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Die deutsche Wirtschaft Wägst-die Armut auch

21 Jan
Federal Eagle variant used by German federal i...

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2,3 Prozent Wirtschaftswachstum, weniger als drei Millionen Arbeitslose: Ist das nicht ein Grund zu feiern?

Nein. Denn die Arbeitslosenzahlen sind wie immer geschönt.
Und vom Aufschwung profitieren nur sehr wenige.

Eindrucksvoll, was da jetzt im Bundestag zu besichtigen und zu hören war. Ein Wirtschaftswunderzug mit den Aufschriften „Wachstum“ und „Wir sind die Krisenbändiger“ und „Wohlstand für alle“. Als Lokführer ließ sich Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle feiern. 2,3 Prozent werde die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr wachsen, die Arbeitslosigkeit liege unter drei Millionen. Die deutsche Wirtschaft, beflügelt natürlich vor allem vom FDP-Wirtschaftsminister, eile mit Sieben-Meilen-Stiefeln in Europa voran, andernorts übe man noch den Gänsemarsch.

Ein wenig mehr Ehrlichkeit wäre angebracht.

Denn dieser Wirtschaftszug fährt doch an Millionen Deutschen vorbei, die allenfalls noch resigniert den Kopf schütteln können, wenn sie das Etikett „Wunder“ lesen.

22 Prozent aller Beschäftigten arbeiten Teilzeit,

hängen in Mini-Jobs oder werden als Leiharbeiter benutzt.

Bei diesen Bundesbürgern ist von den 3,6 Prozent Wachstum des Jahres 2010 wenig angekommen, was nicht unverzüglich durch höhere Abgaben – zum Beispiel an die Gemeindekasse – wieder verschwand. Hotel-Besitzer, die von der Mehrwertsteuersenkung profitieren, sind sie nicht. Einen Dienstwagen, über den Manager und Bundestagsabgeordnete verfügen, fahren sie auch nicht, also müssen sie die Rekord-Benzinpreise bezahlen, ohne am Rekord-Wachstum teilnehmen zu dürfen. Und irgendwie profitieren sie von den angeblichen Wohltaten, mit denen die Regierung den Aufschwung stabilisieren will, auch nicht richtig. Der Arbeitnehmer-Pauschbetrag wird um 80 Euro aufgestockt, das bringt maximal zehn Cent mehr Einkommen pro Tag und Kopf.

Politik ohne Schminke

Das große FDP-Wort, man müsse ihr dankbar sein für den „Beschäftigungsaufschwung“, muss leider ebenso kritisch buchstabiert werden.

2,9 Millionen Menschen sind arbeitslos gemeldet. Mindestens weitere zwei Millionen sind irgendwo versteckt. In Fortbildungsmaßnahmen, an deren Ende sehr oft erneute Arbeitslosigkeit wartet. In erzwungener Frührente, von der sich ohne Unterstützung auch nach einem langen Arbeitsleben nicht anständig leben lässt. Und wer zahlt die Zuschläge für die Niedriglohnarbeitnehmer? Die Steuerzahler mit mittleren Einkommen, deren Reallöhne in den vergangenen zehn Jahren praktisch nicht mehr gestiegen sind. Ganz im Gegensatz zu den großen Geldvermögen, deren Zuwächse, sofern sie nicht verschleiert werden, bei vier Prozent liegen. Zwei Drittel der Normalbürger besitzen dagegen überhaupt kein Barvermögen.

Nun darf man von Regierungsparteien im Bundestag nicht erwarten, dass sie ihre Politik ohne Schminke feilbieten. Eigenlob ist nicht verboten. Man wünschte sich freilich auch eine hoffnungsvolle Botschaft für jene, bei denen das bejubelte „Wunderwachstum“ noch nicht angekommen ist. Zum Beispiel bei jenen, die bei der Zeitarbeit abgezockt werden, weil sie für ihre Arbeit weniger Lohn bekommen als Festangestellte. Und die obendrein fürchten müssen, dass ihr Lohnniveau ab Jahresmitte von EU-Zuwanderern noch tiefer gedrückt wird, weil es keinenMindestlohn gibt. Ein Aufschwung, der sich im Wesentlichen für Aktienbesitzer auszahlt, sollte ihnen wenigstens nicht auch noch als Meisterwerk der sozialen Marktwirtschaft verkauft werden. von Hans Peter Schütz

2011 ist das Jahr der Wahrheit auf dem deutschen Arbeitsmarkt.

Die Wirtschaft glänzt mit einem rasanten Wachstum, das Vorkrisenniveau ist nahezu erreicht: beste Voraussetzungen also für einen kräftigen Jobaufbau. Jetzt wird sich zeigen, wie gesund die Beschäftigungsstruktur in Deutschland wirklich ist.

Während die Bundesregierung schon von möglicher Vollbeschäftigung spricht, mahnt der Chef der Bundesagentur für Arbeit , dass es keinen großen Stellenzuwachs geben wird. Tendenziell müssten sich die Deutschen sogar auf niedrigere Löhne einstellen.

In der Industrie sind schon in der vergangenen Krise mehr als 150.000 Stellen verloren gegangen und der Job Abbau geht jetzt weiter. Entstehen werden Jobs im Dienstleistungsbereich und im Handel zum Beispiel. Es wird aber keinen Job-Boom  geben. In manchen Dienstleistungssparten gibt es schon jetzt viele offene Stellen, die zum Teil gar nicht besetzt werden können, weil Fachkräfte fehlen. Das gilt beispielsweise im Gesundheitswesen. Zum Teil sinkt die Arbeitslosigkeit nur deshalb, weil weniger Junge auf den Markt drängen und mehr Alte in Rente gehen.

Außer dem  gibt es eine klare Tendenz von der Vollzeit- zur Teilzeitstelle, auch die Zahl der Mini-Jobs nimmt zu.Was auch heist tendenziell dürften die Löhne niedriger ausfallen. Das Arbeitsvolumen wird also auf mehr Menschen verteilt.Von der viele aber nicht allein leben können. Sie sind zusätzlich auf Hilfe vom Staat angewiesen.Langfristig wird es sogar mehr Menschen geben, die einen Zusatzjob oder staatliche Zuschüsse brauchen. Dieser Trend wird sich in diesem und in den kommenden Jahren festigen. Er geht einher mit der Zunahme der Zeitarbeit und einem Rückgang unbefristeter Stellen.

Deutschland wird immer amerikanischer,mit mehr Hartz IV und unsichere Beschäftigungsverhältnissen. Langfristig wird es mehr Menschen geben, die einen Zusatzjob und/oder staatliche Zuschüsse brauchen.

Den um so überhaupt weiter existieren zu können, braucht unser System einen Niedriglohn-Sektor, einen Bereich, in dem Menschen für Sklaven-Gehälter arbeiten, die kaum zum Überleben reichen. Denn irgendjemand muss die Wertschöpfung für diejenigen betreiben, die sich an der Börse und anderswo mit heißer Luft die Taschen vollmachen. Man sieht es an den Zahlen:

„Seit 2005 hat sich in Deutschland die Armut, die Kinderarmut und die Anzahl der Tafeln verdoppelt. Der Niedriglohnsektor hat sich innerhalb der letzten zwanzig Jahre gleichfalls verdoppelt. Während Einkommen aus Gewinnen und Vermögen um 36 Prozent zugenommen haben“.

Wer Hartz 4 will muss „dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen“ – und zwar auch einem Arbeitsmarkt, den es eigentlich gar nicht geben dürfte. Welche Arbeit man annehmen muss, ist in den „Zumutbarkeitskriterien“ geregelt – und die sind hart an der Grenze zur Zwangsarbeit. Da kann es schon mal sein, dass ein 58 Jahre alter Ingenieur mit gesundheitlichen Problemen für 1,50 Euro die Stunde im Auftrag der Gemeinde Bäumchen mit einer Wildschutzfolie umwickeln muss – sechs Stunden am Tag. „Fordern und Fördern“ heißt das im Amtsdeutsch. Epileptiker sollen auf Baugerüsten arbeiten, Frauen werden zur Prostitution angehalten. Endlose Praktika ohne Bezahlung und die Pflicht zur Annahme von Arbeit auch bei Stundenlöhnen unter 5 Euro sind ebenfalls Realität.


Wer bei diesem Wahnsinn nicht mitmacht, oder sonst irgendwie unangenehm auffällt, bekommt die Zahlungen gekürzt – auch komplett. Diese Menschen leben dann zum Teil ohne Geld und  müssen betteln oder hungern diese große materielle Not kann bis hin zu Todesangst führen, weil der Zugang zu Nahrung und Medikamenten versperrt ist“,.

So werden Menschen für den Niedriglohn-Sektor „zugerichtet“. Denn die Angst vor den Sanktionen der Arbeitsagenturen ist bei vielen so groß, dass sie wahllos irgendeine Arbeit annehmen, egal um welchen Preis.

Der Großteil der Armut ist  das Gegengewicht zu dem horten von Reichtum an anderen Stellen der Gesellschaft.

„Armut entsteht nicht trotz, sondern durch Reichtum“

genau wie der Reichtum der Industrienationen, zwingend die Armut der Dritten Welt braucht, damit wir deren Arbeitskraft ausbeuten können.

Mit dem verschwinden lassen von Arbeitslosen hat man mit dem Arbeitsdienst schon vor geraumer Zeit gute Erfahrungen gesammelt deshalb möchte

Bundesarmutsministerin Ursula von der Leyen (CDU)  für 34.000 Langzeitarbeitslose sogenannte Bürger-Arbeits Jobs schaffen.

Sie stellte Details des Programms vor.

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