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Jahresrückblick 2010 – Alles hänge zusammen

Love Parade,

Stuttgart 21,

Gorleben,

Hartz IV und andere

Demokratie- und Rechtsbrüche

Einen nicht ganz vollständigen Blick zurück ins Jahr der Hartz IV-Agenda-2010, auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und auf die Kämpfe gegen Macht-Verstöße an Demokratie und Gerechtigkeit bei der Love Parade, Stuttgart 21, Gorleben und Hartz IV sowie WikiLeaks gleichermaßen.

Die Gesellschaft für deutsche Sprache sorgt am 16. Dezember des Jahres der Agenda 2010 für einen wenig überraschenden Jahresabschluss:

als Schuldige müssen wieder einmal die Bürger herhalten.
Die politisch Verantwortlichen dagegen zeigen mit dem Finger auf Sie.

So kommt es, dass nicht das von der Hartz4-Plattform am 22. Oktober vorgeschlagene „Lügenpack“ – die vom Volkszorn um Stuttgart 21 so bezeichneten Verantwortlichen in Politik und Verwaltung –  im Dezember zum Wort des Jahres erklärt werden sondern der von einer Hauptstadt-Journalisten-Feder so genannte „Wutbürger“. Zwar sind erstere im Kampf der Bürger um die Einhaltung demokratischer Spielregeln bei einem schwäbischen Bahnhofs-Immobilien-Projekt hunderttausendfach in aller Munde. Doch das beeindruckt die Gesellschaft für Deutsche Sprache offenbar wenig. Sie schaut nicht dem Volk aufs Maul – sondern dem Chef des Hauptstadtbüros eines bekannten Nachrichten-Magazins, der das weithin unbekannt gebliebene Wort des Jahres einsam am Schreibtisch ersinnt. Zufall, dass dieses Wort „Wutbürger“ wieder einmal PR-gekonnt den Bürgern in die Schuhe schiebt, was die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung unter anderem am 30. September mit Wasserwerfern,Pfefferspray und Polizeiknüppeln an Demokratie- und Menschenwürde-feindlichem Scherbenhaufen angerichtet haben?

Doch zurück zum Jahresbeginn:
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Kompromissvorschlag zu 5-Euro Streit im Kasperletheater

Wie aus gut informierter Quelle im Armutsministerium bekannt wurde, soll die geplante Hartz-IV-Erhöhung von 5,00 € im kommenden Jahr nicht als Geldleistung, sondern nur als Hotel-Gutschein ausgezahlt werden.

Eine entsprechende Regelung wurde auf Drängen der FDP in die Umsetzungsbestimmungen von Hartz-IV eingefügt. Ziel der Aktion soll sein, dass Hartz-IV-Empfänger die Summe nicht planlos für alltägliche Dinge ausgeben, sondern angehalten sind, sich in gewissen Abständen auch mal etwas Besonderes zu gönnen. Als Kooperationspartner der BundesreGierung konnte die international tätige Mövenpick-Gruppe gewonnen werden, mit der die FDP als ReGIERungspartei schon seit längerem gute Erfahrungen in der Zusammenarbeit gemacht hat.
Inzwischen ließ sich auch eine Erklärung aus der FDP-Fraktion einholen.
Fraktionschefin Frau Schwachsinn von Humbug sagte bei WikiLach: „Auch Hartz-IV-Empfänger müssen ab und zu mal aus ihrem Milieu heraus und einen Tapetenwechsel machen. Leider lässt sich das aus den normalen Regelsätzen nur schlecht finanzieren. Mit den Hotelgutscheinen können auch diese Familien ihren Traumurlaub ansparen. Wir haben berechnet, dass eine fünfköpfige Familie sich schon mit ca. 600 angesparten Gutscheinen ein ganzes Wochenende im Mövenpick Camp vom Leben mit Hartz-IV erholen kann, dabei sind Hin- und Rückwanderung sowie ein Frühstück im Camp schon eingeschlossen, das so reichhaltig ist, dass man für den Rest des Aufenthaltes auch damit auskommt.“

Die Gutscheine sollen mit eigen`s dafür

entworfenen Briefmarken verschickt werden.

 

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