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Groß Demo gegen ‪#‎CETA‬‬‬‬ & ‪#‎TTIP‬‬‬‬! ‪#‎Attac‬‬‬‬ am 17. 09.2016

DIE VORLÄUFIGE ANWENDUNG VON CETA

Der EU-Kanada-Pakt soll – noch vor Ratifizierung durch die EU-Staaten – vorläufig angewendet werden. Doch wer lässt sich schon gerne und ungefragt zwangsverheiraten?
Mobilisierungsvideo: Wie Sie vermutlich nicht heiraten wollen …

DIE VORLÄUFIGE ANWENDUNG VON CETA

Offiziell dient die „vorläufige Anwendung“ eines internationalen Vertrags der Überbrückung eines zeitaufwändigen Ratifizierungsprozesses. Im Rahmen der EU, mit ihren komplizierten Verfahren, Aushandlungsprozessen und juristischen Unklarheiten, stärkt sie jedoch in erster Linie die Spielräume der Exekutive. Dabei entpuppt sich die vorläufige Anwendung als große Gefahr: Mit ihrer Hilfe können Fakten geschaffen werden – gegen die Interessen der Mitgliedsstaaten und deren Bevölkerung.

Mehr Infos: www.attac.de/ceta-demos und www.attac.de/vorlaeufige-anwendung

Das Video wurde produziert von Attac Berlin und 900seconds

TTIP

 

 

 

 

 

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TTIP-Dokumente_Deutsch

ttipleaks639-600x271Die EU-Kommission verhandelt auf Grundlage dieses Mandats mit den USA über TTIP. Anstatt eines breiten Diskussionsprozesses in Parlament und in der Öffentlichkeit über die Ziele des Mandats gab es nur Geheimniskrämerei. Dieses Mandat wurde ohne Beteiligung des Europaparlaments vom Rat verabschiedet und ist offiziell immer noch nicht für die Öffentlichkeit zugängig.

Die 16 PDF-Dateien umfassenden Dokumente über die laufenden TTIP-Verhandlungen (rund 75 Prozent) kann dank Greenpeace Niederlande nun jeder einsehen.

 

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als PDF

 

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