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De Maiziere der neue Verteidigungsminister-DDR RELOADED?

02 Mrz
Bundesarchiv Bild 183-1990-0803-017, Lothar de...

was für ein Zufall

De Maiziere der neue Verteidigungsminister-
DDR RELOADED?

Die wenigsten haben schon den Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg am Dienstag verdaut, da kommt es heute bereits Schlag auf Schlag: Es gibt eine Kabinettsumbildung, Thomas de Maziere wechselt vom Innen- ins Verteidigungsministerium und Hans-Peter Friedrich, bislang Landesgruppenchef der CSU in Berlin, wird neue Innenminister.

Da muss man erst mal schlucken – die CSU besetzt das Innenministerium. Was bedeutet das? Was bedeutet das vor allem für den Koalitionspartner FDP? Die FDP hält sich zunächst noch zurück, doch der Schock sitzt tief. Die CSU ist nicht gerade für liberale Innenpolitik bekannt, man erwartet also dass die Durchsetzung liberaler Interessen noch schwieriger werden wird. Einen kleinen Vorteil könnte die Besetzung mit Friedrich dennoch haben – wenn ein Kompromiss mit dem Innenministerium gefunden wird, dann wird er auch gehalten. Das war unter de Maziere in der Vergangenheit nicht immer der Fall.

De Maziere hatte keinen Rückhalt in der CDU/CSU-Fraktion und deshalb wurden oft bereits mit dem Innenministerium geschlossene Kompromisse von der Fraktion wieder zurück geholt. Friedrich wiederum besitzt den notwendigen „Stallgeruch“, heißt, er wird sich besser durchsetzen.

Es ist in der Geschichte der Bundesrepublik nicht das erste Mal, dass die CSU das Innenministerium besetzt. Von 1961 bis 1965 war der Regensburger Hermann Höcherl, CSU, bereits Bundesinnenminister unter Adenauer. Er hat insofern Geschichte geschrieben als von ihm wohl der Spruch stammt, im Zusammenhang mit der damaligen Abhöraffäre: „Verfassungsschützer können nicht dauernd das Grundgesetz unter dem Arm führen“.

Im Kabinett Kohl war dann von 1982 bis 1989 Friedrich Zimmermann Bundesinnenminister. Zimmermann könnte durchaus ein Vorbild für zu Guttenberg sein, denn 1960 wurde der aufgrund eines Meineides im Zusammenhang mit der bayerischen Spielbankenaffäre verurteilt, aber 1961 anhand eines medizinischen Gutachtens freigesprochen, das ihm für den Zeitpunkt des Eides eine verminderte geistige Leistungsfähigkeit aufgrund einer Unterzuckerung bescheinigte. Die Verurteilung trug ihm jedoch den Spitznamen „Old Schwurhand“ ein.

Im Gegensatz zur Ernennung von Friedrich, gilt auch über die CDU/CSU hinaus die Ernennung von Thomas de Maziere als Verteidigungsminister als gute Wahl. Ihm wird von allen zugetraut, die Bundeswehrreform durchzuziehen und umzusetzen.Quelle:www.tagesblick.de


Zudem gilt es als absolut loyal zur Kanzlerin.

Thomas de Maiziere-Seine politische Karriere begann der am 21. Januar 1954 geborene Cousin

des letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière 1983 in Berlin.

In Wendezeiten wurde Angela Merkel ausgerechnet vom DDR-CDU-Ministerpräsidenten Lothar de Maiziere (IM Czerny) als stellvertretende Regierungssprecherin ins Kabinett geholt.
Vorher hatte sie sich in Wendezeiten ausgerechnet dem “Demokratischen Aufbruch” angeschlossen, dessen Vorsitzender Stasi IM gewesen war und Wolfgang Schnur hieß. Auch er war DDR Anwalt im Dunstkreis der DDR-Kirche.
Angela Merkel wurde ausgerechnet in dieser Organisation Mitglied.

Das enge Verhältnis geht weiter:

Als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik holt sie ausgerechnet
Thomas de Maiziere in die Bundesregierung
Aber warum ?
Weis der de Maiziere Clan trotz Enttarnung zuviel?
Hat Merkel den Maizières was zu verdanken?
Der Posten, den Thomas de Maiziere bekommen hatte, war eigentlich für die bayrische CSU vorgesehen. Thomas de Maiziere wurde Kanzleramtsminister …bei Angela Merkel und damit ihre rechte Hand und er ist auch für die GEHEIMDIENSTE wie Verfassungsschutz, BND, übernommene Stasi-Agenten u.a. zuständig.

Thomas de Maizière (CDU) gilt als Strippenzieher und als Stratege im Hintergrund.

Mit Teilbereichen seines neuen Amts ist er bereits vertraut: Als Innenminister war er zuständig für die Polizeiausbildung in Afghanistan.

 

ZUFALL?

Nun ja…

 

Jetzt ist er  Verteidigungsminister

was für ein Zufall.

Was soll man dazu noch sagen?

 

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