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Deutsch-türkische Eskalation

Deutsch-türkische Eskalation

„Erdogan vs. Merkel“: Deutsch-türkische Eskalation!

von Guido Grandt

Mit der Affäre um den inhaftierten Welt-Journalisten Deniz Yücel fing es an: Die diplomatischen Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland liegen inzwischen (fast) auf Eis!Yücel war in der Türkei verhaftet worden, weil ihm Terrorpropaganda (für die PKK) und Volksverhetzung vorgeworfen wird. Vor wenigen Tagen hatte ein Haftrichter Untersuchungshaft angeordnet, die bis zu fünf Jahre dauern kann. Der Journalist besitzt nicht nur die deutsche, sondern auch die türkische Staatsbürgerschaft. Wohl mit einem Grund, warum die diplomatischen Bemühungen der Bundesregierung bislang fruchtlos blieben.

Demzufolge wurde – zumeist auf kommunaler Ebene – einigen türkischen Politikern, die hierzulande für ein „Ja“ beim höchst umstrittenen türkischen Verfassungsreferendum werben wollten, ein Auftrittsverbot erteilt. Die Zustimmung der Türken zum Referendum würde Erdogan fast gar zum Alleinherrscher im Präsidialsystem machen und damit – laut Kritiker – viele konstitutive Elemente einer liberalen Demokratie abschaffen. Das Referendum soll auch mit einer Abstimmung über die Wiedereinführung der Todesstrafe verknüpft werden.

Das Auftrittsverbot wiederum erzürnte die Türken, die Deutschland den Rat gaben, zu lernen, wie es sich zu benehmen habe. Seitdem eskaliert der Streit immer mehr.

Türkische Nazi-Vorwürfe gegen Deutschland
Sie erinnern sich: Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan ereiferte sich wegen der Absagen der Veranstaltungen dazu, Deutschland „Nazi-Methoden“ vorzuwerfen. Außerdem erklärte er, dass das Land keine Demokratie sei!
Konkret sagte der Sultan vom Bosporus: Read the rest of this entry »

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