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Jobcenter sanktionierte Schwerbehinderte

OHNE ARME BEWERBUNGEN SCHREIBEN?

Eine Hartz-IV-Bezieherin aus dem Kreis Karlsruhe konnte aus gesundheitlichen Gründen keine Bewerbungen schreiben. Der Betroffenen wurde aufgrund einer schwerwiegenden Erkrankung der linke Unterarm amputiert. Auch der zweite verbliebene Arm erkrankte und machte somit das Schreiben von Bewerbungen unmöglich.

Dennoch beharrte das zuständige Jobcenter auf eine getroffene Eingliederungsvereinbarung und kürzte trotz ärztlichen Gutachten die gesamten Hartz IV-Leistungen erst um 30, dann um 60 und zum Schluss um 100 Prozent. Lediglich Lebensmittelgutscheine verblieben am Ende der nachgewiesenermaßen schwerbehinderten Arbeitslosengeld II-Empfängerin.

Auch ein daraufhin eingelegter Widerspruch brachte keine Einsicht bei der Behörde, weshalb die Betroffene mit Hilfe eines Anwalts das Sozialgericht Karlsruhe einschaltete. Read the rest of this entry »

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Hartz IV-Wenn du nicht verhungern willst so gebrauchen wir Gewalt

Mit rüden und handgreiflichen Methoden versuchen Securitiy – Rambos die Begleitung von Hilfsbedürftigen zu verhindern.

Es gehört  zu den bürgerlichen Grundrechten, dass jeder Bürger dieses Landes das Recht hat, sich beim Gang in eine Behörde von einem Beistand begleiten zu lassen(§ 13 SGB X). Dies gilt insbesondere für Bürger, die sich in einer Notlage befinden. Das sehen die Verantwortlichen  des Jobcenter  in Zwickau Werdauer Straße 62 bestimmt genauso sind sie doch als Behörde auch  dem Grundgesetz verpflichtet.

Es hat sich aber herausgestellt das „zur Bearbeitung von Kunden“ die für „Bürger“ verbindlichen Rechtsnormen nicht hilfreich sind. Es wurde ja extra  die Bezeichnung „Kunde“ von der Laydens-Ministerin eingeführt um deutlich zu machen es handelt sich um keine Bürger.
Die Bearbeitung der Kunden zur willenlosen und billigen Arbeitskräftereserven soll ohne Störungen verlaufen.

In Zwickau sagt man sich daher:

Wen Vorbeugende Maßnahmen wie die Verhinderung neuer Kunden durch Sanktionen bei Schwangeren zu spät sind, ist es besser mit körperlicher Gewalt Rechtssprüche möglich zu machen, bevor man einen Kunden wo möglich wieder erschienen muss

Im  Jobcenter Zwickau in der Werdauer Straße sieht die Umsetzung so aus
Mit rüden und handgreiflichen Methoden versuchen
Securitiy – Rambos die Begleitung von Hilfsbedürftigen zu verhindern.

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