RSS

Schlagwort-Archive: Sigmar Gabriel

Kindern ohne Zukunft „DANK LOBBYPOLITIK“

SPD-IMAGE DURCH HARTZ-IV-REFORMEN BESCHÄDIGT

Umfrage: SPD hat durch die Einführung von Hartz IV viel Glaubwürdigkeit verloren

Die SPD bekommt das Image als „Hartz IV Partei“ nicht los. Meinungsumfragen zufolge kommt die SPD weiterhin auf nicht viel mehr als 25 Prozent der Wählerstimmen. Die Prestigeprojekte Mindestlohn, Rente mit 63 und Frauenquote haben offenbar nicht zur Verbesserung des Parteiimage beitragen. Laut einer Analyse von TNS Infratest im Auftrag der Parteispitze haben die Hartz IV-Reformen die Glaubwürdigkeit der Partei stark beschädigt. Über die noch nicht veröffentlichten Ergebnisse berichtete die „Süddeutsche Zeitung“.

SPD: Herber Image-Verlust durch Hartz IV-Reformen

Der Zeitung zufolge misst die Parteispitze der TNS Infratest-Analyse „Die arbeitende Mitte in Ost- und Westdeutschland“ große Bedeutung bei. Die Ergebnisse sind aber wenig erfreulich für die SPD. So sei die Partei „im Hinblick auf ihre politischen Inhalte prinzipiell gut aufgestellt“, ihr „Imageproblem“ verhindere jedoch, dass Wähler sich über die Parteigrenzen hinaus mit ihr beschäftigten und die SPD dann tatsächlich auch wählten. Die Hartz-IV-Reformen, eine fehlenden Zielgruppenpolitik, zu wenig ersichtliches „wertegeleitetes Handeln“ und „gefühltes Desinteresse an der Lebenswirklichkeit der arbeitenden Mitte“ hätten das Image erheblich beschädigt. Die Studienautoren raten der SPD, „wieder erkennbar zu werden“, auch wenn das Konflikte mit der Union zur Folge hat.

Die Partei hatte unter der Führung von Gerhard Schröder die Hartz IV Reformen in die Wege geleitet. Erstmals wurde ein System der Drangsalierung, Entmündigung und Armut aufgebaut.
Zusätzlich sind die Löhne gesunken, es entstanden immer mehr Zeitarbeitsstellen.

Quelle: gegen-hartz.de 09.03.2015
klaus_hartz_4 (63)

scheinbar doch Genossen

 

Werbeanzeigen
 

Schlagwörter: , , , , , , ,

Bundes-Mafia als Geisterfahrer der Atompolitik.

Sigmar Gabriel (SPD), German Federal Minister ...

Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel (SPD) hatte es  im Bundestag auf den Punkt gebracht:

“UNION und FDP sind Geisterfahrer der Atompolitik.”

Ob die Kanzlerin den Versuch gestartet hat, den Energiekonzernen durch die “rechtlich” fragwürdige Vorgehensweise erneut Milliarden in die Taschen zu spülen, ist  aufgrund der Vorgehensweise anzunehmen. In den regierungsnahen Medien ist jedenfalls schon zu hören, dass EnBW auf Schadenersatz klagen dürfte. Und Merkel & Westerwelle werden den Energiekonzernen dann gerne die Milliarden in die Taschen schaufeln.

Man könnte sogar darüber nachdenken, ob die Vorgehensweise einmal mehr “heimlich” mit den Vertretern der Energiekonzerne schon abgestimmt wurde, um sich den Ausstieg vergolden zu lassen?! Bekanntlich hatte ja die Bundeskanzlerin schon mehrfach in trauter Runde die Politik mit ihrer Klientel abgestimmt, sei es die Finanzwelt oder die Energiewirtschaft.

Zuletzt wurde von der Politmafia in Hinterzimmern Menschenwürde in einer Art neu definiert das selbst die größten „Paten“ noch als human und sozial gerecht erscheinen lässt.

Anzunehmen, dass die Taugenichtse der UNION und der FDP solche “rechtlichen Überlegungen” zu Gunsten ihrer Klientel nicht anstellen, wäre reichlich naiv. Jedenfalls haben UNION und FDP kein Interesse daran, durch eine rechtlich saubere Lösung über eine neu zu schaffende Gesetzeslage, wie es die Opposition verlangt hatte, solche Risiken für den Steuerzahler auszuschließen. Auch deshalb kann man die Vorgehensweise nur so verstehen, dass man den Gierigen und Abzockern auf jeden Fall die Milliarden an Euro sichern will!

Read the rest of this entry »

 

Schlagwörter: , , , , , ,

Neoliberale Redakteure Manipulieren beim WDR 5

Neoliberale Redakteure
Manipulieren beim WDR 5

Es ist schon interessant,
wie sich der “Schichtwechsel” bei WDR5 auswirken kann.

Neoliberale Redakteure unterdrücken Nachrichten,
die an und für sich doch hochaktuell sind,

damit die konservativen Kräfte um Steinmeier und Oppermann, die eine Normenkontrollklage verhindern wollen, weiter gestützt werden.

Read the rest of this entry »

 

Schlagwörter: , , , ,

Dekadenz oder Böswilligkeit?

Es ist an und für sich kaum zu glauben, was die Schmierenpresse den Bürgern seit Wochen und Monaten bezogen auf den Hartz IV-Streit an Verlogenheitzumutet. Was damit gemeint ist, soll anhand eines ZEIT ONLINE – Artikels illustriert werden.

Dekadenz oder Böswilligkeit?

Zur Berichterstattung über den Hartz IV-Streit

Da verbreitet ZEIT ONLINE am 08.01.2011 unter Anderem folgendes:

Schwarz-Gelb will das Arbeitslosengeld II rückwirkend ab Jahresanfang um fünf Euro auf 364 Euro erhöhen. Etwa 2,3 Millionen Kinder sollen zudem Zuschüsse zum Schulessen, für Nachhilfe und für Vereinsbeiträge bekommen. SPD und Grüne wollen unter anderem eine stärkere Anhebung des Arbeitslosengeldes II.

Die Dekadenz fängt schon damit an, dass es sich hier nicht um “Arbeitslosengeld” handelt, sondern vielmehr um die Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem zweiten Teil des Sozialgesetzbuches (SGB II). Es handelt sich, präziser ausgedrückt, um Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach § 20 Abs. 2 SGB II. Da geht es um den Regelsatz, auf den die Arbeitssuchenden nach dem Grundgesetz im Sinne des unabdingbar zu gewährenden EXISTENZMINIMUMS einen Anspruch haben. Oder anders ausgedrückt: Der Gesetzgeber ist aufgefordert und verpflichtet, das menschenwürdige Existenzminimum willkürfrei und transparent nach objektiven Kriterien zu berechnen und den Betroffenen zu gewähren!

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil

Read the rest of this entry »

 
Hinterlasse einen Kommentar

Verfasst von - 10. Januar 2011 in Politik

 

Schlagwörter: , , , , , , , ,

 
%d Bloggern gefällt das: