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Zehn Jahre Hartz IV

12 Jan

Immer den Staat im Nacken

Anfangs dachte Mareike Homberg, das sei alles ein seltsames Versehen des Lebens. Irgendetwas, das rasch vorüberzieht. Sie macht einen patenten Eindruck: Sie war Mitarbeiterin in einem Umweltinstitut, untersuchte belastete Böden und verseuchtes Wasser. Obendrein studierte sie Chemie. Allein – als sie fertig war, brauchte sie keiner mehr. Ihr Fehler: Sie war Ende 40. Nicht etwa, weil sie das Studium in die Länge gezogen hätte, sondern weil sie spät damit angefangen hatte. Selbst schuld, könnte man sagen. Wirklich? Das Erreichte war Homberg, die nicht möchte, dass ihr echter Name veröffentlicht wird, nach 20 Jahren im Beruf nicht genug. Und als die nahe Universität anbot, mit Nachweis von Berufserfahrung auch ohne Abitur zu studieren, machte sie das sofort. Klar, ein Risiko war das späte Studium schon. Das wusste sie. Doch dass man mit Mut derart im Nichts enden könnte, will sie nicht wahrhaben. Jetzt ist sie in Ende fünfzig. Engagiert sich an vielen Stellen ehrenamtlich. Nur einen Job, den hat ihr keiner gegeben. Der Lohn für zwei Jahrzehnte Berufsleben plus Studium: die Verachtung, die in diesem Land jedem Hartz-IV-Empfänger entgegenschlägt. Oft genug von den Sachbearbeitern auf dem Amt – und auf der Straße sowieso.

Homberg kennt Hartz von Anfang an. Sie sagt: „Früher war der Staat immer so weit weg, doch jetzt sitzt er mir im Nacken. Nun weiß ich, wie Deutschland sich anfühlt.“ Die spärlichen Wege in ihrem Leben sind durch den Hartz-IV-Satz von derzeit 391 Euro für Alleinstehende programmiert: Der Gang zu den Behörden, zum Discounter um die Ecke, zum Second-Hand-Laden. Abweichungen davon sind meist unbezahlbar. Das Geld vom Staat reicht fürs bloße Überleben. Ein Mehr, eine Teilhabe am Leben gibt es nicht mehr. Als ihre Freunde zu Weihnachten Geld aufs Konto überweisen, nimmt es der Staat ihr weg.

Einmal plant sie, sich selbständig zu machen. Will, begleitet von einer Stiftung, Kindern Lust auf Naturwissenschaften machen. Dafür präsentiert sie im Jobcenter einen Businessplan und gibt darin eine Prognose ab, wann zum ersten Mal ein Gewinn auf ihrem Konto landen könnte. So muss sie das machen, sonst geht der Businessplan nicht durch. Starthilfe vom Jobcenter bekommt sie nicht, weil die Prognose so unsicher ist. Stattdessen einige Zeit drauf einen Anruf: Das Jobcenter ist dran und teilt Homberg mit, dass man ihr als Selbständige ja nun kein Geld mehr überweisen müsse. „Sie werden doch in einem halben Jahr Gewinn machen“, sagt der zuständige Berater. „So steht es in ihrem Businessplan.“ Homberg ist entsetzt. Fragt nach: „Haben Sie mir gerade gesagt, dass ich in 14 Tagen die Miete nicht mehr zahlen kann und nichts zu essen habe?“ Ja, genau darum geht es. Was sie zu dem Zeitpunkt nicht weiß:

Die Behörden behalten Monate im Voraus den möglichen Gewinn ein, damit auf keinen Fall zu viel Geld auf dem Konto landet.

Homberg verhandelt erneut: Am Ende werden ihr ein halbes Jahr lang nur jeweils rund 180 Euro überwiesen. Pure Existenzangst. Sie gibt den Plan für die Selbständigkeit auf.

Manchmal geht sie zur Tafel. Dort gibt es warmes Essen und Lebensmittel, deren Haltbarkeit abgelaufen ist. Das ist eine gute Sache. Natürlich. Und trotzdem: Wenn sie ihre Tüte nach Hause bringt, dann fühlt sie sich so, wie deren Inhalt: gammelig. Homberg sagt: Mit Hartz IV sehe ich die Welt nur noch von unten. Leben bedeutet für sie: Existenz sichern und Hartz IV kaschieren. Denn schlimmer als alles andere ist der totale Respektverlust, den das Almosen vom Staat mit sich bringt.

Rohe Bürgerlichkeit

„Arbeitslosigkeit zerstört“, sagt der Bielefelder Sozialforscher Wilhelm Heitmeyer. Die Alltagsstruktur, den Status, den Respekt der anderen – und damit das Selbstbewusstsein. Die Wirkung von Arbeitslosigkeit werde dramatisch unterschätzt. Heitmeyers Diagnose nach zehn Jahren Hartz IV: In alle Lebensbereiche habe sich eine autoritäre Form des Kapitalismus hineingefressen – selbst in jene Areale, die eigentlich nicht ökonomisch organisiert seien, etwa die Familie. Der Kapitalismus interessiere sich nicht für Integration, sondern für Konkurrenz. Die Folge: Menschen werden nach Effizienz und Nützlichkeit beurteilt, nicht aber in ihrer Gleichwertigkeit. Hartz IV in der jetzigen Form signalisiere: Hier ist jemand nicht mehr brauchbar. Darum beginne mit dieser Form der HILFE die Zone der Verachtung.

Wie es einem beim Jobcenter ergeht

„Die Ausbreitung des ökonometrischen Denkens erklärt, warum sich gerade hierzulande die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – und Langzeitarbeitslose sind dann eine solche Gruppe – zunehmend auch bei Personen findet, die sich selbst einen hohen sozialen Status zuschreiben“, stellt Heitmeyer fest, der von einer „rohen Bürgerlichkeit“ spricht. Sie entstehe, weil die Bürger selbst verunsichert seien und privilegierte Positionen sichern wollten. „Das funktioniert am besten, wenn man sich selbst auf- und andere abwertet.“

Absturz

Die Geschwindigkeit, mit der Menschen selbst aus vergleichsweise gut situierten Verhältnissen aus der Gesellschaft geschleudert werden können, erklärt die große Verunsicherung. Thomas Stochas, der in Wirklichkeit anders heißt, hat sie erlebt, obwohl sein Weg in das Berufsleben so gradlinig verlief. Zunächst macht er eine Lehre als Bankkaufmann, später studiert er Wirtschaft. Gute Noten, schnelles Studium. Stochas meldet sich nach dem Abschluss an der Hochschule kurz arbeitslos – wie viele seiner Freunde. Doch er findet bald einen Job: Eine Stelle als Führungskraft bei einem deutschen Handelskonzern. Dann der Bruch: Stochas tut sich schwer mit den Geschäftspraktiken in dem Unternehmen – er wird noch in der Probezeit gekündigt. Das Problem: Er ist gerade mal Mitte zwanzig und hat noch nicht lange genug in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt. Mindestens zwölf Monate in den vergangenen zwei Jahren hätten das sein müssen. Genau genommen hatte er das schon während seiner Zeit bei der Bank gemacht. Aber das zählt nicht mehr, weil er danach das Studium anfing. Die Folge: Stochas fällt direkt in die Hartz-IV-Förderung. Das höhere Arbeitslosengeld I erhält er nicht. Stattdessen gibt es nur noch das Existenzminimum.

Zuständig ist für ihn auch nicht die Arbeitsagentur, die sich um Arbeitslosengeld-I-Empfänger kümmert, sondern das Jobcenter, das die Hartz-IV-Empfänger betreut. Seiner Erfahrung nach ist das Jobcenter weniger geübt bei der Unterstützung von Akademikern und hat auch kaum Geld für Fortbildungsmaßnahmen zur Verfügung. Gleich beim ersten Besuch im Jobcenter muss er sich rechtfertigen: Die Abteilungsleiterin bohrt nach, warum er denn den Job verloren habe und setzt ihn unter Druck. Wenn er nicht rasch was finden würde, würde ihm die Behörde einen Job ohne jede Rücksicht auf seine Qualifikation vermitteln. Und dann müsse er sich eben mit einem Niedriglohn zufriedengeben. Punkt. Im ersten Schreiben der Behörde heißt es: „Sie haben heute in dem Jobcenter vorgesprochen und Ihre Notlage bekannt gegeben.“ Sein neuer Status: „erwerbsfähiger Hilfsbedürftiger“. In den offiziellen Statistiken wird mittlerweile von den „Leistungsberechtigten“ gesprochen. Klingt netter. Doch im Jobcenter wird Stochas von Anfang an als Bittsteller schuldig gesprochen.

Schuld

Ist das Zufall? Nein. Wer Geld vom Staat bekommt, soll sich schuldig fühlen. Darüber kann auch der Begriff „Kunde“ nicht hinwegtäuschen, mit dem seit Einführung von Hartz IV auf den Ämtern Erwerbslose bezeichnet werden. Kurioserweise nannte schon 1928 der Reichstagsabgeordnete Gustav Hartz in seinem Buch „Irrwege der deutschen Sozialpolitik und der Weg zur sozialen Freiheit“ Arbeitslose Kunden, damals allerdings noch in Anführungszeichen. Sein Namensvetter Peter Hartz stülpte dann 77 Jahre später den Arbeitslosen den Kundenbegriff endgültig über. Warum nur?

Armutsforscher Christoph Butterwegge bemerkt: „Ein Kunde bringt Geld mit und kann bestimmen, was ihm der Verkäufer zeigt und anbietet. Der Arbeitslose aber kommt, weil er kein Geld hat.“ Er nennt den Kundenbegriff eine Verhöhnung, die an Zynismus kaum zu überbieten sei. Er lasse verkennen, dass die Arbeitslosen unter Hartz IV „in ihrer Individualität und mit ihren Problemen“ nicht mehr angemessen wahrgenommen würden. Und er verdeckt die Verlagerung der Schuldfrage: Die Arbeitslosigkeit ist unter Hartz IV von einem Strukturproblem zu einem individuellen Problem umdefiniert worden. Nun stehen selbst Erwerbslose in einem Wettbewerb zueinander, der auch noch die letzte Solidarität zerbrechen lässt.

Der Soziologe Klaus Dörre sieht das auch als Folge der Vorgaben für die Mitarbeiter in den Jobcentern, die nach Zielvereinbarungen geführt würden und Vermittlungsaktivitäten nachweisen müssten. Am ehesten gelänge ihnen das, wenn sie sich auf die sogenannten „A-Kunden“ konzentrierten, die als schnell vermittelbar gälten. Auf der Strecke blieben vor allem die „B-“ und „C-Kunden“ die schwerer zu vermitteln seien und schnell mit dem Stigma „faul“ versehen würden. Gerade die stünden dann unter enormem Rechtfertigungsdruck, was die Abgrenzung fördere: „Das Wahnsinnige ist, jeder von den befragten Leistungsbeziehern kennt jemand, der angeblich faul ist und sagt: ich bin nicht so“, sagt Dörre. Tatsächlich nicht arbeiten wollten seinen Untersuchungen zufolge höchstens acht bis zehn Prozent der Hartz-IV-Empfänger – und das oft nur aus purer Resignation. Natürlich gebe es auch Leute, die mit dem Hartz-IV-Satz plus ein wenig Schwarzarbeit und vielleicht einem eigenen Garten ganz gut über die Runden kämen. Deshalb aber alle Hartz-IV-Empfänger unter Generalverdacht zu stellen, sei absurd.

Entmündigung

Auch die Mitarbeiter in den Jobcentern sind mitunter bestürzt, welch tiefe Spuren Hartz IV bei den Betroffenen hinterlässt. Eine, die offen darüber redet, ist Inge Hannemann, die im Jobcenter Hamburg-Altona gearbeitet hatte, später vom Dienst suspendiert wurde, weil sie angeblich Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger zurücknahm und die dann die Behörde verklagte. Auf Hannemann wirkten die Menschen im Jobcenter oft wie entmündigt und völlig ausgeliefert. Sie schlüpften automatisch in die Rolle des Schwächeren. Die Stärkere, das war Inge Hannemann. „Mich hat das immer ziemlich erschreckt“, erinnert sich die 46-Jährige. Hannemann konnte über die Zukunft der Menschen entscheiden. Wenn sie jemandem einen Ein-Euro-Job zuwies, musste er sich fügen – sonst drohte eine Strafe.

„Das ist wie bei einem Kind, dem ich sage: Du räumst jetzt dein Zimmer auf, sonst kriegst du weniger Taschengeld.“

Es habe schon Menschen gegeben, die für sich selbst entscheiden wollten, sagte Hannemann. Mitunter seien manche aggressiv geworden: „Man sieht sich auch draußen auf der Straße“, konnte es dann heißen. Die Wut kommt schnell, weil viele Hartz-IV-Empfänger aufgrund liegen gebliebener Anträge auf Geld warten müssen.

Kontrolle bis tief ins Private

Oder weil sie an Schulungen teilnehmen müssen, die ihnen nichts bringen. Der Ermessensspielraum der Mitarbeiter in den Jobcentern ist von außen oft nicht erkennbar: Darf ein Berater nicht mehr geben? Will er es nicht? Oder weiß er es selbst nicht? Einmal kam eine junge Frau zu Hannemann, sie wollte ihren Hauptschulabschluss nachholen. Hannemanns Kollegen hatten das abgelehnt, obwohl sie einen Rechtsanspruch darauf hatte: Sie sei zu unzuverlässig, sie würde das eh nicht durchziehen, hatte es geheißen. Doch die junge Frau schaffte es. Besonders geißelt Hannemann die ständig drohenden Sanktionen in Form von Leistungskürzungen. Wer nicht zu einem Termin erschien, muss am Ende mit weniger als dem Existenzminimum auskommen. Hartz bedeutet: Überwachung und Gängelung bis tief in die privaten Lebensverhältnisse hinein.

Kontrolle

Viele Erwerbslose kennen das: Unangemeldet steht plötzlich jemand vor der Tür und möchte die Wohnung sehen. Zum Beispiel, ob da vielleicht jemand noch im Bett liegt, der die Versorgung an Stelle des Jobcenters übernehmen könnte. Armutsforscher Butterwegge spricht von einem totalitären System, das mit Hartz IV entstanden sei und die Betroffenen nicht mehr loslasse. „Es beherrscht ihren Alltag und zwinge sie, ihr gesamtes Verhalten danach auszurichten.“ Wie nie zuvor in der Bundesrepublik Masse sich der Staat an, über die Lebensweise von Millionen Beziehern der Grundsicherung zu entscheiden. Es handle sich dabei um eine institutionelle Diskriminierung. Viele Mitarbeiter in den Jobcentern wollten eigentlich nur das Beste für die Betroffenen, oft genug seien sie ja selbst nur befristet beschäftigt und lebten unter dem Damoklesschwert Hartz IV. Trotzdem übernähmen sie eine soziale Kontrollfunktion, weil die institutionelle Struktur sie zu einer Art Übervater für die Hartz-IV-Bezieher mache.

Trauma

Die vergangenen zehn Jahre zeigen: Das Hartz-IV-System ist ein unglaublich rigides Armutsregime. Deutschland lebe über seine Verhältnisse, heißt es doch immer. In Wahrheit geben sich immer mehr Menschen mit immer weniger zufrieden – in einer Gesellschaft die ansonsten immer reicher wird. „Hartz IV bewirkt eine Anspruchsreduktion, die mit einer Traumatisierung einhergeht“, sagt Butterwegge. Die Menschen nähmen sich selbst zurück. „Sie werden gedemütigt und demoralisiert“.

Und es wirkt noch viel weiter: „Es hinterlässt nicht nur bei den Betroffenen weitreichende Schäden, sondern auch bei jenen, die fürchten, auf die Position zurückzufallen“, stellt Soziologe Dörre fest. Entsprechend hoch sei bei ihnen die Bereitschaft, Konzessionen zu machen, um ja nicht in Hartz IV hineinzurutschen. So erkläre sich, warum der Niedriglohnsektor in Deutschland mittlerweile so ausgeprägt sei. Diejenigen hingegen, die länger im Hartz-IV-Bezug bleiben, müssen sich mit einer Lage arrangieren, sich anpassen, um zu überleben. „Aber je stärker sie ihre Lebensplanung und ihren Lebensstil verändern, desto stärker unterscheiden sie sich vom Rest der Gesellschaft. Die Langzeitarbeitslosen werden so zur Zielscheibe der anderen und ziehen sich aus der Öffentlichkeit zurück. Sie werden unsichtbar. Mareike Homberg ist auch unsichtbar geworden, irgendwo am Rand einer deutschen Großstadt. Sie hat ein Handy und einen Fernseher. „Also, ist doch alles gut“, sagen manche zu ihr. Alles gut? Nein. Sie ist kein Mitglied der normalen Gesellschaft mehr.

Von Hans von der Hagen und Benjamin Romberg

Süddeutsche.de

 

 

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