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Im geheimen einberufene US-Geschworene entscheiden über Assanges Schicksal

15 Dez
The jury box in the Pershing County, Nevada, C...

Image via Wikipedia

Julian Assange sitzt wegen zweifelhafter Vorwürfe in einem britischen Gefängnis. Das Gericht beschloss, ihn gegen Kaution freizulassen. Aus Schweden erfolgte Einspruch. Mittlerweile wurde durch Assanges Anwalt bekannt, dass im US-Bundesstaat Virginia „im geheimen bestellte“ Geschworene gerade darüber beraten, ob von US-Seite Anklage erhoben werden soll. Sollte eine Auslieferung Assanges von den USA gefordert werden, würde dies, trotz anti-amerikanischer Stimmung in Großbritannien, einen zumindest langen Aufenthalt in Gefängnissen mit sich bringen.

Wie mittlerweile allgemein bekannt wurde, verwendet die schwedische Rechtssprechung den Begriff „Vergewaltigung“ für völlig gewaltfreie sexuelle Kontakte, die in anderen Ländern keinerlei rechtliche Konsequenzen mit sich bringen. Trotz der Zweifel an den Vorwürfen aus Schweden, befindet sich Julian Assange in einem englischen Kerker. Juristischen Feineinheiten innerhalb der EU entsprechend, gelang es den schwedischen Behörden auch, eine Freilassung gegen Kaution vorläufig zu unterbinden.

Die heutige Online-Ausgabe desTelegraph informiert, dass Assanges Anwalt Mark Stephans bekannt gab, dass in Alexandria im US-Bundesstaat Virginia heimlich eine „Grand Jury“ bestellt wurde, um zu klären, ob von den amerikanischen Behörden Anklage erhoben werden soll. Trotz der, in den USA verfassungsgemäß zugesicherten, Redefreiheit, handelt es sich um ein Verbrechen, offiziell als „geheim“ eingestufte Informationen zu veröffentlichen bzw. zu verbreiten. Dem Artikel im Telegraph zufolge, ist es durchaus wahrscheinlich, dass eine Anklage gegen Assange bereits vorbereitet ist oder bald erfolgen wird. Ebenso wird befürchtet, dass sich die Verhandlungen um Assanges Schicksal in die Länge ziehen und letztendlich in einer Auslieferung an die USA enden könnten.

Von mehreren amerikanischen Politikern, unter ihnen der ehemalige Vize-Präsidentschaftskandidat Senator Joseph Liebermann, wurde gefordert, Julian Assange als Unterstützer des internationalen Terrorismus zu betrachten. In diesem Fall wäre sogar zu befürchten, dass Julian Assange, sobald er den Amerikanern in die Hände fällt, der Militärgerichtsbarkeit übergeben werden könnte.

Allerdings, die wirkliche Verbreitung der Dokumente und Informationen wurde nicht ausschließlich von Julian Assange bzw. Wikileaks bewerkstelligt, sondern durch die internationalen Medien.

Allen voran steht die New York Times, die, ebenso wie Der Spiegel
und eine Reihe anderer bekannter Zeitschriften,

die Dokumente in engster Zusammenarbeit mit Wikileaks ausarbeiteten und letztendlich eine Auswahl davon einer breiten Öffentlichkeit zugänglich machten.

Sollte gegen Julian Assange Anklage erhoben werden,

aus welchem Grund sollte die New York Times von den Vorwürfen ausgeschlossen werden?

15. 12. 2010 | Von: kh
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