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Verteidigungsminister zu Guttenberg Gezielte Informationspannen

24 Feb
Karl Theodor Guttenberg

Karl-Theodor zu Guttenberg

Verteidigungsminister zu Guttenberg

Gezielte Informationspannen

Nicht nur der Doktorand zu Guttenberg pflegte einen freihändigen Umgang mit den Fakten. Auch der Minister nahm es mit der Wahrheit nicht immer so ganz genau. Dies wird nicht nur an Guttenbergs Krisenmanagement in der Kundus-Affäre deutlich.

Wenige Wochen nachdem Karl-Theodor zu Guttenberg Verteidigungsminister geworden war, entließ er Staatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan. Der Grund: Die beiden hätten ihm wichtige Berichte über die Bombardierung zweier Tanklaster in der Nähe des afghanischen Kundus, befohlen von einem deutschen Oberst, nicht vorgelegt. Das Vertrauen sei zerstört. Anschließend tut Guttenberg alles, damit an ihm nichts von diesem Rauswurf im Hauruck-Verfahren hängenbleibt. Dabei scheut er auch vor unrichtigen Darstellungen in internen Dokumenten nicht zurück.

In einer Offenheit, wie man sie bis dahin von einem Bundesminister noch nicht erlebt hat, schwärzt Guttenberg die an die Luft gesetzten Herren vor und hinter der Kamera an. Dass sie ihm wichtige Informationen und Berichte „vorenthalten“ hätten, wird dabei zum Standardvorwurf. Noch Anfang Dezember klagt Guttenberg in der Talkshow „Beckmann“, ihm seien wichtige Berichte vorenthalten worden. Die Sendung ist nicht gerade die ideale Bühne für politische Sachdebatten, schon gar nicht für die Erklärung von Personalentscheidungen. Guttenberg verbreitet bei solchen und ähnlichen Gelegenheiten, Schneiderhan habe ihm, dem Minister, sogar schriftlich bestätigt, dass er ihm Berichte „vorenthalten“ habe. Richtig daran ist: Schneiderhan übernimmt in dem Schreiben, in dem er nach dem Zusammenstoß am 25. November den Minister um seine Entlassung bittet, die Verantwortung dafür, dass diesem Berichte „nicht vorgelegt“ wurden. Er wählt mit Bedacht eine Passivkonstruktion, damit es gerade nicht wie das Eingeständnis eines bewussten Vorenthaltens aussieht. Dieses Wort, schlimmer noch die von Guttenberg im Gespräch mit Maybrit Illner in deren Talkshow benutzte Formulierung „unterschlagen“, finden nämlich Schneiderhan und Wichert zutiefst ehrenrührig.

Sogar das Wort „leugnen“ wird benutzt

Im Zuge seiner Fernsehauftritte belässt es Guttenberg zumeist bei pauschalen Vorwürfen, in denen die Worte „vorenthalten“ oder „unterschlagen“ auftauchen. Aber nach den Erschütterungen des 25. und des 26. November will der junge Minister hinsichtlich der Schuldfrage auf Nummer Sicher gehen. In einem für Aufsehen sorgenden Artikel schildert der „Spiegel“ das Gespräch im Ministerbüro am frühen Nachmittag des 25. November unter der Überschrift „Die Schweigespirale“ einigermaßen detailliert. Es ist allerdings exakt die Fassung, die Guttenberg gut aussehen lässt. Dreimal, so ist gleich zu Beginn des Artikels zu lesen, habe der Minister den Generalinspekteur und den Staatssekretär nach weiteren internen Berichten über die Nacht bei Kundus befragt. Dreimal hätten sie die Existenz solcher Berichte abgestritten. Sogar das Wort „leugnen“ wird benutzt. Als Quelle für diese Darstellung muss Guttenbergs „Umfeld“ herhalten.

Damit kann nach den Gepflogenheiten des medialen Betriebs in der Hauptstadt ein Pressesprecher, im Falle des Verteidigungsministeriums also Steffen Moritz, gemeint sein, aber auch ein anderer enger Mitarbeiter wie ein Büroleiter, ein persönlicher Referent, bei Militärs ein Adjutant. Gelegentlich steckt hinter dem Verweis auf das „Umfeld“ allerdings auch nur der Versuch, die Spuren zur eigentlichen Quelle zu verwischen. Ein Minister oder ein Akteur von ähnlichem Rang will zwar ein bestimmtes Bild eines Vorgangs in der Öffentlichkeit erzeugen, möchte aber auf keinen Fall den Eindruck erwecken, er habe aus einem vertraulichen Gespräch berichtet. Unterredungen, bei denen es um Personalangelegenheiten geht, sind naturgemäß besonders vertraulich. Ein Gespräch, in dessen Folge ein Minister seine beiden ranghöchsten Mitarbeiter entlässt, erhebt in Sachen Vertraulichkeit äußerste Ansprüche.

Als Guttenberg im April 2010 im Untersuchungsausschuss zu den Abläufen an jenem 25. November 2009 befragt wird, wird er die schönen Sätze sagen: „In diesem Zusammenhang will ich auch betonen, dass ich Grenzen darin sehe, was über interne Gespräche mit unmittelbaren engen Mitarbeitern nach außen mitgeteilt werden kann. Auch bedürfen Entscheidungen über die Versetzung von politischen Beamten und Generälen in den einstweiligen Ruhestand keiner Begründung und sind grundsätzlich nicht öffentlich zu erörtern.“ Dieses Zitat ist vor dem Hintergrund des „Spiegel“-Artikels und des über ihn entbrennenden Streits ausgesprochen pikant.

Ein „glasklares Dementi“ sei erforderlich

Wichert und Schneiderhan sind empört. In Absprache mit Schneiderhan schreibt Wichert dem Minister noch am Erscheinungstag des Artikels, dem 30. November, einen Brief, der vom Beginn an völlig unmissverständlich ist: „Sehr geehrter Herr Bundesminister, im heutigen ,Spiegel‘ werden über General Schneiderhan und mich Lügen verbreitet.“

Noch bevor Wichert auf die Inhalte dieser Lügen zu sprechen kommt, geht es ihm um die genannte Quelle, das „Umfeld“. Der vor die Tür gesetzte Staatssekretär glaubt davon kein Wort: „Dabei bin ich sicher, dass auch dies eine Lüge ist, jedenfalls wenn es sich auf Frau Bastek oder Herrn Moritz beziehen sollte, die ich aus Ihrem Umfeld kenne.“ Da Wichert die Büroleiterin und den ohnehin beim Gespräch im Ministerbüro nicht anwesenden Pressesprecher Moritz ausschließt, er zudem behauptet, dass der Adjutant nicht teilgenommen habe, ist die Stoßrichtung der Formulierung eindeutig: Wichert verdächtigt den Minister, selbst einem Journalisten aus dem höchst vertraulichen Gespräch berichtet zu haben.

Eine Bitte Wicherts, die Darstellung im „Spiegel“ solle noch während der allmontäglichen Zusammenkunft der Bundespressekonferenz richtiggestellt werden, wird von Büroleiterin Bastek zurückgewiesen. Stattdessen, so stellt es Wichert dar, habe sie angekündigt, der Minister werde ihn anrufen. Im weiteren Verlauf des Briefes schlägt Wichert „in Abstimmung mit General Schneiderhan“ die Veröffentlichung einer Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums vor, in der klargestellt werde, dass er und der Generalinspekteur keineswegs die Existenz weiterer Berichte bestritten, sondern diese vielmehr dem Minister genannt hätten, den Feldjägerbericht eingeschlossen. Ein „glasklares Dementi“ sei erforderlich, da es sich um „letztlich ehrenrührige Vorwürfe“ handele.

Karl-Theodor zu Guttenberg ist ein impulsiver Mensch

Nicht nur die geforderte Richtigstellung, auch der angekündigte Anruf Guttenbergs bleibt aus. Stattdessen verfasst der Minister unter dem Datum vom 2. Dezember einen handschriftlichen Brief. Die Zeilen ließen den uneingeweihten Leser nicht auf den Gedanken kommen, dass zwischen Absender und Adressat das herrscht, was Guttenberg mit Bezug auf Afghanistan einmal als „kriegsähnliche Zustände“ beschrieben hatte.

„Sehr geehrter, lieber Herr Dr. Wichert“, beginnt Guttenberg: „Offenbar gibt es interessierte Kreise, die mit Setzen von vermeintlichen Zitaten und gezielten Unwahrheiten Unfrieden, ja Zwietracht säen wollen.“ Die einzige im weiteren Verlauf auch nur ansatzweise auf einen Konflikt hindeutende Formulierung ist die von „unbestrittenen Informationspannen“, für die Wichert die Verantwortung übernommen habe.

Sogar das wendet Guttenberg noch zum Guten, indem er beteuert, er weise überall darauf hin, „dass ich nicht ansatzweise davon ausgehe, dass man Ihnen hierfür Böswilligkeit unterstellen könnte“. Es geht noch weiter: „Ebenso wenig unerwähnt bleiben Ihre hohen Verdienste und das von mir uneingeschränkt als sehr angenehm empfundene menschliche Miteinander sowie der Wunsch, sich auch künftig fachlich austauschen zu können.“ Dass Guttenberg sehr wohl bewusst ist, wie unerfreulich, ja rufschädigend der Artikel im „Spiegel“ für seine beiden Mitarbeiter ist, macht sein letzter Satz klar: „Diese Zeilen machen Artikel nicht ungeschehen, mir war es gleichwohl ein Bedürfnis, Ihnen diesbezüglich zu schreiben.“ Hatte Wichert seinen Brief distanziert mit der Formulierung „Hochachtungsvoll Peter Wichert“ beendet, so schließt Guttenberg „mit herzlichen Grüßen“.

Karl-Theodor zu Guttenberg ist ein impulsiver Mensch, der sich schnell in eine Situation hineinsteigern kann. Das war am 25. November fraglos der Fall. Ein Gerhard Schröder oder ein Joschka Fischer konnten ebenfalls hochemotional reagieren, wenn ihnen im eigenen Hause etwas nicht passte. Als es der außenpolitische Berater des einstigen Bundeskanzlers, Michael Steiner, mit seinem selbstherrlichen Gebaren allzu weit trieb, zögerte auch Schröder nicht, ihn an die Luft zu setzen. Allerdings verband er das nicht mit öffentlichen Schuldzuweisungen, wie Guttenberg es im Falle Schneiderhans und Wicherts tat. Andererseits ist Guttenberg ein außergewöhnlich höflicher, auch freundlicher Mensch mit exzellenten Umgangsformen. Insofern ist der im genannten Briefverkehr dokumentierte Umgang mit Wichert keineswegs widersprüchlich.

Brisant sind zwei andere Sätze Guttenbergs

Der gefeuerte Staatssekretär gibt sich allerdings mit der Antwort des Ministers nicht zufrieden. Am 11. Dezember wendet er sich abermals schriftlich an ihn und wiederholt, dass die im „Spiegel“ zu lesende Darstellung, er und Schneiderhan hätten in dem Gespräch am 25. November mehrfach auf klare Fragen des Ministers falsche Antworten gegeben, nicht zutreffe. Zweimal kündigt Wichert an, er werde sich diese Schilderung seines Verhaltens nicht gefallen lassen, und drängt den Minister, sich zu äußern: „Bitte nehmen Sie zu der Frage Stellung, inwieweit Sie diese Aussagen des Artikels unterstützen oder sich hiervon distanzieren. Ich werde die Veröffentlichung nicht hinnehmen.“ Immer wieder taucht das Wort „ehrkränkend“ auf. Wichert wiederholt die Bitte, eine Pressemitteilung des Ministeriums mit einer Richtigstellung zu veröffentlichen. Alternativ dazu bittet er Guttenberg, ihn, Wichert, von seiner Schweigepflicht zu entbinden: „Dann hätte ich selbst die Möglichkeit, gegen die unwahren Behauptungen vorzugehen.“ Wichert fordert von Guttenberg „eine schriftliche Antwort in angemessener Zeit, auf jeden Fall aber noch vor Weihnachten“.

Die bekommt er. Angesichts dessen, was Monate später bekannt werden soll, ist sie außerordentlich interessant. Am 18. Dezember, sechs Tage vor Weihnachten, als längst Darstellungen in den Medien zu lesen waren, die Guttenbergs Schilderung des Gesprächsverlaufs widersprechen und Schneiderhan und Wichert stützen, antwortet der Minister dem Staatssekretär, diesmal nicht mehr handschriftlich. Auch fehlt das „lieber“ in der Anrede und die Grüße sind nicht mehr „herzlich“, sondern nur noch „freundlich“. Verbindlich im Ton bleibt der Minister dennoch. Wicherts Brief veranlasse ihn zu dem Hinweis, „dass ich mit meiner Entscheidung, Sie in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen, keineswegs eine Beeinträchtigung Ihres Ansehens und Ihrer Integrität in der Öffentlichkeit verbunden haben möchte“. Guttenberg bedauert ausdrücklich, dass Wichert sich durch die Veröffentlichung in den Medien zu Unrecht angegriffen fühle, und äußert sein Verständnis, dass Wichert dagegen seine Rechte geltend machen wolle. Der Minister entbindet im Anschluss den Staatssekretär a. D. von seiner Pflicht zur Verschwiegenheit, was das Gespräch am 25. November angeht. Er erinnert daran, dass dabei keine Informationen an die Öffentlichkeit gelangen dürften, die dem Wohle des Landes oder der Wahrnehmung der Aufgaben der Bundeswehr schaden würden.

So weit der weniger spektakuläre Teil des Schreibens. Brisant sind zwei andere Sätze Guttenbergs. Erst schreibt er, sein „bisheriges Verständnis“ sei gewesen, dass über den Inhalt „unseres persönlichen Gesprächs“ keine Information der Öffentlichkeit erfolge. Dann bekräftigt er das: „Ich für meinen Teil werde weiterhin an der Vertraulichkeit festhalten, muss mir aber vorbehalten, meine Wahrnehmung des Gesprächs darzustellen, sollte dies erforderlich werden.“ Damit ist klar: Guttenberg behauptet in zwei persönlichen Briefen an seinen ehemaligen Staatssekretär, keine Informationen an Journalisten weitergegeben zu haben.

Eine für Guttenberg typische Szene

An dieser Darstellung hat nicht nur Wichert von Anfang an schwere Zweifel. Doch bleibt sie lange Zeit unwiderlegt. Erst als am 22. April 2010 die Vernehmung des Zeugen Guttenberg im Untersuchungsausschuss schon viele Stunden dauert und sich der Abend über Berlin senkt, wird sich daran etwas ändern. Das ist im Übrigen der wohl interessanteste Moment des sich bis dahin mit nur mäßigem Erkenntnisgewinn dahinschleppenden Untersuchungsausschusses.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels will vom Minister wissen, woher der „Spiegel“ seine Darstellung der Geschehnisse am 25. November habe. An dieser Stelle gerät der in den zurückliegenden Stunden gewohnt smart und souverän agierende Guttenberg erstmals ins Schlingern. Auf Bartels’ Frage, ob die Schilderung des Nachrichtenmagazins richtig sei, rückt Guttenberg vorsichtig von der bisher harten Festlegung ab, kein Wort über das Gespräch am 25. November nach außen getragen zu haben. Nachdem Bartels ihm die entsprechende Passage aus dem „Spiegel“ vorgelesen hat, sagt der Minister: „Ich habe Ihnen doch vorhin meine Wahrnehmung und meine Darstellung gegeben. Ich kann nur feststellen: So, wie Sie es gerade vorlesen, so furchtbar weit sind die ja angesichts meiner Darstellung, die ich Ihnen gegeben habe, nicht auseinander.“

Das ist eine für Guttenberg typische Szene. Der Mann, dessen Bild in der Öffentlichkeit von dem Eindruck lebt, hier spreche endlich jemand klare Worte und drücke sich nicht in Politikermanier um die Wahrheit herum, gerät in dem Moment rhetorisch völlig aus der Bahn, da es eng für ihn wird. Sobald seine Worte nicht mehr im weiten Raum des Wohlklangs unanfechtbar dahin schweben, wirkt Guttenberg schnell unsicher.

Guttenberg hat es mit der Wahrheit nicht so genau genommen

Bartels, im Übrigen einer der Wenigen im Untersuchungsausschuss, der den Minister mit einer gewissen Konsequenz und Zielgerichtetheit ins Gebet nimmt, will wissen, woher der „Spiegel“ seine Informationen und ob der Minister mit Mitarbeitern des Blattes gesprochen habe. Nach einer rhetorischen Slalomfahrt bringt Guttenberg den Satz über die Lippen: „Ich habe in diesen Tagen mit Sicherheit auch mal mit ,Spiegel‘-Journalisten gesprochen.“

Da ist die Katze also aus dem Sack. Erst weist Guttenberg darauf hin, dass die Darstellung des „Spiegel“ mit seiner übereinstimmt, dann gibt er zu, mit Journalisten, auch solchen vom „Spiegel“, gesprochen zu haben. Vergleicht man diese Version mit dem, was der Minister im Dezember seinem von ihm gefeuerten Staatssekretär mehrfach schriftlich zusicherte, nämlich strikte Vertraulichkeit über das Gespräch am 25. November zu wahren, dann wird klar: Guttenberg hat es mit der Wahrheit nicht so genau genommen.

Der Text ist ein Vorabdruck aus dem Buch „Guttenberg. Biographie“. Es erscheint am 3. März im Verlag Droemer. 416 Seiten, 19,99 Euro

Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung
Von Eckart Lohse und Markus Wehner
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Verfasst von - 24. Februar 2011 in Gesellschaft, Mix, Politik

 

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