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FDP profilierungssüchtig und kämpferisch

Die FDP geht auf Konfrontationskurs:

Ich geh dann mal Wähler suchen

Sollten die von Schwarz-Gelb geplanten Steuervereinfachungen nicht wie verabredet bereits 2011 in Kraft treten, könnte die Koalition platzen. Das deutet zumindest Generalsekretär Lindner an und nimmt dabei Finanzminister Schäuble ins Visier.

Die äußere Kraftmeierei soll auch von FDP-internen Querelen ablenken.

Die FDP hat indirekt mit Koalitionsbruch gedroht, sollte sich die Union bei den Steuervereinfachungen nicht an getroffene Vereinbarungen halten. „Wenn man sich an Zusagen nicht halten kann, könnte eine Koalition nicht arbeiten“, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner nach einer FDP-Präsidiumssitzung mit Parteichef Guido Westerwelle. Die Liberalen wollen erreichen, dass die anvisierten Steuervereinfachungen rückwirkend vom 1. Januar 2011 in Kraft treten. Nach ihrer Einschätzung will sich aber vor allem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nicht an frühere Zusagen dazu halten. Er lehnt dies unter Hinweis auf dann im laufenden Jahr drohende Steuerausfälle bislang ab. Merkel hatte am Wochenende zur Frage der Umsetzung von Neuregelungen schon für 2011 gesagt: „Was technisch machbar ist, wird auch gemacht.“ Die Reform soll Bürger und Unternehmen um rund 500 Millionen Euro pro Jahr entlasten. CDU/CSU und FDP wollen in dieser Woche eine Einigung finden.

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