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Julian Assange und die Justiz: Zweierlei Freiheit

18 Dez

Wieder so ein Tag des Zufalls:

Just in dem Moment, in dem das US-Magazin „Time“
Facebook-Gründer Mark Zuckerberg zur
„Person des Jahres“ kürt, 

wird Wikileaks-Pionier Julian Assange in London
auf freien Fuß gesetzt.

Zwei Vorgänge, die allein schon deshalb etwas miteinander zu tun haben,

weil Assange im Time-Verfahren
hinter Zuckerberg Platz zwei belegte.

Vor allem aber:

Beide stehen für grundlegende
Veränderungen der Informationsgesellschaft

und das muss man zunächst einmal so zur Kenntnis nehmen – ganz gleich, ob man es gut oder schlecht findet. Man muss sich in Facebook nicht mit allem, was einen ausmacht, outen. Und man muss die Wikileaks-Veröffentlichungen nicht allein deshalb gut finden, weil sie öffentlich machen, was geheim bleiben sollte.

Im Gegenteil:
Man darf daran erinnern, dass es Errungenschaften des Datenschutzes gibt, auf die eine freiheitliche Gesellschaft zumindest bis vor kurzem stolz war. Gegen Vernetzung, gegen Handy-Ortung, gegen das massenweise Zusammenführen von Daten haben Jahr für Jahr Tausende demonstriert. Jetzt tun andere es mit guten Gründen gegen eine Kriminalisierung von Wikileaks.

Das alles zeigt:

Die Informationsgesellschaft steht
wieder einmal
an einem Scheideweg.

Es gibt unbestreitbare Vorteile der neuen Möglichkeiten und ganz klare Nachteile. Und es gibt – siehe gestern – jedenfalls im Westen den Rechtsstaat. Assange, der sich der Freiheit der Demokratie und des Netzes bedient und der sich nach ungeheurem Druck selbst der Justiz stellte, hat von ihr das Recht auf – eingeschränkte – Freiheit bekommen. Trotz Fußfessel, Melde- und Residenzpflicht: Mehr konnte man nicht erwarten.

Von Ulrich Lüke

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