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Man macht Opfer zu Tätern

Abrechnung mit dem Sozialstaat
„Der Zustand unseres Sozialstaates ist desaströs“ und „Man macht Opfer zu Tätern“

Der streitbare Sozialrichter Jürgen Borchert, den manche als „soziales Gewissen Deutschlands“ bezeichnen, geht in den Ruhestand als richter und wird wieder als Anwalt tätig werden.

Er sagt über sich selbst: „Ja, ich bin sehr zornig über diese Hartz IV Gesetze“.
Im SZ-Gespräch kritisiert er die Hartz-IV-Gesetze und erklärt, warum der Rückgang der Arbeitslosenzahlen nichts bringe. Für 2030 prognostiziert Borchert gar eine sozialpolitische Katastrophe.

Er hat es eilig – obwohl er gerade in den Ruhestand gegangen ist. Der Jurist Jürgen Borchert, 65, hat im Dezember sein Amt als Vorsitzender Richter am hessischen Landessozialgericht abgegeben. Ein Mann, der mit dem großen Etikett „Soziales Gewissen Deutschlands“ versehen wurde, den viele als „Robin Hood der Familien“ vergöttern und der maßgebliche Verfassungsbeschwerden geprägt hat, die unser Land ein klein wenig gerechter machen, hört nicht so einfach auf. Jürgen Borchert ist mit dem Zug aus Heidelberg angereist, gottseidank pünktlich – denn er hat viel zu sagen. Schnell den Laptop auf den Tisch gelegt und die gelben Karteikarten sortiert, auf der säuberlich Zahlenkolonnen von Arbeitslosigkeit bis Erziehungszeiten notiert sind. Der Mann hat eine Mission. Es kann los gehen – mit einem Resumée über das Arbeitsleben als einer der streitbarsten Sozialrichter Deutschlands und das Gefühl, manchmal im falschen System zu sein.

„Der Zustand unseres Sozialstaates ist desaströs.
Er ist an Intransparenz nicht zu überbieten“, beginnt Borchert. Beispiel Hartz IV: Das Gesetz wurde innerhalb von zehn Jahren mehr als 70 mal verändert hat. Davon einige Male tiefgreifend. Das schaffe kein Vertrauen – es führe dazu, dass die Bürger kein Rechtsbewusstsein mehr entwickelten, so der ehemalige Sozialrichter.

„Man macht Opfer zu Tätern“
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Kein AKW an der Nordsee! NRW wehrt sich. | Anti-Castor-Bündnis Düsseldorf

Kein AKW an der Nordsee! NRW wehrt sich.

Einspruch bis 12.1.2012 möglich!

Gegen den Bau des AKW Borssele2 direkt am Stand von Vlissingen kann jeder Bürger aus NRW Einspruch einlegen, da wir bei einem Unfall direkt betroffen wären. Nähere Informationen unter www.borssele2nee.nl.
Hier kann man einen Musterbrief ausdrucken und auch an Freunde in NRW weitermailen. Wer Listen zum Unterschreiben einer Sammelklage auslegen kann, findet hier den Text vom Bundesverband der Umweltschutzorganisationen BBU.

Borssele – Sammeleinspruch als PDF

Quelle: Kein AKW an der Nordsee! NRW wehrt sich. | Anti-Castor-Bündnis Düsseldorf.
 

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Der Ausstieg vom Ausstieg mit Sonnenfeuer auf der Erde?

Kernfusion  das Sonnenfeuer auf der Erde

Ob Kernspaltung oder Kernfusion beides sind  kernphysikalische Prozesse deren gewaltige Energie die Menschheit bereits in Form von Kernwaffen -auch Nuklearwaffen oder Atomwaffen genannt -bitter erfahren hat.

Die Zar-Bombe war die stärkste jemals gezündete Kernfusions-Bombe. Die Detonation gilt als größte vom Menschen jemals verursachte Explosion überhaupt.
Sprengkraft  50-60 Megatonnen TNT!

Zum Vergleich:
Die Hiroshima- Kernspaltungsbombe hatte eine Sprengkraft von 13 Kilotonnen TNT

Der Ausstieg vom Ausstieg mit Sonnenfeuer auf der Erde

Wendekanzlerin Angela Merkel:

5.12.1994 als Bundesumweltministerin:
„Im Licht des CO2-Problems ist die Kernkraft eine saubere, unter Sicherheitsaspekten verantwortbare Energie und auch für die Zukunft wichtig.“
15.6.2009: „Wenn ich sehe, wie viele Kernkraftwerke weltweit gebaut werden, dann wäre es wirklich jammerschade, sollten wir aus diesem Bereich aussteigen.“
12.3.2011 angesichts der Fukushima-Katastrophe:
„An so einem Tag darf man sicher nicht sagen, unsere Kernkraftwerke sind sicher.
(Pause) Sie sind sicher.“
14.3.2011:
„Wenn wir von der Kernenergie als Brückentechnologie sprechen, dann bedeutet das nichts anderes, als dass wir aus der Nutzung der Kernenergie aussteigen möchten.“
30.5.2011 zum Bericht der Ethik-Kommission über den Ausstieg aus der Atomkraftnutzung:
„Es wird einer der Fälle sein, wo ein Kommissionsbericht nicht im Schrank liegen bleibt, sondern sehr schnell auch Wirkungen in der tatsächlichen Realität finden wird.“
9.6.2011 in einer Regierungserklärung:
„In Fukushima haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass selbst in einem Hochtechnologieland wie Japan die Risiken der Kernenergie nicht sicher beherrscht werden können.
Atomausstieg: „Ich freue mich, weil es mein Vorschlag war!“
Energiewende: „Für dieses gemeinsame Projekt werbe ich mit aller Kraft und mit aller Überzeugung.“

06.11.2011Berlin,
Das „Iter„-Projekt Bundesregierung spart für Kernfusionsreaktor

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Guttenberg Deal “Im Namen des Volkes“

Karl-Theodor zu Guttenberg  bleibt wohl vom Strafbefehl verschont.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hof wegen des Verdachts der Urheberrechtsverletzung stehen kurz vor dem Abschluss.

Nachdem die Universität Bayreuth zu Guttenberg im Zuge der Plagiatsaffäre um seine Dissertation den Doktorgrad im Februar 2011 aberkannt hatte, war der CSU-Starpolitiker Anfang März als Minister zurückgetreten. Nach Ansicht der Universität hat er in seiner Dissertation vorsätzlich abgeschrieben. Guttenberg hatte dies bestritten.
„In einigen wenigen Wochen“ sollen die Ergebnisse vorgestellt werden, sagte Oberstaatsanwalt Reiner Laib am Freitag der Nachrichtenagentur dapd. Einen genauen Termin wollte er nicht nennen.
Voraussichtlich werde es keinen Strafbefehl und keine Anklage gegen zu Guttenberg geben,
berichtete unterdessen die „Leipziger Volkszeitung“ unter Berufung auf  „mit dem Ermittlungsverfahren beteiligte Kreise“.

Wie das Blatt weiter berichtete,
habe zu Guttenberg bereits im Sommer erklärt,

man habe sich „mit den Behörden geeinigt“ und es würde „sehr gut ausgehen„.

Ganz nach dem Motto: Deutschland die  Bananenrepublik.

Bei Otto Normal pfändet man noch das letzte Hemd, während die Privilegierten straffrei davon kommen!!! Wie war das noch, mit dem
Flaschenpfand-Betrug-Vertrauensverlust??
Alle sind gleich und andere mit  ca. 600 geerbten Millionen (nicht selbst verdiente) Euro im Rücken sind gleicher….
Anscheinend kann man(n) mittlerweile auch an die Staatsanwaltschaft spenden………anders ist diese Entscheidung nicht zu erklären…….was für ein Armutszeugnis für diese  Bananenrepublik

Guttenberg zog kürzlich mit seiner Familie in die USA, wo er sich dem renommierten Forschungs- und Analysezentrum „Center for Strategic and International Studies“ anschloss. Seiner Frau Stephanie zu Guttenberg zufolge ist der Aufenthalt in den USA allerdings nicht für immer.

Wie jüngst bekannt wurde, will der Filmproduzent Nico Hofmann Aufstieg und Fall des früheren Verteidigungsministers als Satire verfilmen.

Quelle: rp-online.de
 
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Verfasst von - 14. Oktober 2011 in düsseldorf, Gesellschaft, Internet, Mix, News, Politik

 

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Facebook das eigentliche Geschäftsmodell

Das ganze Leben wird zur Online-Show

Facebook ist der beängstigende Versuch, ein Netz im Netz zu schaffen. Wer es betritt, braucht es nie wieder zu verlassen:ein gläserner Käfig für die Nutzer und das Paradies für die Werbewirtschaft.

Mit der Umwandlung von Facebook in eine umfassende Alltagsdatenspeicherungsplattform erhöht sich die „Klebrigkeit“ erheblich. Selbst an einem Button für Todesfälle in der Familie ist nun gedacht. Wer sein halbes Leben dort verewigt hat, viel Aufwand in das Sortieren und Präsentieren seiner Informationen gesteckt hat, wird nicht so schnell woanders hin weiterziehen.

Große Freude dürfte Facebooks neue Strategie sicherlich bei Ermittlungsbehörden und Geheimdiensten auslösen. Sie können zukünftig mit geringen Hürden Zugriff auf wirklich umfangreiche Lebensprofile nehmen, inklusive aller Details.

 Das Konzept erinnert an die Stasizentrale in der DDR

Das Konzept erinnert an die Stasizentrale in der DDR

Facebook das eigentliche Geschäftsmodell
Facebooks Lieblingsnutzer kommen aus der gleichen demographischen Gruppe wie die Zuschauer und Teilnehmer von Casting-Shows. Read the rest of this entry »

 

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Sonntagsgruß

Ansprache einer Kerze

Ihr habt mich angezündet und schaut – nachdenklich oder versonnen – in mein Licht. Vielleicht freut ihr euch ein bisschen dabei. Ich jedenfalls freue mich, dass ich brenne. Wenn ich nicht brennen würde, dann läge ich in einem Karton. In so einem Karton haben wir aber überhaupt keinen Sinn. Da liegen wir nur herum. Einen Sinn habe ich nur, wenn ich brenne. Und jetzt brenne ich.

Aber seit ich brenne, bin ich schon ein kleines bisschen kürzer geworden. Das ist schade, denn ich kann mir schon ausrechnen, wann ich so kurz bin, dass ich nur noch ein kleines Stümpfchen bin. Aber so ist das: es gibt nur zwei Möglichkeiten – entweder ich bleibe ganz und unversehrt und im Karton, dann werde ich nicht kürzer, dann geht mir überhaupt nichts ab – aber dann weiß ich nicht, was ich eigentlich soll – oder ich gebe Licht und Wärme, dann weiß ich, wofür ich da bin, dann muss ich aber etwas geben dafür: von mir selbst, mich selber. Das ist schöner als kalt und sinnlos im Karton.

So ist das auch bei euch Menschen, genauso. Entweder ihr bleibt für euch, dann passiert euch nichts, dann geht euch nichts ab – aber dann wisst ihr auch eigentlich nicht so recht: warum. Dann seid ihr wie Kerzen im Karton. – Oder ihr gebt Licht und Wärme. Dann habt ihr einen Sinn. Dann freuen sich die Menschen, dass es euch gibt. Dann seid ihr nicht vergebens da.

Aber dafür müsst ihr etwas geben: von euch selber, vor allem, was in euch lebendig ist: von eurer Freude, eurer Herzlichkeit, von eurer Treue, eurem Lachen, eurer Traurigkeit, von euren Ängsten, von euren Sehnsüchten, von allem, was in euch ist.

Ihr braucht keine Angst zu haben, wenn ihr dabei kürzer werdet. Das ist nur äußerlich. Innen werdet ihr immer heller. Denkt ruhig daran, wenn ihr in eine brennende Kerze seht, denn so eine Kerze seid ihr selber. Ich bin nur eine kleine, einzelne Kerze. Wenn ich allein brenne, ist mein Licht nicht groß und die Wärme, die ich gebe, ist gering. Ich allein – das ist nicht viel. Aber mit anderen zusammen ist das Licht groß und die Wärme stark.

Das ist einfach zu begreifen. Und wieder: bei euch Menschen ist das genauso. Einzeln, für euch genommen, ist euer Licht nicht gewaltig und die Wärme klein. Aber zusammen mit anderen, da seid ihr viel. Licht ist ansteckend!

Als der Krieg zu Ende war, fand in Los Angeles eine Feier der Bürger statt. Man feierte den Frieden. Bei seiner Ansprache sagte der Bürgermeister: “Ich möchte Ihnen etwas zeigen. In wenigen Augenblicken werden die Scheinwerfer im Stadion gelöscht. Es wird hier ganz finster werden. Ich werde dann das winzige Licht eines einzigen brennenden Streichholzes hochhalten. Sie werden es alle sehen. Dann bitte ich Sie alle, auch ein Streichholz anzuzünden und das Licht hochzuhalten.”Das Licht ging aus. Es wurde stockfinster im Stadion. Dann schauten alle auf das kleine flackernde Licht in der Hand des Bürgermeisters: rührend aber winzig. Und dann hörte man das Rascheln der Streichholzschachteln. Und mehr als achtzigtausend kleine Lichter gingen an – und das Stadion wurde wieder hell von all dem Licht.

 “Ein Licht ist wenig, aber das Licht, ist ansteckend; viele Lichter sind hell.”

Und noch etwas: Manchmal geschieht es, dass im Haushalt plötzlich das Licht ausgeht. Dann ist es unerwartet finster, und alle rufen nach einer Kerze. Dann werden Schubladen gezogen, ein Streichholz wird angemacht, und mit dem Anzünden der Kerze ist die Dunkelheit überwunden: mit einem einzigen Licht. So ist es auch wieder unter euch Menschen. Es ist nicht alles gut in dieser Welt. Vieles ist finster und kalt. Viele Klagen und schimpfen darüber. Manche hören überhaupt nicht auf, sich und anderen vorzujammern, wie miserabel es allen und ihnen im Besonderen geht. Aber ein einziges Licht, das brennt, ist mehr als alle Dunkelheit.

Lasst euch deshalb Mut machen und wartet nicht auf die anderen. Lasst euch anzünden, brennt und leuchtet und wärmt. Das ist der Sinn eures Lebens, wie es der Sinn einer einfachen Kerze ist. Und wenn ihr Zweifel habt, ob das auch stimmt, dann zündet eine Kerze an, schaut in die lebendige Flamme.

nach Hans Albert Höntges
 

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Bundes-Mafia als Geisterfahrer der Atompolitik.

Sigmar Gabriel (SPD), German Federal Minister ...

Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel (SPD) hatte es  im Bundestag auf den Punkt gebracht:

“UNION und FDP sind Geisterfahrer der Atompolitik.”

Ob die Kanzlerin den Versuch gestartet hat, den Energiekonzernen durch die “rechtlich” fragwürdige Vorgehensweise erneut Milliarden in die Taschen zu spülen, ist  aufgrund der Vorgehensweise anzunehmen. In den regierungsnahen Medien ist jedenfalls schon zu hören, dass EnBW auf Schadenersatz klagen dürfte. Und Merkel & Westerwelle werden den Energiekonzernen dann gerne die Milliarden in die Taschen schaufeln.

Man könnte sogar darüber nachdenken, ob die Vorgehensweise einmal mehr “heimlich” mit den Vertretern der Energiekonzerne schon abgestimmt wurde, um sich den Ausstieg vergolden zu lassen?! Bekanntlich hatte ja die Bundeskanzlerin schon mehrfach in trauter Runde die Politik mit ihrer Klientel abgestimmt, sei es die Finanzwelt oder die Energiewirtschaft.

Zuletzt wurde von der Politmafia in Hinterzimmern Menschenwürde in einer Art neu definiert das selbst die größten „Paten“ noch als human und sozial gerecht erscheinen lässt.

Anzunehmen, dass die Taugenichtse der UNION und der FDP solche “rechtlichen Überlegungen” zu Gunsten ihrer Klientel nicht anstellen, wäre reichlich naiv. Jedenfalls haben UNION und FDP kein Interesse daran, durch eine rechtlich saubere Lösung über eine neu zu schaffende Gesetzeslage, wie es die Opposition verlangt hatte, solche Risiken für den Steuerzahler auszuschließen. Auch deshalb kann man die Vorgehensweise nur so verstehen, dass man den Gierigen und Abzockern auf jeden Fall die Milliarden an Euro sichern will!

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