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SPD- EINE PARTEI SCHAFFT SICH AB

EINE PARTEI SCHAFFT SICH AB

Von Erneuerung keine Spur: Die SPD segelte zuletzt meist unter der Wahrnehmungsschwelle. Das Urteil im Fall Sarrazin sorgt jetzt auch noch dafür, dass sich die Genossen untereinander zerfleischen.

Die SPD kommt nicht vom Fleck. Das desaströse 23-Prozent-Ergebnis bei der Bundestagswahl ist keine Ausnahme mehr, sondern die Regel, wie regelmäßig der stern-RTL-Wahltrend zeigt. In dieser Woche droht in der Umfrage ein neuer Tiefschlag. Verzweifelt ringt die Parteiführung um programmatische Akzente, doch weder konnte die SPD in der Atomdebatte punkten, noch von dem Schlingerkurs der Regierung in Sachen Libyen profitieren. Und jetzt zerfleischt sich die Partei auch noch selbst. Grund: Provokateur Thilo Sarrazin – beziehungsweise der Beschluss vom Gründonnerstag, ihn in der Partei zu lassen. 

Nur die naiven Genossen im Willy-Brandt-Haus dürften nach der Entscheidung keinen Aufruhr erwartet haben. Dass aber der Gründer des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokraten, Sergey Lagodinsky, prompt zurücktritt, war dann doch eine Überraschung. Und dass im Berliner Landesverband flugs eine Online-Petition die Runde machte, auch. Read the rest of this entry »

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Aus Hartz 4 in die „Volkssturmtruppe“ ?

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Bald neue Volkssturmtruppe?

HARTZ IV EMPFÄNGER

ZUR BUNDESWEHR?

Der immer mehr in die Kritik geratene der damalige Verteidigungsminister Jung macht mit einem neuen Vorschlag von sich reden: Jung will arbeitslose Harzt IV Empfänger imRahmen der Terrorabwehr der Bundeswehr zwangsunterstellen.
Nachdem die Vorschläge vom Bundesminister für Verkehr Wolfgang Tiefensee, Arbeitslose in den U-Bahnen und Zügen zur Terrorabwehr einzusetzen, mehr oder weniger geschlossen auf eine breite Abwehrfront gestossen sind, springt nun Verteidigungsminister Jung in die Bresche:

Sein Vorstoss sieht vor,

Hartz IV Empfänger per Marschbefehl einzuziehen,

in Uniformen zu stecken und im Rahmen der Bundeswehr einzusetzen.

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Aus Hartz 4 in die "Volkssturmtruppe" ?

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Bald neue Volkssturmtruppe?

HARTZ IV EMPFÄNGER

ZUR BUNDESWEHR?

Der immer mehr in die Kritik geratene der damalige Verteidigungsminister Jung macht mit einem neuen Vorschlag von sich reden: Jung will arbeitslose Harzt IV Empfänger imRahmen der Terrorabwehr der Bundeswehr zwangsunterstellen.
Nachdem die Vorschläge vom Bundesminister für Verkehr Wolfgang Tiefensee, Arbeitslose in den U-Bahnen und Zügen zur Terrorabwehr einzusetzen, mehr oder weniger geschlossen auf eine breite Abwehrfront gestossen sind, springt nun Verteidigungsminister Jung in die Bresche:

Sein Vorstoss sieht vor,

Hartz IV Empfänger per Marschbefehl einzuziehen,

in Uniformen zu stecken und im Rahmen der Bundeswehr einzusetzen.

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