiten am Tag Briefe schreiben und duschen. Am Wochenende darf er Besuch empfangen. Er darf Bücher und Magazine lesen, die ihm erlaubt sind. Das klingt ganz human.

Als ziemliche Quälerei und unmenschlich kann man dagegen bezeichnen, dass Manning, der 23 Stunden täglich in seiner sehr engen Zelle verbringt, seit mehreren Monaten, alle fünf Minuten danach gefragt wird, wie es ihm geht und er umgehend darauf zu antworten hat. Selbst in der Nacht, wenn er schläft, wird er vom Aufichtspersonal immer wieder mit der Frage nach seinem Befinden geweckt:


The guards are required to check on PFC Manning every five minutes by asking him if he is okay. PFC Manning is required to respond in some affirmative manner. At night, if the guards cannot see PFC Manning clearly, because he has a blanket over his head or is curled up towards the wall, they will wake him in order to ensure he is okay.

Kissen und Laken sind ihm, wie auch persönliche Gegenstände, nicht erlaubt. Auch keine Liegestützen in der Zelle.

Wie hart diese Bedingungen – soweit sie offiziell mitgeteilt werden, von Befragungen Mannings ist überhaupt nicht die Rede – zu werten sind, ist erwartungsgemäß ein Streitthema. In den USA werden in diesem Zusammenhang Äußerungen [extern] zitiert, wonach es US-Soldaten in Afghanistan härter haben:


There are literally thousands of kids walking patrol in Afghanistan that are colder, more hungry, less entertained, and far more exposed to actual danger than Bradly Manning has been at anytime during his pre-trial confinement.

Doch wer will darüber befinden, der eine solche Situation nicht kennt? Es gibt zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen darüber, dass die dauerhafte Unterbrechung des Schlafes zu psychischen und physischen Störungen führt, unter Umständen massive Störungen. Davon unberührt bleibt die skandalöse Tatsache, dass Manning ohne Richterbeschluss dieser Tortur ausgesetzt ist, gesetzwidrig möchte man meinen:


No person, while being held for trial, may be subjected to punishment or penalty other than arrest or confinement upon the charges pending against him, nor shall the arrest or confinement imposed upon him be any more rigorous than the circumstances required to insure his presence, but he may be subjected to minor punishment during that period for infractions of discipline.
Uniform Code of Military Justice (UCMJ), [extern] ART. 13 PUNISHMENT PROHIBITED BEFORE TRIAL

*siehe dazu auch das interessanten, aktuelle al-Jazeera-Interview [extern] „Frost over the World“ von seinem britischen Hausarrest-Landsitz aus.

Thomas Pany

 

 

 

 
 

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Wikileaks-Mitarbeiter ermordet?

BBC TV Centre

Image via Wikipedia

JULIAN ASSANGE BEHAUPTET:

Es wurden schon Wikileaks-Mitarbeiter ermordet

Geht es für den Enthüller sogar um Leben und Tod? In einem Interview mit dem britischen Sender BBC hat Assange jetzt gesagt: „Es wurden schon Menschen ermordet, die mit unserer Organisation zusammengearbeitet haben.“

Fakt oder Hirngespinst?

Leider hakt der BBC-Reporter nicht nach, lässt diese Behauptung einfach im Raum stehen. Klar ist zumindest: Mit ihren hochbrisanten Enthüllungen ernten die Betreiber der Internetseite von vielen Menschen Respekt – machen sich aber auch viele Feinde. Feinde, die versuchen, das Leck zu stopfen, Wikileaks zu schädigen oder mundtot zu machen.

INFORMANT MISSHANDELT?

Am eigenen Leib erfährt das offenbar Bradley Manning (23). Manning ist Soldat und hat Wikileaks mit geheimen Informationen versorgt, darunter auch einem Teil der aktuell veröffentlichen diplomatischen Mitteilungen.

Der Obergefreite sitzt wegen Geheimnisverrats hinter Gittern und wird angeblich im Gefängnis misshandelt – durch Isolation.

Mindestens 23 Stunden täglich müsse Manning in Einzelhaft verbringen, seit sieben Monaten, schrieben seine Unterstützer an die Vereinten Nationen. Sie sehen den Tatbestand der Folter erfüllt! Darum schaltete sich der UN-Sonderberichterstatter für Folter ein, Manfred Nowak. Die Uno könnte die USA auffordern, Manning besser zu behandeln. Das US-Verteidigungsministerium weist den Vorwurf der Misshandlung jedoch zurück.

Auch Julian Assange lebt in Angst. Erst letzte Woche sagte er: „Mein Leben wird bedroht. Meine Leute werden bedroht.”

Assange steht derzeit in Großbritannien unter Hausarrest wegen des Verdachts der Vergewaltigung und sexuellen Nötigung. Er lebt auf dem Anwesen seines Unterstützers Vaughan Smith im Südosten Englands, muss eine elektronische Fußfessel tragen, sich täglich bei der örtlichen Polizeistation melden. Assange bestreitet die Vorwürfe.

Er verdächtigt die USA, hinter den Vergewaltigungs-Vorwürfen zu stecken. Dort wird ein Verfahren gegen ihn wegen Spionage und Verschwörung geprüft, nachdem die Internetplattform Tausende geheime und zum Teil brisanteDokumente aus US-Botschaften veröffentlicht hatte, die die Vereinigten Staaten in Erklärungsnot brachten.

Assange befürchtet, dass er nicht nur an Schweden ausgeliefert wird, sondern von dort an die USA, wo ihm der Prozess gemacht werden soll.

Seine Aufgabe als Aufklärer nimmt er sehr ernst. Im BBC-Interview erläutert der Wikileaks-Chef, was er mit seinen Enthüllungen bereits erreicht habe: „Wir haben die Regierung geändert, wir haben dafür gesorgt, dass viele Politiker innerhalb von Regierungen getauscht wurden, wir haben Gesetzesreformen angestoßen, wir haben polizeiliche Ermittlungen erwirkt gegen Missbrauch, den wir aufgedeckt haben, Uno-Recherchen. Hier in Großbritannien gab es Nachforschungen, nachdem wir enthüllt hatten, wie 109 000 Menschen im Irak umgekommen sind.“

Ob er sich als Messias fühle, darauf antwortet Assange dem Reporter nicht direkt – doch eine Mission hat er: Er will die Welt verändern, das gibt er unverblümt zu. „Die Welt hat viele Probleme, die beseitigt werden müssen. Jeder Mensch, der die Möglichkeit dazu hat, hat die Pflicht, sie zu nutzen.“

Er ist Aufklärer, der Mann, der die Welt besser machen will.

Gerechtigkeit durch totale Transparenz, lautet sein Motto.

Dafür lebt er ein Leben in Angst.

So sieht sich Wikileaks-Chef Julian Assange  selbst.

 

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WikiLeaks-Informant Manning in Folter-Haft ?

Der US-Soldat und vermeintliche WikiLeaks-Informant Bradley Manning wird angeblich unter folterähnlichen Bedingungen in US-Haft gehalten. Unterstützer des Obergefreiten haben deswegen jetzt Beschwerde eingereicht, die Vereinten Nationen gehen den Vorwürfen nach. Indes hat ein Ex-WikiLeaks-Mitarbeiter angekündigt, ein Buch mit brisanten Informationen über die Website und deren Gründer Julian Assange zu veröffentlichen. Read the rest of this entry »
 
 

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Julian Assange-Die US-Staatsanwaltschaft baut an einer Anklage

„Verschwörung“
– der Haken, mit dem Assange in die USA geholt wird?

Die US-Staatsanwaltschaft baut an einer Anklage, wonach Assange den „Whistleblower“ Bradley Manning zu einer „Verschwörung“ angestiftet haben könnte. Manning sitzt seit sieben Monaten in Einzelhaft unter schwierigen Bedingungen

Wie aktuell berichtet wird, versuchen US-Staatsanwälte dort fieberhaft, eine Anklage zu konstruieren, deren Vorwurf auf „Verschwörung“ lautet. Dazu müsste nachgewiesen werden, dass Manning, der die Leak-Daten laut Vorwurf der US-Staatsanwaltschaft an Assange weitergegeben hat, von Assange dazu „ermutigt“ oder „unterstützt“ worden ist.

„If he did so, they believe they could charge him as a conspirator in the leak, not just as a passive recipient of the documents who then published them.“ New York Times

Dass Bradley Manning irgendwann eine Aussage, die zu einer solchen Anklage passt, abgeben könnte, erscheint nicht ganz abwegig, wenn man sich vor Augen hält, unter welchen harten Bedingungen seit mehreren Monaten eingesperrt ist. Von einem Reporter des US-Magazins Salon werden sie kurz und knapp als „unmenschlich“ bezeichnet (vgl. „The inhumane conditions of Bradley Manning’s detention“. Experten, die zu Mannings Haftbedingungen befragt wurden, sprechen gar von „Folter“.

Obwohl er niemals von einem Gericht wegen der vorgeworfenen Weitergabe der Daten verurteilt wurde, so heißt es in dem SalonBericht, sitz Manning seit sieben Monaten im Gefängnis – „unter Bedingungen, die eine grausame und unmenschliche Behandlung darstellen“.

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