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Schlagwort-Archive: Deutsche Bundesbank

Bundes-Mafia als Geisterfahrer der Atompolitik.

Sigmar Gabriel (SPD), German Federal Minister ...

Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel (SPD) hatte es  im Bundestag auf den Punkt gebracht:

“UNION und FDP sind Geisterfahrer der Atompolitik.”

Ob die Kanzlerin den Versuch gestartet hat, den Energiekonzernen durch die “rechtlich” fragwürdige Vorgehensweise erneut Milliarden in die Taschen zu spülen, ist  aufgrund der Vorgehensweise anzunehmen. In den regierungsnahen Medien ist jedenfalls schon zu hören, dass EnBW auf Schadenersatz klagen dürfte. Und Merkel & Westerwelle werden den Energiekonzernen dann gerne die Milliarden in die Taschen schaufeln.

Man könnte sogar darüber nachdenken, ob die Vorgehensweise einmal mehr “heimlich” mit den Vertretern der Energiekonzerne schon abgestimmt wurde, um sich den Ausstieg vergolden zu lassen?! Bekanntlich hatte ja die Bundeskanzlerin schon mehrfach in trauter Runde die Politik mit ihrer Klientel abgestimmt, sei es die Finanzwelt oder die Energiewirtschaft.

Zuletzt wurde von der Politmafia in Hinterzimmern Menschenwürde in einer Art neu definiert das selbst die größten „Paten“ noch als human und sozial gerecht erscheinen lässt.

Anzunehmen, dass die Taugenichtse der UNION und der FDP solche “rechtlichen Überlegungen” zu Gunsten ihrer Klientel nicht anstellen, wäre reichlich naiv. Jedenfalls haben UNION und FDP kein Interesse daran, durch eine rechtlich saubere Lösung über eine neu zu schaffende Gesetzeslage, wie es die Opposition verlangt hatte, solche Risiken für den Steuerzahler auszuschließen. Auch deshalb kann man die Vorgehensweise nur so verstehen, dass man den Gierigen und Abzockern auf jeden Fall die Milliarden an Euro sichern will!

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Thilo Sarrazin schafft sich ab-ELTERN SIND AM HARTZ-IV-BEZUG IHRER KINDER SCHULD

Thilo Sarrazin schafft sich ab-ELTERN SIND AM HARTZ-IV-BEZUG IHRER KINDER SCHULD

Sarrazin-Sohn lebt von Hartz IV

Thilo Sarrazin erhält unter anderem  eine monatliche Pension von rund 10.000 Euro¹

Obwohl Thilo Sarrazin mit seinen heftig umstrittenen Thesen über Hartz-IV-Empfänger Millionen Euro verdient, lebt der Sohn des früheren Bundesbank-Vorstands offenbar von Transferleistungen. Der älteste Sohn (30) von Thilo (66) und Ursula (59) Sarrazin bestreitet seinen Lebensunterhalt laut Zeitungsberichten immer wieder von Hartz IV und wohnt auf der 14. Etage eines Plattenbaus im Ost-Berliner Stadtteil Lichtenberg.

Dort hatte er der Zeitschrift „Bunte“ ein Interview gegeben, in dem er sich negativ über das Verhältnis zu seinen Eltern äußert. Vater Thilo Sarrazin, sonst überaus auskunftsfreudig, schweigt gegenüber den Medien.

Familie Sarrazin Transferleistungen vom Staat Nur die Kostenstelle ist unterschiedlich

Familie Sarrazin Transferleistungen vom Staat nur die Kostenstelle ist unterschiedlich

Stattdessen soll nun eine Berliner Rechtsanwaltskanzlei im Auftrag der Sarrazins die Weiterverbreitung des „Bunte“-Interviews verhindern, da die Einwilligung dazu nicht rechtswirksam erteilt worden sei.

Die Berliner „B.Z.“ berichtet, der Sohn habe trotz finanzieller Unterstützung durch seine Eltern immer wieder Hartz IV beantragt. Der entlassene Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin wäre trotz der Rekord-Verkäufe seines Buchs nicht verpflichtet, für die Kosten aufzukommen, die aus den Sozialkassen an seinen Sohn fließen sollen. „Eltern sind für den Unterhalt volljähriger Kinder nur zuständig, wenn sie sich noch in der Ausbildung befinden“, erklärt der Krefelder Familienrecht-Experte Jochem Schausten. Hätten
die Eltern eine erste Ausbildung bereits bezahlt, werde davon ausgegangen, dass ein gesunder Volljähriger seinen Lebensunterhalt selbst bestreiten könne:
„Es ist dann egal, wie hoch das Einkommen der Eltern ist“, so der Rechtsanwalt.

Bereits als Berliner Finanzsenator hatte Thilo Sarrazin mit einem „Hartz-IV-Menü“ und der Empfehlung, Hartz-IV-Empfänger könnten mit dicken Pullovern Heizkosten sparen, empörte Diskussionen ausgelöst. Im vergangenen Jahr legte er mit dem Buch „Deutschland schafft sich ab“ nach. Dort heißt es über Hartz-IV-Empfänger unter anderem: „Wenn die Alternative zum Spargelstechen der Hartz-IV-Bezug ist, erscheint den meisten das Grenzleid einer körperlich anstrengenden Akkordarbeit einfach zu hoch im Verhältnis zum Mehreinkommen gegenüber der Grundsicherung.

“ Einen Hinweis auf den eigenen Sohn sucht man in Sarrazins Buch, das nicht zuletzt immer wieder Eltern am Hartz-IV-Bezug ihrer Kinder die Schuld gibt, allerdings vergeblich.

Quelle:Berlin (RP)
¹ 10.000 Euro¹

 

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Ihr sollt nicht alles Wissen

Deutsche Bundesbank

Bundesbank

Zeitler hat Vorbehalte

gegen Veröffentlichung

von Stresstests

Bundesbank-Vizepräsident Franz-Christoph Zeitler hat Vorbehalte gegen eine umfassende Veröffentlichung von Ergebnissen der geplanten neuen Runde von Stresstests für Banken in Europa.

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