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Schlagwort-Archive: Angela Merkel

Deutsch-türkische Eskalation

Deutsch-türkische Eskalation

„Erdogan vs. Merkel“: Deutsch-türkische Eskalation!

von Guido Grandt

Mit der Affäre um den inhaftierten Welt-Journalisten Deniz Yücel fing es an: Die diplomatischen Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland liegen inzwischen (fast) auf Eis!Yücel war in der Türkei verhaftet worden, weil ihm Terrorpropaganda (für die PKK) und Volksverhetzung vorgeworfen wird. Vor wenigen Tagen hatte ein Haftrichter Untersuchungshaft angeordnet, die bis zu fünf Jahre dauern kann. Der Journalist besitzt nicht nur die deutsche, sondern auch die türkische Staatsbürgerschaft. Wohl mit einem Grund, warum die diplomatischen Bemühungen der Bundesregierung bislang fruchtlos blieben.

Demzufolge wurde – zumeist auf kommunaler Ebene – einigen türkischen Politikern, die hierzulande für ein „Ja“ beim höchst umstrittenen türkischen Verfassungsreferendum werben wollten, ein Auftrittsverbot erteilt. Die Zustimmung der Türken zum Referendum würde Erdogan fast gar zum Alleinherrscher im Präsidialsystem machen und damit – laut Kritiker – viele konstitutive Elemente einer liberalen Demokratie abschaffen. Das Referendum soll auch mit einer Abstimmung über die Wiedereinführung der Todesstrafe verknüpft werden.

Das Auftrittsverbot wiederum erzürnte die Türken, die Deutschland den Rat gaben, zu lernen, wie es sich zu benehmen habe. Seitdem eskaliert der Streit immer mehr.

Türkische Nazi-Vorwürfe gegen Deutschland
Sie erinnern sich: Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan ereiferte sich wegen der Absagen der Veranstaltungen dazu, Deutschland „Nazi-Methoden“ vorzuwerfen. Außerdem erklärte er, dass das Land keine Demokratie sei!
Konkret sagte der Sultan vom Bosporus: Read the rest of this entry »

 

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Merci Udo Jürgens!

Merci Udo Jürgens!

Als Mensch unvergessen, seine Musik unsterblich. Heute auf RTL Deutschland sagt „Danke Udo“
„Lieb Vaterland“ ein Lied geschrieben 1972 und heute immer noch mehr denn je aktuell. Ich glaube nicht, dass es in den Staatsmedien zu hören sein wird.

 

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„Schlimmer als die Armut ist die Demütigung“

630 Euro Rente nach 40 Jahren Beitragszahlung

Magda Kunkel ist 74, Rentnerin, und lebt in Gießen. Sie hat 40 Jahre lang ihre Beitragszahlungen entrichtet, drei Kinder erzogen und wird jetzt mit 630 Euro aus der gesetzlichen Rente abgespeist. Davon muss sie ihr Leben bestreiten.

Einen bemerkenswerten und nachdenklich machenden Auftritt gab es in der Sendung »Maybritt Illner« beim per GEZ-Zwangsgeld finanzierten Sender ZDF. Die 74-jährige Magda Kunkel aus Gießen schilderte eindringlich und ohne jedem Pathos ihre Situation.

Die eindringlichen Worte von Frau Kunkel in diesem Video:

Das knappe Geld, sie muss ihren Lebensunterhalt aus 630 Euro Rente plus 300 Euro zur Grundsicherung bestreiten. In diesem Zuschlag ist der Mehraufwand für krankheitsbedingte Ernährung bereits enthalten.

Magda Kunkel hat 48 Jahre lang gearbeitet, etwa 40 Jahre ihre Beitragszahlungen entrichtet und drei Kindern das Leben geschenkt. Dass sie nun mit dieser geringen Rente auskommen muss, sei schlimm und sie fühlt sich nicht gut behandelt. Ihre Generation hat nach dem Krieg, wenn überhaupt, kranke Väter nach Hause bekommen. Die Mütter haben, wenn überhaupt, kranke Männer nach Hause bekommen. »Wir haben schwer arbeiten müssen!«

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Die AfD will Hartz IV abschaffen und stattdessen die Zwangsarbeit einführen

AfD ist „wirtschaftsliberale Partei“

ArbeitsdienstDie AfD will Hartz IV abschaffen und stattdessen für arme Menschen die Zwangsarbeit einführen, die sie „Bürgerarbeit“ nennt. In ihrem Programm heißt es: „Unter Bürgerarbeit ist die Ausübung gemeinnütziger Arbeit durch Langzeitarbeitslose zu verstehen, die nicht unmittelbar in Konkurrenz zum Arbeitsmarkt steht. Bürgerarbeit soll ca. 30 Wochenstunden umfassen und mit ca. 1.000 EUR monatlich sozialversicherungspflichtig entlohnt werden.“

Quelle: Die AfD will Hartz IV abschaffen und stattdessen die Zwangsarbeit einführen | Bento Motopa

 

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Groß Demo gegen ‪#‎CETA‬‬‬‬ & ‪#‎TTIP‬‬‬‬! ‪#‎Attac‬‬‬‬ am 17. 09.2016

DIE VORLÄUFIGE ANWENDUNG VON CETA

Der EU-Kanada-Pakt soll – noch vor Ratifizierung durch die EU-Staaten – vorläufig angewendet werden. Doch wer lässt sich schon gerne und ungefragt zwangsverheiraten?
Mobilisierungsvideo: Wie Sie vermutlich nicht heiraten wollen …

DIE VORLÄUFIGE ANWENDUNG VON CETA

Offiziell dient die „vorläufige Anwendung“ eines internationalen Vertrags der Überbrückung eines zeitaufwändigen Ratifizierungsprozesses. Im Rahmen der EU, mit ihren komplizierten Verfahren, Aushandlungsprozessen und juristischen Unklarheiten, stärkt sie jedoch in erster Linie die Spielräume der Exekutive. Dabei entpuppt sich die vorläufige Anwendung als große Gefahr: Mit ihrer Hilfe können Fakten geschaffen werden – gegen die Interessen der Mitgliedsstaaten und deren Bevölkerung.

Mehr Infos: www.attac.de/ceta-demos und www.attac.de/vorlaeufige-anwendung

Das Video wurde produziert von Attac Berlin und 900seconds

TTIP

 

 

 

 

 

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Verbot der Schuldhaft

Von

Juergen Korthof>>> Institut für Rechtsicherheit

Ich habe den Post, den ich auf der Seite der Bundesregierung gemacht haben hier (Facebook)  noch mal gesichert, falls er dort gelöscht wird:

Die Bundesregierung dürfte sich ruhig einmal damit befassen und es sofort abstellen, dass seit 67 Jahren zunehmend mehr und öfter Grundrechte und Menschenrechte gebrochen werden.
Im Zeitalter der immer stärker erkennbaren Unerfüllbarkeit des wissenschaftlich nachgewiesenen Schneeball-Schuldgeldsystems, kommt es den Banken sehr zugute, dass Grundrecht- und Menschenrechtmissachtung nach 1945 weiterhin gängige Praxis GEGEN das Grundgesetz blieb und bis heute vererbt wurde.
Gerade mit verschwiegenen und somit unbekannten Grundrechtverstößen, kann man heute gut arbeiten, wo man das letzte aus der Bevölkerung herausholen muss, um die Luft-Schulden aus der Bevölkerung zu pressen.

So kann heute die Justiz sinngemäß behaupten:
„man könne ja die Grundrechtsverletzung selber „abwenden“, indem man einfach die Forderung des Täters erfüllt…
Tatsächlich kommen Vertreter der Justiz heute noch auf folgende krude Erklärung:
„Die Haft zur Erzwingung der Vornahme einer nicht vertretbaren Handlung (§ 888 ZPO) sowie zur Erzwingung einer Vermögensauskunft (§ 802g ZPO) wird durch Artikel 1 des Protokolls Nr. 4 zur Menschenrechtskonvention nicht betroffen,
weil der Schuldner in diesen Fällen in der Lage ist, durch sein Verhalten die Freiheitsentziehung abzuwenden.“
Quelle:
http://www.menschenrechtskonvention.eu/verbot-der-schuldha…/

Und mein Ergänzungskommentar:

Haftierung = Wegnahme des Menschenrecht auf Freiheit.

(Wo keine Korrektur bezweckt oder möglich ist, da geschieht die Freiheitsberaubung entweder aus Grausamkeit oder aus Rachsucht.)

Welchen Zweck verfolgt sonst eine Wegnahme der Freiheit: Korrektur.
A) Den Schutz der Gemeinschaft vor (noch) Uneinsichtigkeit bei Fehlverhalten
B) Die Möglichkeit der inneren Ruhe über das eigene Verhalten nachzudenken und das Verhalten zu korrigieren, damit niemandem mehr geschadet wird

Welchen Zweck verfolgt aber dann die Freiheitsberaubung wegen Zahlungsunfähigkeit?
A) Das eigene Fehlverhalten kann nicht korrigiert werden, wenn die Ursache durch ein (Teilnahme staatlich erzwungen!) unerfüllbares Zins-Schuldgeldsystem mit Wachstumszwang, erzeugt wird,
wie beim Spiel „Reise nach Jerusalem“, Spielteilnehmer ohne Stuhl, hier: Spielteilnehmer ohne (Zins-) Geld.
B) Also kann hier nichts korrigiert werden, denn es ist systemgewollt. Einzig könnte er zum Räuber erzogen werden,
damit ein Anderer in die Luftgeld-Zinsen-Unerfüllbarkeit getrieben wird.

Die Symptome der erzwungenen Teilnahme an einem unerfüllbaren Geldsystem: Zahlungsunfähigkeit, Insolvenz, Vermögensauskunft.
Man darf darüber nachdenken, ob es Körperverletzung i.S.v. seelischer Grausamkeit ist, wenn man Menschen mit einem solchen Geldsystem in die Lage treibt,
selber ins Gefängnis zu gehen, oder die Unerfüllbarkeit plump oder clever an Schwächere oder an folgende Generationen weiterzureichen.

Menschenrechtskonvention Verbot der Schuldhaft Artikel 1 des Protokolls Nr. 4

zur Menschenrechtskonvention verbietet die Schuldhaft: Niemand darf die Freiheit allein deshalb entzogen werden, weil er nicht in der Lage ist, eine vertragliche Pflicht zu erfüllen.

 

 

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Merkel beugt sich Erdogan

Deutsche Regierung kriecht Erdogan in den Arsch

Merkel und Bundesregierung haben den Strafantrag
nach Paragraphen 103, wegen Beleidigung von Erdogan,
gegen Böhmermann zugestimmt.Merkel verkündete
dieses soeben in einer Liveübetragung um 13:00 Uhr.
Man wäre in anbetracht der Flüchtlingskriese


von Erdogan abhängig.
handkuss
In diesem Falle wäre eine enge Zusammenarbeit mit der Türkei unabgänglich.

Sartre

Eine Regierungschefin die erpressbar ist und dies auch noch zulässt hat jegliche Legitimation für dieses Amt verwirkt. Man möchte sich nicht vorstellen was solche zickigen……. als nächstes verlangen.Was hat man anders erwartet von einer ehemaligen FDJ Sekretärin, verantwortlich für Propaganda und Agitation. Sie hat da gelernt wie man sich gegenüber Diktatoren zu verhalten hat.

 
Ein Kommentar

Verfasst von - 15. April 2016 in Gesellschaft, Menschenwürde, Mix, Politik

 

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