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„Hartz-IV-Farce“ WIEDER AUF DEM WEG NACH KARLSRUHE

First Senate 1989

Hüter der deutschen Verfassung

Hartz-IV-Farce“ WIEDER AUF DEM WEG NACH KARLSRUHE

Die schwarz-gelbe BundesreGIERung

und die Väter der Zwangsverarmung

haben sich in der Nacht zum Montag

nach zweimonatigen Geschacher

auf einen Kuhhandel verständigt.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat den Hartz-IV-Kompromiss von Union, FDP und SPD scharf kritisiert. „Das Geschacher der letzten Wochen und Tage um drei Euro mehr oder weniger ist die erbärmlichste Farce, die die deutsche Sozialpolitik je erlebt hat“, erklärte Verbandshauptgeschäftsführer Ulrich Schneider am Montag.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband nennt die nun beschlossenen Regelsätze weder bedarfsgerecht noch verfassungskonform.

Der Verband forderte die SPD auf, das Vermittlungsergebnis nach Zustimmung des Bundesrates durch eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen.

Die Fortschritte bei dem Bildungspaket könnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Politik die rund 4,7 Millionen erwachsenen Hartz IV-Bezieher komplett im Regen stehen lasse, kritisierte Schneider.

„Das Ergebnis ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen und ein Affront gegenüber dem Bundesverfassungsgericht“, erklärte er.

Die Grünen stiegen wegen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit einer stufenweisen Anhebung der Regelsätze aus den Verhandlungen aus.

Auch die SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig äußerte, in Bezug auf die Berechnung des Regelsatzes erneut Bedenken über dessen Verfassungsmäßigkeit.

(RPO)

Von der Leyen sagt:

“ Man habe Sozialpolitische Geschichte geschrieben“

. „Die ganz großen Gewinner dieses Geschacher sind die Kinder und die Kommunen.“

Sozialpolitische Geschichte ?
Ja, die erbärmlichste, Menschen verachtende, armseligste und unsozialste seit Kriegsende!

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"Hartz-IV-Farce" WIEDER AUF DEM WEG NACH KARLSRUHE

First Senate 1989

Hüter der deutschen Verfassung

Hartz-IV-Farce“ WIEDER AUF DEM WEG NACH KARLSRUHE

Die schwarz-gelbe BundesreGIERung

und die Väter der Zwangsverarmung

haben sich in der Nacht zum Montag

nach zweimonatigen Geschacher

auf einen Kuhhandel verständigt.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat den Hartz-IV-Kompromiss von Union, FDP und SPD scharf kritisiert. „Das Geschacher der letzten Wochen und Tage um drei Euro mehr oder weniger ist die erbärmlichste Farce, die die deutsche Sozialpolitik je erlebt hat“, erklärte Verbandshauptgeschäftsführer Ulrich Schneider am Montag.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband nennt die nun beschlossenen Regelsätze weder bedarfsgerecht noch verfassungskonform.

Der Verband forderte die SPD auf, das Vermittlungsergebnis nach Zustimmung des Bundesrates durch eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen.

Die Fortschritte bei dem Bildungspaket könnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Politik die rund 4,7 Millionen erwachsenen Hartz IV-Bezieher komplett im Regen stehen lasse, kritisierte Schneider.

„Das Ergebnis ist ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen und ein Affront gegenüber dem Bundesverfassungsgericht“, erklärte er.

Die Grünen stiegen wegen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit einer stufenweisen Anhebung der Regelsätze aus den Verhandlungen aus.

Auch die SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig äußerte, in Bezug auf die Berechnung des Regelsatzes erneut Bedenken über dessen Verfassungsmäßigkeit.

(RPO)

Von der Leyen sagt:

“ Man habe Sozialpolitische Geschichte geschrieben“

. „Die ganz großen Gewinner dieses Geschacher sind die Kinder und die Kommunen.“

Sozialpolitische Geschichte ?
Ja, die erbärmlichste, Menschen verachtende, armseligste und unsozialste seit Kriegsende!

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Zwei Männer und eine Gitarre geben Hoffnung für die Menschheit.

simon & garfunkel:the only living boy in new york

Wege aus der Kälte

Ich hörte sie als Teenager und noch heute mit „noch“ 56.

Dieses Video und alle Gedanken,
an die Kälte unter den Menschen in unserer Zeit,
sind aus meinem Kopf.
Simon & Garfunkel die Meister
der Stimmen und Poesie.
Die Ehe ihrer Stimmen zusammen ist himmlisch,
das macht sie unsterblich,
Götter nicht aus einer einzigen Gattung,
sondern einfach alle Musik.

Sie sind wie ein guter Wein: Je älter der Wein, desto besser wird er!

Bauen wir  uns mit Ihrem Gesang eine Brücke,

über die Eis-Zeit der Menschlichkeit.Wir brauchen sie mehr denn je!

Einen schönen Sonntag noch allen die bewusst oder auch zufällig hier vorbei schauen

Euer lkwklaus

 

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